Wirtschaftspolitik an der Fachhochschule Lübeck

Karteikarten und Zusammenfassungen für Wirtschaftspolitik an der Fachhochschule Lübeck

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Nenne und erläutere die historisch gewachsenen Werte der EU im Zusammenhang mit den regulierenden Eingriffen

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Verankerung der historisch gewachsenen Werte

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Das magische Viereck
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Messbarkeit der gewachsenen Werte

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Was ist Wirtschaftspolitik

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Europäische Verträge

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EGKS

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Wichtige Daten von Verträgen

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EWG - Römische Verträge 1957

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Verordnung, Richtlinie, Beschluss, Bürgerinitiative 

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Die 3 Prinzipen für das Verhältnis zwischen den Institutionen und den Mitgliedsstaaten der EU
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Primärrecht

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Wirtschaftspolitik

Nenne und erläutere die historisch gewachsenen Werte der EU im Zusammenhang mit den regulierenden Eingriffen
Freiheit: Versammlung, Presse, Beruf etc.
Gerechtigkeit: Unschuldsvermutung, Gleichberechtigung, Einkommensumverteilung etc.
Sicherheit: politische Stabilität, innere und äußere Sicherheit, Versicherungen Etc.
Fortschritt: kostenlose Bildung, Förderung von F&E etc.

Wirtschaftspolitik

Verankerung der historisch gewachsenen Werte
Freiheit (Grundgesetz), Gerechtigkeit (BGB, Sozialgesetzbuch), Sicherheit (BGB, Sozialgesetzbuch), Fortschritt im Stabilitäts- und Wachstumshesetz

Wirtschaftspolitik

Das magische Viereck
Beschreibt einen Trade-off zwischen den Zielen
Hoher beschäftigungsgrad
Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum
Stabiles Preisniveau
Außenwirtschaftliches Gleichgewicht

Wirtschaftspolitik

Messbarkeit der gewachsenen Werte
Hoher Beschäftigungsstand an Beachäftigung
Angemessenes Wirtschaftswachstum am BIP
Preisniveaustabilität am Preisniveau
Außenwirtschaftiches Gleichgewicht am Export / Import

Wirtschaftspolitik

Was ist Wirtschaftspolitik
Gezieltes Eingreifen in Marktergebnisse.
Wenn Marktergebnis nicht dem Sollwert entspricht.

Wirtschaftspolitik

Europäische Verträge
Auch die Verträge genannt.
EUV: Europäischer Unionsvertrag
Besteht aus vielen einzelnen Verträgen
Ist ein Gesetzeskonvolut und enthält Grundsätze zu Werten und Stabilität



AEUV: Arbeitsweise / Gebrauchsanweisung
Enthält konkrete Maßnahmen
Inoffizielle, heimliche Verfassung der EU

Wirtschaftspolitik

EGKS

1952
Ausgangsvertrag der EU
Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
Auch bekannt als Montanunion
Sollte Zugang zu Kohle und Stahl ohne Zollbeschrönkungen ermöglichen
Federführende: Churchill, Schumann, Jean Monet
UK: Ziel: europäische Version der USA
Ziel: größtmögliche Verflechtungen, damit Krieg verhindert wird. „ Bei einem Angriff schadet man sich am meisten selbst“
Gründerstaaten: Deutshcland 

Wirtschaftspolitik

Wichtige Daten von Verträgen
Primärrechte, Grundsatzrechte, Einstimmigkeit nötig
EGKS 1952
EWG 1957 Rom
Konvergenzkriterien 1992 Maastricht
Beitrittskriterien 1993 Kopenhagen
AEUV Lissabon 

Wirtschaftspolitik

EWG - Römische Verträge 1957

- Römische Verträge 1957
Integrationsprozess:
1) Wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt
2) Handelshemmnisse Auflösen, Trennungen auflösen
3) Beschäftigung steigern
4) Wettbewerb steigern
5) Länder und Regionalausgleich
6) Ausweitung des Handels
7) Einbeziehung der überseeischen Länder
8) Ziele: Frieden und Freiheit
9) Aufforderung, Mitglied

Stufen des Integrationsprozesses
1) Aufnahme in Freihandelszone
2) gemeinsame Zölle gegenüber Drittländern
3) Mobilität von Waren, DL, Kapital, Arbeit
4) Gemeinsame WIPO
5) Gem

-> Wirtschafts- und Währungsunion

Wirtschaftspolitik

Verordnung, Richtlinie, Beschluss, Bürgerinitiative 
EU-Verordnungen gelten innerhalb der EU überall gleichermaßen
Richtlinien beschreiben stets das gleiche Ziel, der Weg dort hin ist aber frei gestaltbar
Beschluss bindet nur bestimmte Nationen
Bürgerinitiative: alle 5 Jahre wird das EU Parlament gewählt, Einfluss auf Ministerrat durch nationale Wahlen 

Wirtschaftspolitik

Die 3 Prinzipen für das Verhältnis zwischen den Institutionen und den Mitgliedsstaaten der EU
Subsidiaritätsprinzip: Probleme auf niedrigster Stufe klären, Hierarchien einhalten
Begrenzte Einzelerscheinung: nur gem. AEUV EUV handeln
Verhältnismäßigkeit

Wirtschaftspolitik

Primärrecht

Das Primärrecht bildet die zentrale Rechtsquelle des Europarechts im engeren Sinne. Es besteht aus den zwischen den Mitgliedstaaten geschlossenen Verträgen (Gründungs-, Revisions- und Beitrittsverträge). 


Hierfür wird Einstimmigkeit benötigt.


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