BGB an der FOM Hochschule Für Oekonomie & Management

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Welche Arten der rechtsgeschäftlichen Kommunikation gibt es ?

Objektiver Tatbestand

= äußerer Tatbestand

Subjektiver Tatbestand

= inner Tatbestand

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Grundsätze der GoA

Ausführender hat das Geschäft im Sinne des Geschäftsherrn mit Rücksicht auf dessen mutmaßlichen oder wirklichen Willen auszuführen
Führer des Geschäfts darf nicht gegen den Willen des Geschäftsherrn tätig werden (sonst: evtl. Schadensersatz gem. § 678 BGB)
Fremdgeschäftsführungswille erforderlich
Geschäftsführung ist dem Geschäftsherrn unverzüglich anzuzeigen
Geschäftsführer hat Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen
Erfolg der GoA ist unbeachtlich!!

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Welche Stufen der Geschäftsfähigkeit gibt es ?

Geschäftsfähigkeit: ab 18, § 2 BGB
Beschränkte Geschäftsfähigkeit: Kinder von 7 bis 18 & volljährige Betreute; WE schwebend unwirksam, §§ 106 ff. BGB
Geschäftsunfähigkeit: Kinder unter 7 und Geistesgestörte; WE unwirksam, § 104 BGB

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Wie steht es aktuell um die Eigenverantwortlichkeit der Verbraucher in der EU ?

Wenig Eigenverantwortlichkeit!

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Auslegung von Willenserklärungen (Paragraphen)

§§ 133, 157 BGB

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Willenserklärungen: Auslegungsmethoden

Wortlaut

Systematisch

Teleologisch

Historisch

Verfassungskonform

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Wie war/ist das Menschenbild des BGB ab dem 20. Jahrhundert bis heute ?

Alle Menschen sind frei, gleich und rechtsfähig.

ABER: die Gesellschaft besteht aus Mächtigen und "Ausgelieferten", die den Schutz des Staates benötigen.

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Merkmale des BGB

Gesetzestechnik:

"Weniger ist mehr", dadurch auf Dauer flexibel

Systematik:

Entstammt den Digesten, Naturrecht und römischen Institutionen

BGB als Vorbild:

Vorbild zivile Gesetzgebung vieler Länder

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Rechtsgeschäft (Definition)

= Rechtsverhältnis zwischen zwei Rechtssubjekten

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Was ist ein Rechtsverhältnis ?

Die im Rahmen der Rechtsordnung geordnete Beziehung zwischen Rechtssubjekten oder von Rechtssubjekten zu Rechtsobjekten

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Wann trat das BGB in kraft ?

01. Januar 1900

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Geschäftsfähigkeit (Definition)

Geschäftsfähigkeit bezeichnet die Fähigkeit natürlicher Personen, sich selbst durch rechtsgeschäftliche Erklärungen wirksam zu binden.

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