Select your language

Suggested languages for you:
Log In Anmelden

Lernmaterialien für IT-Recht an der Fachhochschule Lübeck

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen IT-Recht Kurs an der Fachhochschule Lübeck zu.

TESTE DEIN WISSEN

Was sind die Kommunikationsgrundrechte?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Meinungsfreiheit

  • Informationsfreiheit

  • Freiheit der Massenmedien

  • Zensurverbot

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was ist Meinungsfreiheit?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Freiheit, eine Meinung zu haben und sie zu äußern

  • unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft

  • Grundlage jeder Freiheit überhaupt

  • steht natürlichen Personen zu, aber auch juristische Personen können sich darauf berufen

  • Art. 19 Abs. 3 GG

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Trennung von Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • kann im Einzelfall schwierig sein, weil sich beide häufig mischen

  • nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts liegt 

    Meinungsäußerung dann vor, wenn sich Elemente einer Tatsachenbehauptung mit Elementen einer Stellungnahme bzw. einer Meinung verbinden und der Aussagegehalt der Tatsachen gegenüber der Meinung in den Hintergrund tritt
  • Tatsachen, die die Voraussetzung für Meinungsbildung schaffen sind durch Art. 5 Abs. 1 GG geschützt

  • überspitzte oder scharfe Äußerungen sind vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit erfasst

  • Unrichtige Informationen und falsche Zitate werden nicht als schützenswert angesehen

  • Art. 5 Abs. 1 GG erfasst bewusste oder erwiesen unwahre Tatsachenbehauptungen nicht

  • eine Äußerung wird unzutreffend als Tatsachenbehauptung eingestuft -> 

    Verkürzung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung, da Vermutung zugunsten der freien Rede für Tatsachenbehauptungen nicht in gleicher Weise gilt wie für Meinungsäußerungen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Entstellungsverbot

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Urheber ein drittes Urheberpersönlichkeitsrecht zu: das Entstellungsverbot gemäß § 14 UrhG

  • Das bedeutet, der Urheber kann eine Entstellung oder Beeinträchtigung seines Werkes, die seine geistigen oder persönlichen Interessen zu gefährden vermag, verbieten

  • Mit Entstellungen sind Verzerrungen oder Verfälschungen gemeint, also bspw. die Löschung wesentlicher Teile, Verstümmelungen und Sinnentstellungen

  • Im Streitfall – bspw. zwischen einem Urheber und dem Auftraggeber für eine Website – werden die Gerichte abwägen, ob die Interessen des Urhebers oder die des Nutzungsberechtigten (hier: Website-Betreiber) schwerer wiegen

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was ist der Schutzbereich des Grundrechts der Meinungsfreiheit?


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Äußerung und Verbreitung von Werturteilen

  • Meinungen sind nach herrschender Auffassung Äußerungen oder Stellungnahmen mit wertendem Inhalt

  • es spielt keine Rolle ob rational oder emotional begründet

  • Keine Meinungsäußerungen sind 

    Tatsachenäußerungen sowie Werbetexte, -bilder oder –sendungen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was sind Quellen der Information?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Massenkommunikationsmittel müssen allgemein zugänglich sein

  • nicht nur dem Einzelnen, sondern der Allgemeinheit Informationen verschaffen

  • Zeitungen, Zeitschriften, Hörfunk, Fernsehen, Film und Internet

  • An welchem Ort sich die Informationen befinden spielt keine Rolle

  • Bürger greift rechtmäßig darauf zu

  • Inhabern bleibt es überlassen ob und unter welchen Bedingungen sie diese allgemein zugänglich machen

  • Staat darf Zugang nicht erschweren

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was ist Informationsfreiheit?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • = sich selbst zu informieren

  • korrespondiert mit Meinungsfreiheit

  • Dem Einzelnen wird garantiert sein Wissen zu erweitern

  • soll Informationsvielfalt herstellen und gewährleisten

  • Hintergrund: Einzelne, der nicht umfassend informiert ist, kann sich

    keine unabhängige Meinung bilden und sich damit nicht eigenverantwortlich am Prozess der politischen Willensbildung beteiligen
  • Besitz von Informationen in der modernen Industriegesellschaft ist von wesentlicher Bedeutung für die soziale Stellung des Einzelnen

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was gehört zu der Freiheit der Massenmedien?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Pressefreiheit

  • Rundfunkfreiheit

  • Filmfreiheit

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wann gilt eine Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik?


