Sachenrecht an der FernUniversität In Hagen | Karteikarten & Zusammenfassungen

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TESTE DEIN WISSEN
wesentliche Bestandteile, § 93 BGB
Definition 
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TESTE DEIN WISSEN
Wesentliche Bestandteile sind Sachteile, die nicht getrennt werden können, ohne dass der eine oder andere zerstört oder wesentlich verändert wird. 
(in Klausur Stichwort „sonderrechtsunfähig“ bringen)
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TESTE DEIN WISSEN

Schadensersatz,

§ 991 II BGB

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TESTE DEIN WISSEN

a) Vindikationslage (= EBV)

b) gutgläubiger Fremdbesitz des Besitzers für einen vom Eigentümer verschiedenen Dritten

c) Besitzer hat sich gegenüber dem Dritten (mittelbarer Besitzer) für die Beschädigung der Sache (aus Vertrag) zu verantworten

d) Schaden

e) Rechtsfolge: Schadensersatz

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Nutzungsersatz,

§ 993 BGB 

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TESTE DEIN WISSEN

a) Vindikationslage (= EBV)

b) Besitzer ist gutgläubig, unverklagt und hat den Besitz entgeltlich erworben

c) Besitzer hat Übermaßfrüchte gezogen

d) Voraussetzungen des Bereicherungsrechts (§ 993 BGB stellt eine Rechtsgrundverweisung dar)

e) Rechtsfolge: Herausgabe der Übermaßfrüchte nach Bereicherungsrecht

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Rechtsgeschäft i.S.e. Verkehrsgeschäfts
Definition
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TESTE DEIN WISSEN
Ein Verkehrsgeschäft liegt vor, wenn auf der Erwerberseite mindestens eine Person beteiligt ist, die nicht auch auf der Veräußererseite steht. 
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Nutzungsersatz,

§§ 987, 990 BGB

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a) Vindikationslage (= EBV)

b) Besitzer ist verklagt (§ 987 BGB) oder bösgläubig (§ 990 I BGB)

c) Nutzungsziehung 

d) Rechtsfolge: Herausgabe der tatsächlich gezogenen Nutzungen (§ 987 I BGB); Ersatz für schuldhaft nicht gezogene Nutzungen (§ 987 II BGB)

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TESTE DEIN WISSEN

Anwendung des EBV beim nicht so berechtigten Besitzer 

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TESTE DEIN WISSEN

Die §§ 987 ff. BGB richten sich nur gegen den unrechtmäßigen Besitzer. Die Haftung des berechtigten Besitzers regelt sich allein nach dem Vertrags- und Deliktsrecht. 


Was spricht dagegen? Vertragliche und gesetzliche Ansprüche sorgen für einen ausreichenden Schutz. Allein durch die Verletzung des Deliktsrechts wird dieses noch nicht beseitigt. 

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Voraussetzung der Besitzdienerschaft

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TESTE DEIN WISSEN

1. Tatsächliche Sachherrschaft des Besitzdieners 


2. Soziales Abhängigkeitsverhältnis des Besitzdieners 


-Weisungsgebundenheit des Besitzdieners 


3. Ausübung der tatsächlichen Gewalt im Rahmen des sozialen Abhängigkeitsverhältnis 


  • Ausübung der tatsächlichen Gewalt rein sachlich zu verstehen. 
  • entgegenstehender Wille ist unerheblich, solange er sich den Weisungen des Besitzherrn unterwirft
  • außer er betätigt den entgegenstehenden Willen nach außen erkennbar; muss sich äußerlich erkennbar den Willen des Besitzherrn widersetzen. 
    • Zusammenfassung: Veränderte innerliche Willensrichtung ist für die Besitzdienerschaft unbeachtlich, sofern diese nicht nach außen erkennbar wird und sich damit der Besitzdiener den Weisungen widersetzt. 


4. Erkennbarkeit des Verhältnisses nach außen





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TESTE DEIN WISSEN

Schema §§ 1000 S. 1 iVm. 994 BGB 

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TESTE DEIN WISSEN

I. EBV


II. Notwendige Verwendungen 


III. Gutgläubigkeit des Verwendenden § 994 II BGB 


IV. Kein Ausschluss nach § 994 I S. 2 BGB 



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Abhandengekommen 

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TESTE DEIN WISSEN

Abhandengekommen bedeutet unfreiwilliger Verlust des unmittelbaren Besitzes. 

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TESTE DEIN WISSEN

Mittelbarer Besitz 

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TESTE DEIN WISSEN

1. Besitzmittlungsverhältnis 

Vertrag, Hoheitsakt oder dem Gesetz, auch Ehe. 


Muss nicht tatsächlich wirksam sein, es ist ausreichend als würden die Parteien so handeln, als sei dies der Fall. 


2. Fremdbesitzerwille 


3. Herausgabeanspruch des mittelbaren Besitzers 

Kann sich aus dem Besitzmittlungsverhältnis, aber auch aus § 985 oder § 812 BGB ergeben.

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Nicht so berechtigte Besitzer

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TESTE DEIN WISSEN

Derjenige Besitzer, der die Grenzen seines Besitzrechts überschreitet. 

