Propädeutikum an der FernUniversität in Hagen

Karteikarten und Zusammenfassungen für Propädeutikum an der FernUniversität in Hagen

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Benenne den Grundaufbau eines Rechtsgutachtens!

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Welche drei Elemente enthält der Obersatz?

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Nach welcher Formel wird die gutachtengegenständliche Rechtsfrage im Zivilrecht ermittelt?

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In welcher Verbform wird die Ergebnishypothese in einem Gutachten formuliert?

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Nach welchem Schema wird der Obersatz im Strafrecht ermittelt?

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Welche Methoden der Auslegung von Rechtsnormen bestehen?

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Was ist eine Analogie? Welche Arten werden unterschieden?

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Was ist eine teleologische Reduktion?

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Welche Gerichtsbarkeiten kennen Sie? Wie ist jeweils der Instanzenzug? Welches ist der Sitz der jeweiligen Bundesgerichte?

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Nennen Sie rechtliche Erkenntnisquellen!

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Welche Arten von Rechtsverweisen kennen Sie?

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Was ist eine Fiktion?

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Propädeutikum

Benenne den Grundaufbau eines Rechtsgutachtens!
1. Obersatz
2. Voraussetzungen
3. Definition
4. Subsumption
5. Ergebnis

Propädeutikum

Welche drei Elemente enthält der Obersatz?
Rechtsfrage
Ergebnishypothese
Rechtssatz

Propädeutikum

Nach welcher Formel wird die gutachtengegenständliche Rechtsfrage im Zivilrecht ermittelt?
W-Formel / 5W: Wer (Anspruchsteller) will (Wille) was (Begehren) von wem (Anspruchsgegner) woraus (Anspruchsgrundlage)?

Propädeutikum

In welcher Verbform wird die Ergebnishypothese in einem Gutachten formuliert?
Im Konjunktiv II (Irrealis), z.B. könnte, hätte, müsste

Propädeutikum

Nach welchem Schema wird der Obersatz im Strafrecht ermittelt?
Wer (Täter) hat sich womit (Tathandlung) weswegen (Delikt) wonach (Norm) strafbar gemacht?

Propädeutikum

Welche Methoden der Auslegung von Rechtsnormen bestehen?
1. Grammatische Auslegung - Wortlaut
2. Systematische A. - Zusammenhang
3. Historische A. - Entstehungsgeschichte
4. Teleologische A - Sinn und Zweck

daneben normbezogene A.
5. verfassungskonforme A.
6. unionsrecht- bzw. richtlinienkonforme A.

Propädeutikum

Was ist eine Analogie? Welche Arten werden unterschieden?

Als Analogie bezeichnet man die Anwendung einer Rechtsnorm über ihren Wortlaut hinaus auf einen Tatbestand, der sich nicht unter die Tatbestandsvoraussetzungen der Norm subsumieren lässt. Voraussetzung für eine Analogie ist eine planwidrige Regelungslücke und eine vergleichbare Interessenlage.


Man unterscheidet die Gesetzesanalogie, bei der eine konkrete Norm zur Analogie dient und die Rechtsanalogie, bei der aus mehreren Normen ein übergreifendes Prinzip herausgearbeitet wird und zur Analogie dient.


Bsp. für eine Gesetzesanalogie ist § 31 BGB Haftung des Vereins für Organe auf andere juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften.

Bsp. für eine Rechtsanalogie ist die culpa in contrahendo, die später durch § 311 II Nr. 1 BGB normiert wurde, sie regelt vertragliche Schuldrechte bei Aufnahme von Vertragsverhandlungen.


KE4, 14f

Propädeutikum

Was ist eine teleologische Reduktion?

Im Rahmen der teleologischen Reduktion wird eine Norm entgegen ihres Wortlautes auf einen Sachverhalt, der sich dem Wortlaut nach unter ihre Tatbestandsvoraussetzungen subsumieren ließe, nicht angewendet. Voraussetzung ist, dass der Gesetzeszweck (Telos) eine Anwendung der Norm in diesem Fall verbietet.


Bsp. § 181 BGB Insichgeschäft - findet keine Anwendung auf Geschäfte ohne Interessenkonflikt.


KE4, S15 f.

Propädeutikum

Welche Gerichtsbarkeiten kennen Sie? Wie ist jeweils der Instanzenzug? Welches ist der Sitz der jeweiligen Bundesgerichte?

Man unterscheidet die ordentliche Gerichtsbarkeit für Zivil- und Strafsachen sowie die besondere / außerordentliche Gerichtsbarkeit.


Zivilgerichte:

Amtsgericht - Landgericht - Oberlandesgericht - Bundesgerichtshof für Zivilsachen (BGH) mit Sitz in Karlsruhe


Strafgerichte:

Amtsgericht - Landgericht - Oberlandesgericht - Bundesgerichtshof für Strafsachen (BGH) mit Sitz in Karlsruhe und Leipzig (5. Senat)


Sozialgerichte:

Sozialgericht - Landessozialgericht - Bundessozialgericht (BSG) mit Sitz in Kassel


Arbeitsgerichte:

Arbeitsgericht - Landesarbeitsgericht - Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Sitz in Erfurt


Finanzgerichte:

Finanzgericht - Bundesfinanzhof (BFH) mit Sitz in München


Verwaltungsgerichte:

Verwaltungsgericht - Oberverwaltungsgericht / Verwaltungsgerichtshof - Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit Sitz in Leipzig


Verfassungsgerichtsbarkeit:

Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Sitz in Karlsruhe


KE5, 51 f.

Propädeutikum

Nennen Sie rechtliche Erkenntnisquellen!

Rechtliche Erkenntnisquellen können bspw. sein:

  • Gesetze im materiellen Sinne, also Gesetze, Verordnungen, Satzungen etc.
  • Juristische Kommentare
  • Aufsätze
  • Juristische Fachzeitschriften
  • Lehrbücher
  • Juristische Datenbanken
  • Rechtsprechung / Urteile

Propädeutikum

Welche Arten von Rechtsverweisen kennen Sie?

Beim Rechtsgrundverweis wird auf Tatbestand und Rechtsfolge einer Norm verwiesen.


Beim Rechtsfolgenverweis wird lediglich auf die Rechtsfolge einer Norm verwiesen.

Propädeutikum

Was ist eine Fiktion?

Als Fiktion bezeichnet man die rechtliche Gleichstellung von als ungleich Bewusstem.


Bsp. § 90a BGB Tiere - Tiere werden als Sachen fingiert.

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