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Lernmaterialien für BGB AT & Schuldrecht AT an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management

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TESTE DEIN WISSEN

„Wer will was von wem woraus?“

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TESTE DEIN WISSEN

▪ Wer:  Möglicher Anspruchsinhaber/Anspruchstelle?
▪ Will was: Worauf richtet sich das Begehren des möglichen Anspruchsinhabers?
- Erfüllung?
- Schadensersatz?
- Herausgabe?
- Sonstiges?
▪ Von wem: Möglicher Anspruchsgegner?
▪ Woraus: Mögliche Anspruchsgrundlage?
- Vertrag?
- Gesetz?

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TESTE DEIN WISSEN

Verortung des BGB innerhalb der Rechtordnung

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TESTE DEIN WISSEN

Privatrecht

- Regelungen zu Inhalt und
Grenzen der Privatautonomie
- Regelungen zu Rechtsverhältnissen zwischen
rechtlich gleichwertigen
Rechtssubjekten
- Allgemeines Privatrecht
- Sonderprivatrecht
- Zivilprozessrecht

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TESTE DEIN WISSEN

Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlagen

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TESTE DEIN WISSEN

Vertragliche Ansprüche (Ansprüche aus Vertrag):
▪ Primäransprüche (auf Vertragserfüllung gerichtet)
▪ Sekundäransprüche (bei Leistungsstörungen)
Quasivertragliche Ansprüche (Ansprüche aus einer vertragsähnlichen
Sonderverbindung):

▪ Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff. BGB)
Dingliche Ansprüche:
▪ Dinglicher Herausgabeanspruch (Insb. § 985 BGB)
▪ Dingliche Sekundäransprüche (Schadensersatz, Nutzungsherausgabe: Insb. §§ 987
ff. BGB)
Bereicherungsrechtliche Ansprüche (§§ 812 ff. BGB)
Deliktische Ansprüche (§§ 823 ff. BGB)

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TESTE DEIN WISSEN

Systematik des BGB

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TESTE DEIN WISSEN

- in fünf Bücher aufgeteilt

- von allgemeinen zu konkreten Regelungen fortschreitend

- Bei der Suche nach der passenden Anspruchsgrundlage gilt: „vom Besonderen zum Allgemeinen“, d.h. Vorrang der spezielleren Regelung vor der allgemeinen Regelung;

- Schuldrecht Besonderer Teil enthält besondere Regelungen für einzelne Schuldverhältnisse (z.B. Kaufvertrag, § 433 ff. BGB);

- Schuldrecht Allgemeiner Teil enthält allgemeine Regelungen für alle Schuldverhältnisse

- Allgemeiner Teil des BGB enthält allgemeine Regelungen, die
grundsätzlich für alle anderen Bücher des BGB anwendbar sind

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TESTE DEIN WISSEN

Offenkundigkeitsprinzip

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TESTE DEIN WISSEN

▪ Abgabe der Willenserklärung in fremdem Namen;
▪ Deutliche Darlegung des Vertreters, dass er für einen anderen handelt;
▪ Ausdrücklich oder konkludent.

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TESTE DEIN WISSEN

Grundsatz der Privatautonomie

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TESTE DEIN WISSEN

= Die Freiheit des Einzelnen, selbst eine eigenverantwortliche Regelung seiner Lebensverhältnisse zu treffen.


Im BGB spiegelt sich dieser Grundsatz an vielen Stellen wieder:

▪ Vertragsfreiheit

▪ Eigentumsfreiheit

▪ Testierfreiheit

▪ Vereinigungsfreiheit.

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TESTE DEIN WISSEN

Anspruchsaufbau

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TESTE DEIN WISSEN

Anspruch entstanden?

Gibt es eine Anspruchsgrundlage?
Entstehungstatbestand erfüllt?
Keine rechtshindernden
Einwendungen?


Anspruch nicht untergegangen?
Keine rechtsvernichtenden
Einwendungen?


Anspruch durchsetzbar?
Keine rechtshemmenden
Einwendungen (Einreden)?

