Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management

Karteikarten und Zusammenfassungen für Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht im Wirtschaftsrecht (dual, berufsbegleitend) Studiengang an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management in Aachen

CitySTADT: Aachen

CountryLAND: Deutschland

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AEUV

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GWB

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FKVO

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Intellectual Property

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Gewerblicher Rechtschutz

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Urheberrecht

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Kennzeichenrecht

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Der Begriff der Marke

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Definition Marke (§ 3 MarkenG)

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Lauterkeitsrecht (UWG)

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Kartellrecht

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Unternehmensbegriff

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Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

AEUV

Vertrag über die Europäische Union

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

GWB

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

FKVO

Fusionkontrolleverordnung

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Intellectual Property

Englischer Begriff für Geistiges Eigentum

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Gewerblicher Rechtschutz

Der Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz“ bezieht sich auf Schutzrechte, die insbesondere der gewerblichen Betätigung dienen, wie zum Beispiel das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Designrecht und das Markenrecht. 

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Urheberrecht

Das Urheberrecht stellt ein typischerweise persönliches Recht dar, das sich auf eine persönliche geistige Schöpfung bezieht.

Inhaber eines Urheberrechts kann daher nur eine natürliche Person sein, niemals eine juristische Person – selbst wenn auch Urheberrechte gewerblich gewertet werden können.

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Kennzeichenrecht

Das Kennzeichenrecht ist im Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen, dem Markengesetz (MarkenG) geregelt. Sonstige Kennzeichen sind geschäftliche
Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Bei dem Begriff des Kennzeichens handelt es sich also um den Oberbegriff für Marken, geschäftliche Bezeichnungen
und geographische Herkunftsangaben. Inhaltlich verwandt ist darüber hinaus das Namensrecht.

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Der Begriff der Marke

Eine Marke kennzeichnet die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Damit
stellt eine Marke eigentlich eine eher untypische Kategorie des Geistigen Eigentums dar. 

Ihren eigentlichen Wert erhält eine Marke erst durch die Verbindung
mit einer Ware oder Dienstleistung (Bsp. Google).

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Definition Marke (§ 3 MarkenG)

Als Marke können alle Zeichen, […] geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienst-
leistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Lauterkeitsrecht (UWG)

Bürger <—-> Bürger
bei unlautere Wettbewerbsmethoden, das Verhalten auf dem Markt

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Kartellrecht

Bürger <—-> Staat

Schutz des Wettbewerbs an sich,

daher die Bedingungen, unter denen Wettbewerb stattfinden kann.

Geistiges Eigentum & Wettbewerbsrecht

Unternehmensbegriff

Eine wirtschaftliche Tätigkeit (aktive Teilnahme am Wirtschaftsleben), besteht darin,
Güter oder Dienstleistungen auf einem bestimmten Markt anzubieten oder
nachzufragen (EuGH Slg. 2002, I-9297 – Aéroports de Paris)

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