Verwaltungsrecht AT an der FernUniversität in Hagen

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Def. Gewerbe

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Def. Unzuverlässig

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Def. Tatsachen 

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Def. Allgemeinheit

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Def. Gefahr

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Def. Vorsatz

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Def  Körperschaft 

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Def. Stiftungen

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Def. Beliehene vs. Verwaltungshelfer

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Def. Beliehene

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Öffentliches Recht

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Ermessensüberschreitung

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Verwaltungsrecht AT

Def. Gewerbe
Gewerbe ist jedes erlaubte, selbständige, auf Gewinn ausgerichtete und auf Dauer angelegte Tätigkeit (mit Ausnahmen der freien Berufe)

Verwaltungsrecht AT

Def. Unzuverlässig
Unzuverlässig ist, wer nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens nicht die Gewähr bietet, dass er sein Gewerbe (Handlung) künftig ordnungsgemäß betreibt

Verwaltungsrecht AT

Def. Tatsachen 
Tatsachen sind alle konkreten Vorgänge und Zustände in der Vergangenheit und Gegenwart,  die objektiv dem Beweis zugänglich ist

Verwaltungsrecht AT

Def. Allgemeinheit
Allgemeinheit umfasst eine unbestimmte Menge von nicht konkret bekannten und benannten Menschen

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Def. Gefahr
Unter Gefahr versteht man eine Sachlage, in der es bei ungehinderten Ablauf der zu erwartenden Ereignisse in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden kommen wird.

Verwaltungsrecht AT

Def. Vorsatz
Vorsatz meint ein bewusstes Herbeiführen eines Erfolges.
(bewusst in Kauf nehmen)

Verwaltungsrecht AT

Def  Körperschaft 
Körperschaften des öffentlichen Rechts sind mit mitgliedschaftlich verfasste, aber unabhängig vom Wechsel der konkreten Mitglieder bestehende rechtsfähige Organisationen.
Bsp. 
Gemeinde, Kreise
ReA Kammern, Ärztekammern, Industrie- und Handelskammern
Universitäten, FHs

Verwaltungsrecht AT

Def. Stiftungen
Unter Stiftungen des öffentlichen Rechts versteht man organisatorisch eigenständige und rechtsfähige Institutionen zur Verwaltung eines Stifter übergeben Bestandes an Vermögenswerten für einen bestimmten Zweck.
Dt  Bundesstiftung Umwelt, Stiftung Hilfswerk für behinderte Kinder, etc

Sind organisatorisch, eigenständig und rechtsfähige Institutionen, die das Vermögen eines Stifters für einen bestimmten Zweck verwalten. 

Verwaltungsrecht AT

Def. Beliehene vs. Verwaltungshelfer
Beliehene sind von den bloßen Verwaltungshelfern abzugrenzen. 
Ein Beliehener handelt selbständig und im eigenen Namen .
Verwaltungshelfer handelt im Auftrag einer Behörde.  Er übt untergeordnete und die öffentliche Hand unterstützende Tätigkeiten aus.
Bsp. Abschleppunternehmen auf Anordnung der Polizei 

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Def. Beliehene
Beliehene sind natürliche oder juristische Personen des Privatrechts, denen durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes einzelne hoheitliche Aufgaben zur Wahrnehmung im eigenen Namen übertragen worden ist.
Bsp. Notar

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Öffentliches Recht
a) Verwaltungsrecht:
  • rechtmäßige Zustände herzustellen
  • Einfluss auf zukünftige Zustände 
  • Leistungsverwaltung (Sozialrecht, Infrastruktur, Bildung, Schule, Wahlrecht)
  • Eingriffsverwaltung (Gefahrenabwehr, Steuer, Abgaberecht, Gewerbeaufsicht) 

b) Sanktionsrecht:
  • Vorfälle aus der Vergangenheit 
  • Strafrecht
  • Ordnungswidrigkeitenrecht

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Ermessensüberschreitung
Eine E.überschreitung liegt vor, wenn die Behörde die Grenzen ihres Ermessens überschreitet.
Die Grenzen sind der Umfang der EGL und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. 
Der Umfang der EGL besagt, das...
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit besagt, dass die behördliche Maßnahme einen legitimen Zweck verfolgt und darüber hinaus geeignet, erforderlich und angemessen sein muss.

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