Rechstmethoden an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management

Karteikarten und Zusammenfassungen für Rechstmethoden an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management

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Fahrlässigkeit §276

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Grammatikalische Auslegung

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Rechtsfortbildung: Analogie (Defintion)
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Anspruch Schema

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Definiere: Ist der Anspruch entstanden?

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Frage Anfang jeder Falllösung

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Legaldefinfnition Anspruch?
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Methoden der Auslegung

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Aus welchen Komponenten besteht eine rechtliche Anspruchsgrundlage?

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Systematische Auslegung

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Arten der richterlichen Rechtsfortbildung
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Rechtsfortbildung: Analogie (Vorgehen)

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Rechstmethoden

Fahrlässigkeit §276

Außerachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt

Rechstmethoden

Grammatikalische Auslegung
Wortlaut

Rechstmethoden

Rechtsfortbildung: Analogie (Defintion)
Anwendung einer Rechtsnorm auf hiervon nach dem Wortlaut (auch bei extensiver Auslegung) nicht erfassten, aber trotzdem wertungsmäßig vergleichbaren Fall.

! Abzugrenzen von extensiver Auslegung !

Rechstmethoden

Anspruch Schema

1. Anspruch entstanden 

2. Anspruch erloschen

3. Anspruch durchsetzbar

Rechstmethoden

Definiere: Ist der Anspruch entstanden?

der Anspruch ist entstanden, wenn die Tatbestandvoraussetzungen der Anspruchsgrundlage vorliegen und keine rechtshindernen Einwendungen bestehen, die den Anspruch von vornherein hindern
z.B. § 134 (gesetzliches Verbot)

Rechstmethoden

Frage Anfang jeder Falllösung
Wer Will Was von Wem Woraus

Rechstmethoden

Legaldefinfnition Anspruch?
§194 BGB

Rechstmethoden

Methoden der Auslegung
(1) Wortlautauslegung
(2) historische Auslegung
(3) systemarische Auslegung
(4) teleologische Auslegung bzw. Auslegung nach dem Sinn und Zweck

Rechstmethoden

Aus welchen Komponenten besteht eine rechtliche Anspruchsgrundlage?

Tatbestand – Rechtsfolge - Ermessen

Rechstmethoden

Systematische Auslegung
Sinnzusammenhang

Rechstmethoden

Arten der richterlichen Rechtsfortbildung
- Analogie
- Teleologische Reduktion

-> erfolgt nach der Auslegung einer Norm

Rechstmethoden

Rechtsfortbildung: Analogie (Vorgehen)
- (Planwidrige) Regelungslücke
- Normzweck erforschen
- Vergleichbare Interessenlage

-> Schließung der Lücke durch Einzelanalogie

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