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • ist im Wege einer Abwägung zu entscheiden

Einordnung als Schmähkritik

  • Meinungsfreiheit tritt demgegenüber von vornherein zurück

  • ausnahmsweise keiner Abwägung im Einzelfall

  • strenge Maßstäbe sind anzuwenden

  • Frage, ob die Äußerung einen Sachbezug hat

  • wenn Äußerung der Sache nach allein auf die Diffamierung einer Person 

    zielt, kommt eine Beurteilung als Schmähung in Betracht
  • Anlass und Kontext der Äußerung sind zu ermitteln

Äußerung steht im Kontext einer Sachauseinandersetzung

  • Abwägung, die die Bedeutung der Äußerung unter den konkreten Umständen des Einzelfalls gewichtet

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was sagt der Leitsatz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts?


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • für die Strafverfolgungsbehörden schwerer in Redaktionen an Informationen über Informanten zu gelangen

  • Pressefreiheit umfasst den Schutz vor dem Eindringen des Staates in die Vertraulichkeit der Redaktionsarbeit sowie in die Vertrauenssphäre zwischen den Medien und ihren Informanten

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was betrifft den Schutzbereich der Pressefreiheit?


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • betrifft gesamten Herstellungsprozess von der Beschaffung der Information bis zur Verbreitung der Nachrichten und Meinungen

  • Pressetätigkeiten dürfen nicht von einer staatlichen Zulassung abhängig sein

  • Presseunternehmen sollen sich frei bilden und miteinander in geistigem und wirtschafltichem Wettbewerb stehen

  • vielfältiges publizistisches Gesamtangebot ist gewährleistet

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was betrifft die Freiheit der Informationsbeschaffung für Journalisten bzw. Mitarbeiter?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • ist nicht vom Grundrecht auf Informationsfreiheit geschützt

  • Recherchefreiheit durch Schutzbereich der spezielleren Grundrechte, also der Freiheit der Massenmedien, erfasst

  • Ergänzt durch das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG)

  • Anspruchsgrundlage bei der Recherche

  • Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden (nur auf Antrag) umfangreichen Katalog von Ausnahmefällen

  • In einigen Bundesländern gibt es auch eigene landesrechtliche Informationsfreiheitsgesetze mit spezielleren Regelungen

  • Urheber- und Datenschutzrecht enthalten Sonderbestimmungen

Lösung ausblenden
  • 21354 Karteikarten
  • 591 Studierende
  • 1 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen IT-Recht Kurs an der Fachhochschule Lübeck - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Was sind die Kommunikationsgrundrechte?

A:
  • Meinungsfreiheit

  • Informationsfreiheit

  • Freiheit der Massenmedien

  • Zensurverbot

Q:

Was ist Meinungsfreiheit?

A:
  • Freiheit, eine Meinung zu haben und sie zu äußern

  • unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft

  • Grundlage jeder Freiheit überhaupt

  • steht natürlichen Personen zu, aber auch juristische Personen können sich darauf berufen

  • Art. 19 Abs. 3 GG

Q:

Trennung von Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung

A:
  • kann im Einzelfall schwierig sein, weil sich beide häufig mischen

  • nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts liegt 

    Meinungsäußerung dann vor, wenn sich Elemente einer Tatsachenbehauptung mit Elementen einer Stellungnahme bzw. einer Meinung verbinden und der Aussagegehalt der Tatsachen gegenüber der Meinung in den Hintergrund tritt
  • Tatsachen, die die Voraussetzung für Meinungsbildung schaffen sind durch Art. 5 Abs. 1 GG geschützt

  • überspitzte oder scharfe Äußerungen sind vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit erfasst

  • Unrichtige Informationen und falsche Zitate werden nicht als schützenswert angesehen

  • Art. 5 Abs. 1 GG erfasst bewusste oder erwiesen unwahre Tatsachenbehauptungen nicht

  • eine Äußerung wird unzutreffend als Tatsachenbehauptung eingestuft -> 

    Verkürzung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung, da Vermutung zugunsten der freien Rede für Tatsachenbehauptungen nicht in gleicher Weise gilt wie für Meinungsäußerungen
Q:

Entstellungsverbot

A:
  • Urheber ein drittes Urheberpersönlichkeitsrecht zu: das Entstellungsverbot gemäß § 14 UrhG

  • Das bedeutet, der Urheber kann eine Entstellung oder Beeinträchtigung seines Werkes, die seine geistigen oder persönlichen Interessen zu gefährden vermag, verbieten

  • Mit Entstellungen sind Verzerrungen oder Verfälschungen gemeint, also bspw. die Löschung wesentlicher Teile, Verstümmelungen und Sinnentstellungen

  • Im Streitfall – bspw. zwischen einem Urheber und dem Auftraggeber für eine Website – werden die Gerichte abwägen, ob die Interessen des Urhebers oder die des Nutzungsberechtigten (hier: Website-Betreiber) schwerer wiegen

Q:

Was ist der Schutzbereich des Grundrechts der Meinungsfreiheit?