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TESTE DEIN WISSEN

Zugang einer empfangsbedürftigen Willenserklärungen gegenüber einem Anwesenden oder einem Abwesenden

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TESTE DEIN WISSEN

WE unter Abwesenden § 130
BGB

▪ Im Machtbereich des Empfängers
▪ Möglichkeit der Kenntnisnahme
▪ Mit Kenntnisnahme unter normalen Umständen zu rechnen


WE unter Anwesenden

- Mündliche WE

Grds. mit Abgabe ggü. dem
anwesenden Empfänge

- Schriftliche WE

Grds. mit Übergabe an den
Empfänger

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtssubjekte

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TESTE DEIN WISSEN

= Natürliche und juristische Personen.


Natürliche Personen = Der Mensch als Einzelperson


Juristische Personen = Von der Rechtsordnung als rechtsfähig anerkannte Personenvereinigungen oder Vermögensmassen

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsobjekte

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TESTE DEIN WISSEN

= Jedes Gut, auf das sich die rechtliche Herrschaftsmacht des Rechtssubjekts erstrecken kann. Es kann niemals selbst Träger von
Rechten oder Pflichten sein.


▪ Sachen: Körperliche Gegenstände, § 90 BGB (Tiere sind keine Sachen,
§ 90 a BGB, auf sie werden aber die Vorschriften über Sachen angewendet.);


▪ Immaterialgüter: Geistige Schöpfungen, an denen der Urheber ein ausschließliches Nutzungs- und Verwertungsrecht hat;


▪ Rechte: Vermögensrechte z.B. dingliche Rechte, Rechte an Rechten;


▪ Nicht jedoch: Körper eines lebenden Menschen; Leichnam eines Menschen.

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsgeschäft

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TESTE DEIN WISSEN

besteht aus einer oder mehreren Willenserklärung(en), an die die
Rechtsordnung den Eintritt eines bestimmten rechtlichen Erfolgs knüpft. Die wichtigste Form des Rechtsgeschäfts ist der Vertrag.


Durch Rechtsgeschäfte
verwirklicht sich die
Privatautonomie, indem jeder einzelne seine Rechtsverhältnisse durch seinen Willen gestalten kann.

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TESTE DEIN WISSEN

Einseitig verpflichtende
Verträge

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TESTE DEIN WISSEN

Durch den Vertrag werden
nur einer Partei Leistungspflichten auferlegt; (Abzugrenzen vom
einseitigen Rechtsgeschäft!)
Bsp.: Bürgschaft, Schenkung

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Beispielhafte Karteikarten für deinen BGB AT & Schuldrecht AT Kurs an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

„Wer will was von wem woraus?“

A:

▪ Wer:  Möglicher Anspruchsinhaber/Anspruchstelle?
▪ Will was: Worauf richtet sich das Begehren des möglichen Anspruchsinhabers?
- Erfüllung?
- Schadensersatz?
- Herausgabe?
- Sonstiges?
▪ Von wem: Möglicher Anspruchsgegner?
▪ Woraus: Mögliche Anspruchsgrundlage?
- Vertrag?
- Gesetz?

Q:

Verortung des BGB innerhalb der Rechtordnung

A:

Privatrecht

- Regelungen zu Inhalt und
Grenzen der Privatautonomie
- Regelungen zu Rechtsverhältnissen zwischen
rechtlich gleichwertigen
Rechtssubjekten
- Allgemeines Privatrecht
- Sonderprivatrecht
- Zivilprozessrecht

Q:

Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlagen

A:

Vertragliche Ansprüche (Ansprüche aus Vertrag):
▪ Primäransprüche (auf Vertragserfüllung gerichtet)
▪ Sekundäransprüche (bei Leistungsstörungen)
Quasivertragliche Ansprüche (Ansprüche aus einer vertragsähnlichen
Sonderverbindung):

▪ Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff. BGB)
Dingliche Ansprüche:
▪ Dinglicher Herausgabeanspruch (Insb. § 985 BGB)
▪ Dingliche Sekundäransprüche (Schadensersatz, Nutzungsherausgabe: Insb. §§ 987
ff. BGB)
Bereicherungsrechtliche Ansprüche (§§ 812 ff. BGB)
Deliktische Ansprüche (§§ 823 ff. BGB)

Q:

Systematik des BGB

A:

