BGB an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management

Beginn: Mit Vollendung der Geburt, §1 BGB = vollständiger Austritt aus dem Mutterleib + Lebenszeichen wie Atmung, Herzschlag, Hirnströme

Ende: Mit Eintritt des Todes (Hirntod)

Abweichung: Anders ist es bei der Erbfähigkeit. Hier gilt schon der Mensch ab der Zeugung und nicht erst ab der Geburt als Erbberechtigt.

Es gibt zum einen gemäß §91-§93 BGB die beweglichen Sachen und zum anderen nach §§94 ff BGB die unbeweglichen Sachen.

Bewegliche Sachen sind z.B. Notizbücher und unbewegliche Sachen sind Immobilien.

• nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen (z.B. Testament)
• empfangsbedürftige Willenserklärung (z.B. Kündigung)

Eine Willenserklärung ist abgegeben, wenn sie willentlich in den Rechtsverkehr gelangt ist.

Mündlich, schriftlich oder konkludent

Der Zugang ist gegeben, wenn die Willenserklärung so in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass dieser unter normalen Verhältnissen die Möglichkeit hat, von dieser Kenntnis zu nehmen. Hier unterscheidet man nach anwesenden abgegebenen Willenserklärungen und abwesenden abgegebenen Willenserklärungen.

Der Widerruf verhindert das Wirksamwerden der zuvor geäußerten Willenserklärung.

• einseitiges Rechtsgeschäft (z.B. Kündigung)
• zweiseitiges Rechtsgeschäft (z.B. Kaufvertrag)

Ein Vertrag kommt durch zwei (wirksame) inhaltlich übereinstimmende und mit Bezug aufeinander abgegebene Willenserklärungen. Antrag und Annahme, §§ 145 ff BGB zustande.

Der einem Anwesenden gemachte Antrag kann gemäß §147 Abs. 1 BGB nur sofort angenommen werden. Wurde der Antrag einem Abwesenden unterbreitet kann dieser laut §147 Abs 2 BGB nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden, in welchem der Antragende den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf.

Die Änderung des Antrags gilt als Ablehnung und gilt als neuer Antrag auf welchen der Antragende reagieren muss.

Es handelt sich um die Aufforderung zur Abgabe eines Antrags. Ein Beispiel hierfür ist z.B. eine Speisekarte oder eine Zeitungsanzeige.