A:
  • Äußerung und Verbreitung von Werturteilen

  • Meinungen sind nach herrschender Auffassung Äußerungen oder Stellungnahmen mit wertendem Inhalt

  • es spielt keine Rolle ob rational oder emotional begründet

  • Keine Meinungsäußerungen sind 

    Tatsachenäußerungen sowie Werbetexte, -bilder oder –sendungen
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:

Was sind Quellen der Information?

A:
  • Massenkommunikationsmittel müssen allgemein zugänglich sein

  • nicht nur dem Einzelnen, sondern der Allgemeinheit Informationen verschaffen

  • Zeitungen, Zeitschriften, Hörfunk, Fernsehen, Film und Internet

  • An welchem Ort sich die Informationen befinden spielt keine Rolle

  • Bürger greift rechtmäßig darauf zu

  • Inhabern bleibt es überlassen ob und unter welchen Bedingungen sie diese allgemein zugänglich machen

  • Staat darf Zugang nicht erschweren

Q:

Was ist Informationsfreiheit?

A:
  • = sich selbst zu informieren

  • korrespondiert mit Meinungsfreiheit

  • Dem Einzelnen wird garantiert sein Wissen zu erweitern

  • soll Informationsvielfalt herstellen und gewährleisten

  • Hintergrund: Einzelne, der nicht umfassend informiert ist, kann sich

    keine unabhängige Meinung bilden und sich damit nicht eigenverantwortlich am Prozess der politischen Willensbildung beteiligen
  • Besitz von Informationen in der modernen Industriegesellschaft ist von wesentlicher Bedeutung für die soziale Stellung des Einzelnen

Q:

Was gehört zu der Freiheit der Massenmedien?

A:
  • Pressefreiheit

  • Rundfunkfreiheit

  • Filmfreiheit

Q:

Wann gilt eine Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik?


A:
  • ist im Wege einer Abwägung zu entscheiden

Einordnung als Schmähkritik

  • Meinungsfreiheit tritt demgegenüber von vornherein zurück

  • ausnahmsweise keiner Abwägung im Einzelfall

  • strenge Maßstäbe sind anzuwenden

  • Frage, ob die Äußerung einen Sachbezug hat

  • wenn Äußerung der Sache nach allein auf die Diffamierung einer Person 

    zielt, kommt eine Beurteilung als Schmähung in Betracht
  • Anlass und Kontext der Äußerung sind zu ermitteln

Äußerung steht im Kontext einer Sachauseinandersetzung

  • Abwägung, die die Bedeutung der Äußerung unter den konkreten Umständen des Einzelfalls gewichtet

Q:

Was sagt der Leitsatz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts?


A:
  • für die Strafverfolgungsbehörden schwerer in Redaktionen an Informationen über Informanten zu gelangen

  • Pressefreiheit umfasst den Schutz vor dem Eindringen des Staates in die Vertraulichkeit der Redaktionsarbeit sowie in die Vertrauenssphäre zwischen den Medien und ihren Informanten

Q:

Was betrifft den Schutzbereich der Pressefreiheit?


A:
  • betrifft gesamten Herstellungsprozess von der Beschaffung der Information bis zur Verbreitung der Nachrichten und Meinungen

  • Pressetätigkeiten dürfen nicht von einer staatlichen Zulassung abhängig sein

  • Presseunternehmen sollen sich frei bilden und miteinander in geistigem und wirtschafltichem Wettbewerb stehen

  • vielfältiges publizistisches Gesamtangebot ist gewährleistet

Q:

Was betrifft die Freiheit der Informationsbeschaffung für Journalisten bzw. Mitarbeiter?

A:
  • ist nicht vom Grundrecht auf Informationsfreiheit geschützt

  • Recherchefreiheit durch Schutzbereich der spezielleren Grundrechte, also der Freiheit der Massenmedien, erfasst

  • Ergänzt durch das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG)

  • Anspruchsgrundlage bei der Recherche

  • Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden (nur auf Antrag) umfangreichen Katalog von Ausnahmefällen

  • In einigen Bundesländern gibt es auch eigene landesrechtliche Informationsfreiheitsgesetze mit spezielleren Regelungen

  • Urheber- und Datenschutzrecht enthalten Sonderbestimmungen

IT-Recht

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten StudySmarter Kurse für deinen Studiengang IT-Recht an der Fachhochschule Lübeck

Für deinen Studiengang IT-Recht an der Fachhochschule Lübeck gibt es bereits viele Kurse, die von deinen Kommilitonen auf StudySmarter erstellt wurden. Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren, Übungsaufgaben und mehr warten auf dich!

Das sind die beliebtesten IT-Recht Kurse im gesamten StudySmarter Universum

Recht I

IU Internationale Hochschule

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden IT-Recht
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen IT-Recht