- in fünf Bücher aufgeteilt

- von allgemeinen zu konkreten Regelungen fortschreitend

- Bei der Suche nach der passenden Anspruchsgrundlage gilt: „vom Besonderen zum Allgemeinen“, d.h. Vorrang der spezielleren Regelung vor der allgemeinen Regelung;

- Schuldrecht Besonderer Teil enthält besondere Regelungen für einzelne Schuldverhältnisse (z.B. Kaufvertrag, § 433 ff. BGB);

- Schuldrecht Allgemeiner Teil enthält allgemeine Regelungen für alle Schuldverhältnisse

- Allgemeiner Teil des BGB enthält allgemeine Regelungen, die
grundsätzlich für alle anderen Bücher des BGB anwendbar sind

Q:

Offenkundigkeitsprinzip

A:

▪ Abgabe der Willenserklärung in fremdem Namen;
▪ Deutliche Darlegung des Vertreters, dass er für einen anderen handelt;
▪ Ausdrücklich oder konkludent.

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Q:

Grundsatz der Privatautonomie

A:

= Die Freiheit des Einzelnen, selbst eine eigenverantwortliche Regelung seiner Lebensverhältnisse zu treffen.


Im BGB spiegelt sich dieser Grundsatz an vielen Stellen wieder:

▪ Vertragsfreiheit

▪ Eigentumsfreiheit

▪ Testierfreiheit

▪ Vereinigungsfreiheit.

Q:

Anspruchsaufbau

A:

Anspruch entstanden?

Gibt es eine Anspruchsgrundlage?
Entstehungstatbestand erfüllt?
Keine rechtshindernden
Einwendungen?


Anspruch nicht untergegangen?
Keine rechtsvernichtenden
Einwendungen?


Anspruch durchsetzbar?
Keine rechtshemmenden
Einwendungen (Einreden)?

Q:

Zugang einer empfangsbedürftigen Willenserklärungen gegenüber einem Anwesenden oder einem Abwesenden

A:

WE unter Abwesenden § 130
BGB

▪ Im Machtbereich des Empfängers
▪ Möglichkeit der Kenntnisnahme
▪ Mit Kenntnisnahme unter normalen Umständen zu rechnen


WE unter Anwesenden

- Mündliche WE

Grds. mit Abgabe ggü. dem
anwesenden Empfänge

- Schriftliche WE

Grds. mit Übergabe an den
Empfänger

Q:

Rechtssubjekte

A:

= Natürliche und juristische Personen.


Natürliche Personen = Der Mensch als Einzelperson


Juristische Personen = Von der Rechtsordnung als rechtsfähig anerkannte Personenvereinigungen oder Vermögensmassen

Q:

Rechtsobjekte

A:

= Jedes Gut, auf das sich die rechtliche Herrschaftsmacht des Rechtssubjekts erstrecken kann. Es kann niemals selbst Träger von
Rechten oder Pflichten sein.


▪ Sachen: Körperliche Gegenstände, § 90 BGB (Tiere sind keine Sachen,
§ 90 a BGB, auf sie werden aber die Vorschriften über Sachen angewendet.);


▪ Immaterialgüter: Geistige Schöpfungen, an denen der Urheber ein ausschließliches Nutzungs- und Verwertungsrecht hat;


▪ Rechte: Vermögensrechte z.B. dingliche Rechte, Rechte an Rechten;


▪ Nicht jedoch: Körper eines lebenden Menschen; Leichnam eines Menschen.

Q:

Rechtsgeschäft

A:

besteht aus einer oder mehreren Willenserklärung(en), an die die
Rechtsordnung den Eintritt eines bestimmten rechtlichen Erfolgs knüpft. Die wichtigste Form des Rechtsgeschäfts ist der Vertrag.


Durch Rechtsgeschäfte
verwirklicht sich die
Privatautonomie, indem jeder einzelne seine Rechtsverhältnisse durch seinen Willen gestalten kann.

Q:

Einseitig verpflichtende
Verträge

A:

Durch den Vertrag werden
nur einer Partei Leistungspflichten auferlegt; (Abzugrenzen vom
einseitigen Rechtsgeschäft!)
Bsp.: Bürgschaft, Schenkung

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