BGB an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management
Karteikarten und Zusammenfassungen für BGB an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management
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Wie definiert sich die Rechtsfähigkeit?
Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
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Wann beginnt grundsätzlich die Rechtsfähigkeit natürlicher Personen und wann endet diese? Erläutern Sie, in welcher Konstellation der Gesetzgeber von diesem Grundsatz abweicht.
Beginn: Mit Vollendung der Geburt, §1 BGB = vollständiger Austritt aus dem Mutterleib + Lebenszeichen wie Atmung, Herzschlag, Hirnströme
Ende: Mit Eintritt des Todes (Hirntod)
Abweichung: Anders ist es bei der Erbfähigkeit. Hier gilt schon der Mensch ab der Zeugung und nicht erst ab der Geburt als Erbberechtigt.
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Wann beginnt die Rechtsfähigkeit juristischer Personen? Beschreiben Sie diesen am Beispiel des nichtwirtschaftlichen Vereins.
Der Beginn der Rechtsfähigkeit gilt ab der Eintragung in das Vereins- oder Handelsregister beim zuständigen Amtsgericht. Somit wird der nichtwirtschaftliche Verein mit der Eintragung beim Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts rechtsfähig und erhält den Zusatz e.V. für eingetragener Verein.
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Wie definiert das BGB Sachen?
Gemäß §90 BGB werden als Sachen alle Gegenstände definiert, welche körperlich sind.
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Welche Arten von Willenserklärungen gibt es? Nennen Sie je ein Beispiel zu jeder Art.
- nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen (z.B. Testament)
- empfangsbedürftige Willenserklärung (z.B. Kündigung)
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Wann ist die Abgabe einer WE erfolgt (Definition)?
Eine Willenserklärung ist abgegeben, wenn sie willentlich in den Rechtsverkehr gelangt ist.
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Wie kann die Abgabe einer WE erfolgen?
Mündlich, schriftlich oder konkludent
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Wann erfolgt der Zugang (Definition)? Wonach unterscheiden Sie?
Der Zugang ist gegeben, wenn die Willenserklärung so in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass dieser unter normalen Verhältnissen die Möglichkeit hat, von dieser Kenntnis zu nehmen. Hier unterscheidet man nach anwesenden abgegebenen Willenserklärungen und abwesenden abgegebenen Willenserklärungen.
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Was ist der Widerruf einer WE rechtlich?
Der Widerruf verhindert das Wirksamwerden der zuvor geäußerten Willenserklärung.
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Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es? Nennen Sie Beispiele zu den beiden Arten.
- einseitiges Rechtsgeschäft (z.B. Kündigung)
- zweiseitiges Rechtsgeschäft (z.B. Kaufvertrag)
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Wie kommt ein Vertrag zustande?
Ein Vertrag kommt durch zwei (wirksame) inhaltlich übereinstimmende und mit Bezug aufeinander abgegebene Willenserklärungen. Antrag und Annahme, §§ 145 ff BGB zustande.
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Warum ist die sog. invitatio ad offerendum kein Antrag? Nennen Sie Beispiele hierfür.
Es handelt sich um die Aufforderung zur Abgabe eines Antrags. Ein Beispiel hierfür ist z.B. eine Speisekarte oder eine Zeitungsanzeige.
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