Unternehmensrecht I

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Kann-Kaufmann

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Ist-Kaufmann

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konstitutiv

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positive Publizität des Handelsregisters

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Untersuchungs- und Rügepflicht

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Formkaufleute

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Was sind die wesentlichen Funktionen einer Firma?

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Wer kommt als Inhaber einer Firma in Betracht? 

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restriktiv

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Negative Registerpublizität

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OHG

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Unternehmensrecht I

Kann-Kaufmann

§2 HGB regelt die Eintragung des Unternehmens ins Handelsregister, womit die Kaufmannseigenschaft erworben wird. In diesem § ist es für einzelkaufmännische Unternehmen geregelt.
§105 Abs. 2 enthält dazu eine Parallelregelung für den fakultativen Zugang zur Gründung einer OHG oder KG für solche Kleinbetriebe.

Unternehmensrecht I

Ist-Kaufmann

Kaufmann ist jeder, der ein Handelsgewerbe betreibt (§1 Abs. 1 HGB). Handelsgewerbe ist jedes gewerbliche Unternehmen, es sei denn, dass es nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.
Umgekehrt ist jeder Gewerbetreibende grundsätzlich Kaufmann und zur Eintragung in das Handelsregister verpflichtet (vgl. § 29 HGB), sofern nur sein Unternehmen nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. 

Unternehmensrecht I

konstitutiv

grundlegend/ tragend

Unternehmensrecht I

positive Publizität des Handelsregisters

Von einem Fall positiver Registerpublizität spricht man grundsätzlich dann, wenn zu Gunsten des auf die Eintragung vertrauenden Publikums jede Eintragung und/oder Bekanntmachung als richtig gilt, d.h., dass dich der gutgläubige Rechtsverkehr darauf verlassen kann, dass das was positiv im Handelsregister steht und/oder positiv veröffentlicht wurde, richtig ist.
Gesetz geht nur in §15 Abs.3 den Weg der positiven Publizität.

Unternehmensrecht I

Untersuchungs- und Rügepflicht

§377 HGB: wer Kaufmann ist, hat gem. §377 eine unverzügliche Untersuchungs- und Rügepflicht! deswegen versuchen sich dann (Klein-) Gewerbetreibende darauf zu berufen kein Kaufmann zu sein. ich Es gibt jedoch auch die umgekehrte Situation, in der sich der Gewerbetreibende zu seinen Gunsten gegenüber seinem Geschäftspartner eben schon darauf beruft Kaufmann zu sein, bspw wg des Zinssatz gem. § 353 HGB oder des Zurückbehaltungsrechts gem. §369 HGB. Beachte in diesem Fällen §15 HGB: Publizitätswirkung des Handelsregisters! Ätsch!

Unternehmensrecht I

Formkaufleute

Gem. §5 HGB ist es jedem Gewerbetreibenden verwehrt sich darauf zu berufen, es handele sich bei seinem Betrieb nicht um ein Handelsgewerbe, wenn es zur Eintragung im Handelsregister gekommen ist. Das gilt für einzelkaufmännische Betriebe genauso wie für die Handelsgesellschaften. Alle Kapitalgesellschaften, insbesondere die AG und GmbH, entstehen ohnehin mit Wirkung nach aussen erst durch Eintragung in das Register, sind dann aber unabhängig vom Erfordernis eines kaufmännischen Geschäftsbetriebs als sog. Formkaufleute stets Kaufmann (§6 HGB).

Unternehmensrecht I

Was sind die wesentlichen Funktionen einer Firma?

Entspricht die konkrete Firma den Voraussetzungen der §§ 18 und 19 HGB erfüllt sie die wesentlichen Funktionen der Firma:

– der Unterscheidungskraft und der damit einhergehenden Kennzeichnungswirkung

– der Ersichtlichkeit der Gesellschaftsverhältnisse

– der Offenlegung der Haftungsverhältnisse

Unternehmensrecht I

Wer kommt als Inhaber einer Firma in Betracht? 

– die Einzelkaufleute
– die Personenhandelsgesellschaften, also OHG und KG
– die Aktiengesellschaft und die Kommanditgesellschaft auf Aktien
– die GmbH
– die eingetragene Genossenschaft
– der Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit

Unternehmensrecht I

restriktiv

beschränkend/ einschränkend

Unternehmensrecht I

Negative Registerpublizität

Von negativer Registerpublizität spricht man dagegen dann, wenn eine Tatsache, die nicht eingetragen und nicht bekannt gemacht worden ist, auch nicht als existent gilt.
z.Bsp. §15 Abs.1

Unternehmensrecht I

OHG

§105 HGB

Unternehmensrecht I

Honorar

Entgeltbezeichnung der freien Berufe wie Anwalt, Ärzte etc. weil keine Kaufmänner. 

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