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Lernmaterialien für Eingriffsrecht an der Fachhochschule Münster

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TESTE DEIN WISSEN
Ermächtigung 
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TESTE DEIN WISSEN
Ermächtigungsgrundlage 
Grundrechtseingriff
Zielrichtung 
Handlungsform (Realakt/VA) 
     - VA prüfen gem. §35 VwVfG 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Verwaltungsakt
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TESTE DEIN WISSEN
Hihi - Hoheitliche Aufgabe 
- einer Behörde 
- zur Regelung 
- eines Einzelfalls 
- auf dem Gebiet des Öfftl. Rechts (Subordinationsprinzip) 
- auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet

§28 VwVfG -> Anhörung 
§ 37 VwVfg -> Bestimmtheit, Form 
§ 41 VwVfG -> Bekanntgabe 
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TESTE DEIN WISSEN
Abstrakte Gefahr 
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TESTE DEIN WISSEN
Sachlage, die in  ihrem natürlichen Verlauf ein Schadenseintritt mit hinreichender Wahrscheinlichkeit beinhaltet 
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TESTE DEIN WISSEN
Anscheintsgefahr
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TESTE DEIN WISSEN
Anhaltspunkte deuten bei verständiger Würdigung auf eine Gefahr hin, die sich im Nachhinein nicht vorhanden ist. Maßnahmen bis dahin sind rechtmäßig 
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TESTE DEIN WISSEN
Erhebliche Gefahr 
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TESTE DEIN WISSEN
Gefahr für ein wichtiges Rechtsgut (ohne zwingende zeitliche Dringlichkeit) 
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TESTE DEIN WISSEN
Gegenwärtige Gefahr 
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TESTE DEIN WISSEN
Konkrete Gefahr + zeitdruck 
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TESTE DEIN WISSEN
Gegenwärtige erhebliche Gefahr 
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TESTE DEIN WISSEN
Gegenwärtige Gefahr + bedeutendes Rechtsgut (Gesundheitsschaden, bedeutender Sachwert, erheblicher ökologischer Schaden) 
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TESTE DEIN WISSEN
Formelle Rechtmäßigkeit 
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TESTE DEIN WISSEN
Zuständigkeit 
Allgemeine Verfahrensvorschriften (§§28, 41, 43 VwVfG)
Form (Mündlich, Schriftlich) 

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TESTE DEIN WISSEN
Materielle Rechtmäßigkeit 
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TESTE DEIN WISSEN
Tatbestandsvorraussetzungen 
Anordnungsbefugnis (Polizeibeamter)
Adressat (An wen richtet sich die Maßnahme - Störer) 
Rechtsfolge (Was sollte laut Definition passen und was passiert wirklich) 
Besondere Verfahrensvorschriften: bezüglich des PolG §) 
Ermessen (Entschließungs- und Auswahlermessen) 
Verhältnismäßigkeit (G.E.A) 

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Ergebnis 
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TESTE DEIN WISSEN
Maßnahme ist Gerechtfertigt 
ODER
Maßnahme ist nicht Gerechtfertigt 
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TESTE DEIN WISSEN
Gemeine Gefahr 
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TESTE DEIN WISSEN
Gefahren für Leib und Leben oder hohe Sachwerte (Umfang des Schadens nicht absehbar zb. Gebäudebrände, Explosionen etc.) 
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TESTE DEIN WISSEN
Scheingefahr 
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TESTE DEIN WISSEN
Subjektive Elemente erschaffen den Gedanken einer Gefahr die nicht vorliegt (Oma guckt Actionfilm) 
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Eingriffsrecht Kurs an der Fachhochschule Münster - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Ermächtigung 
A:
Ermächtigungsgrundlage 
Grundrechtseingriff
Zielrichtung 
Handlungsform (Realakt/VA) 
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Q:
Verwaltungsakt
A:
Hihi - Hoheitliche Aufgabe 
- einer Behörde 
- zur Regelung 
- eines Einzelfalls 
- auf dem Gebiet des Öfftl. Rechts (Subordinationsprinzip) 
- auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet

§28 VwVfG -> Anhörung 
§ 37 VwVfg -> Bestimmtheit, Form 
§ 41 VwVfG -> Bekanntgabe 
Q:
Abstrakte Gefahr 
A:
Sachlage, die in  ihrem natürlichen Verlauf ein Schadenseintritt mit hinreichender Wahrscheinlichkeit beinhaltet 
Q:
Anscheintsgefahr
A:
Anhaltspunkte deuten bei verständiger Würdigung auf eine Gefahr hin, die sich im Nachhinein nicht vorhanden ist. Maßnahmen bis dahin sind rechtmäßig 
Q:
Erhebliche Gefahr 
A:
Gefahr für ein wichtiges Rechtsgut (ohne zwingende zeitliche Dringlichkeit) 
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Q:
Gegenwärtige Gefahr 
A:
Konkrete Gefahr + zeitdruck 
Q:
Gegenwärtige erhebliche Gefahr 
A:
Gegenwärtige Gefahr + bedeutendes Rechtsgut (Gesundheitsschaden, bedeutender Sachwert, erheblicher ökologischer Schaden) 
Q:
Formelle Rechtmäßigkeit 
A:
Zuständigkeit 
Allgemeine Verfahrensvorschriften (§§28, 41, 43 VwVfG)
Form (Mündlich, Schriftlich) 

Q:
Materielle Rechtmäßigkeit 
A:
Tatbestandsvorraussetzungen 
Anordnungsbefugnis (Polizeibeamter)
Adressat (An wen richtet sich die Maßnahme - Störer) 
Rechtsfolge (Was sollte laut Definition passen und was passiert wirklich) 
Besondere Verfahrensvorschriften: bezüglich des PolG §) 
Ermessen (Entschließungs- und Auswahlermessen) 
Verhältnismäßigkeit (G.E.A) 

Q:
Ergebnis 
A:
Maßnahme ist Gerechtfertigt 
ODER
Maßnahme ist nicht Gerechtfertigt 
Q:
Gemeine Gefahr 
A:
Gefahren für Leib und Leben oder hohe Sachwerte (Umfang des Schadens nicht absehbar zb. Gebäudebrände, Explosionen etc.) 
Q:
Scheingefahr 
A:
Subjektive Elemente erschaffen den Gedanken einer Gefahr die nicht vorliegt (Oma guckt Actionfilm) 
Eingriffsrecht

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