Rechstmethoden an der FOM Hochschule Für Oekonomie & Management

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Fahrlässigkeit §276

Außerachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt

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Grammatikalische Auslegung

Wortlaut

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Rechtsfortbildung: Analogie (Defintion)

Anwendung einer Rechtsnorm auf hiervon nach dem Wortlaut (auch bei extensiver Auslegung) nicht erfassten, aber trotzdem wertungsmäßig vergleichbaren Fall.

! Abzugrenzen von extensiver Auslegung !

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Anspruch Schema

1. Anspruch entstanden

2. Anspruch erloschen

3. Anspruch durchsetzbar

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Definiere: Ist der Anspruch entstanden?

der Anspruch ist entstanden, wenn die Tatbestandvoraussetzungen der Anspruchsgrundlage vorliegen und keine rechtshindernen Einwendungen bestehen, die den Anspruch von vornherein hindern
z.B. § 134 (gesetzliches Verbot)

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Frage Anfang jeder Falllösung

Wer Will Was von Wem Woraus

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Legaldefinfnition Anspruch?

§194 BGB

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Methoden der Auslegung

(1) Wortlautauslegung
(2) historische Auslegung
(3) systemarische Auslegung
(4) teleologische Auslegung bzw. Auslegung nach dem Sinn und Zweck

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Aus welchen Komponenten besteht eine rechtliche Anspruchsgrundlage?

Tatbestand – Rechtsfolge - Ermessen

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Systematische Auslegung

Sinnzusammenhang

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Arten der richterlichen Rechtsfortbildung

- Analogie

- Teleologische Reduktion

-> erfolgt nach der Auslegung einer Norm

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Rechtsfortbildung: Analogie (Vorgehen)

- (Planwidrige) Regelungslücke

- Normzweck erforschen

- Vergleichbare Interessenlage

-> Schließung der Lücke durch Einzelanalogie

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