Sozialverwaltung & Politik an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management

BIP= Bruttoinlandsprodukt

Alle Waren & Dienstleistungen, die innerhalb der Grenzen Deutschlands erbracht wurden.

2017: 3,26 Bil €

2018: 3,39 Bil €

2019: 3,44 Bil €

- BMAS hat 2018 eine Rentenkommission für den "verlässlichen Generationenvertrag" eingesetzt

- 17 Mio Rentner (21% d. Bevölk.) zu 55 Mio  Beitragszahlern

Probleme:

-immer weniger Beitragszahler und immer mehr Rentner

- Staatl. Zuschüsse betragen schon über 100 Mrd. (2040 Prognose: 180 Mrd.)

Ziele: 

doppelte Haltelinie: 

- Rentenniveau sinkt nicht unter 48% 

- Beiträge steigen nicht über 20%

Mögl. Reformen:

- Senkung des Rentenniveaus

- Erhöhung der Beiträge

- Hebung des Eintrittalters

- Erhöhung staatliche Zuschüsse

- Erweiterung der Beitragszahler um Beamte & Besserverdiener

KV: 7,3 % pro AG / AN

RV: 9,3% pro AG / AN

AV: 1,2% pro AG/ AN

PV:  1,525% pro AG / AN (Kinderlose +0,25)

Ausnahme Sachsen: 2,025 AG / 1,025 AN

UV: nur AG, Abhängig von Gefahr

Wohngeld ( WoGG), BaföG, Bundeselternzeit & Elterngeld (BEEG), Kindergeld (BKGG), ALG II, Kinder& Jugendhilfe (SGB VIII)

 Merkmale: 

- Sicherung der Existenz und Schaffung von Chancengleichheit

- Vorraussetzung: oft Bedürftigkeit

- Finanziert durch Steuern

Bundesversorgungsgesetz (BVG), Soldatenversorgungsgesetz (SVG), Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Merkmale: 

- Zum Ausgleich von Schäden, die vorrangig durch die Allgemeinheit entstanden sind

- Opfereausgleich

- Durch Steuern finanziert

KV (V), RV (VI), AV (II), UV (VII), PV (XI)

- Absicherung von Lebensrisiken

- Versicherungs- & Soildarprinzip 

- Selbstverwaltung

- Finanziert durch Beiträge

- Gerechtigkeit als Fairness

- Gerechtigkeit als Ausgleich zwischen konkurrierenden Interessen

- Gerechtigkeit als Maßstab zur Beurteilung von -Gütern in der Gesellschaft

- Gerechtigkeit als gleiche Verteilung von Gütern, Rechten und Pflichten

- Gerechtigkeit als Gesellschaftsideal

- liberal: Jeder hat die Maximale Freiheit und Chancengleichheit, soweit es niemand anderes einschränkt

- sozial: soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten müssen so beschaffen sein:

a) Ämter und Positionen müssen grundsätzlich für jeden erreichbar sein und von jedem bekleidet werden können

b) die Ungleichheiten müssen den Schwächsten die meisten Vorteile bringen

-> Entscheidung nicht nach der größten Befriedigung einer Gruppe sondern nach  garantierten Vorteil für Schwächste & alle

-Vertragstheorie: Urzustand-> Vertrag-> Gesellschaft/Staat

Urzustand: keine Macht, keine Über-/Unterordnung

- Urzustand: Schleier des Nichtwissens

Betroffene kennen ihre Situation nicht bezüglich...

Alter, Geschlecht, Herkunft, Gesundheit, Besitz

Menschen sind vernünftig & haben keine eigenen Interessen

Grundsätze: liberal & Sozial

*1921 Baltimore, Maryland

1939 Studium in Philosophie

1950 Promotion

1952 Stipendium Oxford (1 Jahr)

1962 Beschäftigung Havard ( 30 Jahre)

1971 A Theory of Justice

1993 Politcal Liberalism

1999 The Law of Peoples

+ 2002 Lexington, Massachusetts

Produktionsverhältnisse ( Menschen gehen unfreiwillig notwendige Beziehungen ein) + Produktivkräfte (Werkzeug, Arbeitskraft, Erfahrungen aus Produktion) bilden die Basis für  Politik & Recht und Bewusstseinsformen (Moral, Religion,...) als Überbau.

Materialismus: Alles Entspringt dem Materiellen: Bewusstsein, Politik, Gesellschaft

Produktionsverhältnisse bestimmen Form der Gesellschaft: meist Zwang, scheinbare Freiheit in Kapitalismus

Bewusstsein entspringt den Erfahrungen die aus der Produktion stammen -> Menschliches sein Basiert auch auf Materiellem

Mensch ist von Geburt an determiniert, in geringem Maße sind Wechselwirkungen möglich

Durch Montesquieu 1748:

Horizontal:
Legislative          Exekutive            Judikative

Vertikal:

Bund

Länder

Gemeinden