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Besitzdiener

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Übt jemand die Gewalt über eine Sache für einen anderen aus, weil er seinen Weisungen unterworfen ist, so ist nicht er, sondern der andere Besitzer. 



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Q:
wesentliche Bestandteile, § 93 BGB
Definition 
A:
Wesentliche Bestandteile sind Sachteile, die nicht getrennt werden können, ohne dass der eine oder andere zerstört oder wesentlich verändert wird. 
(in Klausur Stichwort „sonderrechtsunfähig“ bringen)
Q:

Schadensersatz,

§ 991 II BGB

A:

a) Vindikationslage (= EBV)

b) gutgläubiger Fremdbesitz des Besitzers für einen vom Eigentümer verschiedenen Dritten

c) Besitzer hat sich gegenüber dem Dritten (mittelbarer Besitzer) für die Beschädigung der Sache (aus Vertrag) zu verantworten

d) Schaden

e) Rechtsfolge: Schadensersatz

Q:

Nutzungsersatz,

§ 993 BGB 

A:

a) Vindikationslage (= EBV)

b) Besitzer ist gutgläubig, unverklagt und hat den Besitz entgeltlich erworben

c) Besitzer hat Übermaßfrüchte gezogen

d) Voraussetzungen des Bereicherungsrechts (§ 993 BGB stellt eine Rechtsgrundverweisung dar)

e) Rechtsfolge: Herausgabe der Übermaßfrüchte nach Bereicherungsrecht

Q:
Rechtsgeschäft i.S.e. Verkehrsgeschäfts
Definition
A:
Ein Verkehrsgeschäft liegt vor, wenn auf der Erwerberseite mindestens eine Person beteiligt ist, die nicht auch auf der Veräußererseite steht. 
Q:

Nutzungsersatz,

§§ 987, 990 BGB

A:

a) Vindikationslage (= EBV)

b) Besitzer ist verklagt (§ 987 BGB) oder bösgläubig (§ 990 I BGB)

c) Nutzungsziehung 

d) Rechtsfolge: Herausgabe der tatsächlich gezogenen Nutzungen (§ 987 I BGB); Ersatz für schuldhaft nicht gezogene Nutzungen (§ 987 II BGB)

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Q:

Anwendung des EBV beim nicht so berechtigten Besitzer 

A:

Die §§ 987 ff. BGB richten sich nur gegen den unrechtmäßigen Besitzer. Die Haftung des berechtigten Besitzers regelt sich allein nach dem Vertrags- und Deliktsrecht. 


Was spricht dagegen? Vertragliche und gesetzliche Ansprüche sorgen für einen ausreichenden Schutz. Allein durch die Verletzung des Deliktsrechts wird dieses noch nicht beseitigt. 

Q:

Voraussetzung der Besitzdienerschaft

A:

1. Tatsächliche Sachherrschaft des Besitzdieners 


2. Soziales Abhängigkeitsverhältnis des Besitzdieners 


-Weisungsgebundenheit des Besitzdieners 


3. Ausübung der tatsächlichen Gewalt im Rahmen des sozialen Abhängigkeitsverhältnis 


  • Ausübung der tatsächlichen Gewalt rein sachlich zu verstehen. 
  • entgegenstehender Wille ist unerheblich, solange er sich den Weisungen des Besitzherrn unterwirft
  • außer er betätigt den entgegenstehenden Willen nach außen erkennbar; muss sich äußerlich erkennbar den Willen des Besitzherrn widersetzen. 
    • Zusammenfassung: Veränderte innerliche Willensrichtung ist für die Besitzdienerschaft unbeachtlich, sofern diese nicht nach außen erkennbar wird und sich damit der Besitzdiener den Weisungen widersetzt. 


4. Erkennbarkeit des Verhältnisses nach außen





Q:

Schema §§ 1000 S. 1 iVm. 994 BGB 

A:

I. EBV


II. Notwendige Verwendungen 


III. Gutgläubigkeit des Verwendenden § 994 II BGB 


IV. Kein Ausschluss nach § 994 I S. 2 BGB 



Q:

Abhandengekommen 

A:

Abhandengekommen bedeutet unfreiwilliger Verlust des unmittelbaren Besitzes. 

Q:

Mittelbarer Besitz 

A:

1. Besitzmittlungsverhältnis 

Vertrag, Hoheitsakt oder dem Gesetz, auch Ehe. 


Muss nicht tatsächlich wirksam sein, es ist ausreichend als würden die Parteien so handeln, als sei dies der Fall. 


2. Fremdbesitzerwille 


3. Herausgabeanspruch des mittelbaren Besitzers 

Kann sich aus dem Besitzmittlungsverhältnis, aber auch aus § 985 oder § 812 BGB ergeben.

Q:

Nicht so berechtigte Besitzer

A:

Derjenige Besitzer, der die Grenzen seines Besitzrechts überschreitet. 

Q:

Besitzdiener

A:

Übt jemand die Gewalt über eine Sache für einen anderen aus, weil er seinen Weisungen unterworfen ist, so ist nicht er, sondern der andere Besitzer. 



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