Baurecht an der Fachhochschule Lübeck

Karteikarten und Zusammenfassungen für Baurecht an der Fachhochschule Lübeck

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Warum zitiert man richtig?

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Wie zitiert man eine Quelle richtig? (Buch und Zeitschrift)

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Welche EU-Vorschriften gibt es?    

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Welche Aufgaben hat das Recht?

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Wie unterscheiden sich Rechtssubjekte und Rechtsobjekte?

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Wie unterscheiden sich Eigentümer und Besitzer?

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Was sind Hemmung und Neubeginn?

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Welche Prinzipien gibt es beim (Bau-)Vertrag?

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Welche Bedeutung hat ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben?

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Was ist eine Vertretung und was ist eine Vollmacht?    

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Welche Mängel kann ein Architektenwerk haben?

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Wozu ist ein Architekt nicht befugt?

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Baurecht

Warum zitiert man richtig?
Verhinderung von Wortdiebstahl.  Ergebnisse müssen nachvollziehbar sein. Wissenschaftliche Aussagen müssen nachprüfbar sein. Identifikation von fremden Aussagen.

Baurecht

Wie zitiert man eine Quelle richtig? (Buch und Zeitschrift)
von fremden Büchern:
Verfassername: erster Nachname, Vorname; zweiter Nachname, zweiter Vorname: Titel des
Buches, Bandnummer oder Auflage Verlagsort: Verlag, Erscheinungsjahr. Genaue Seitenangabe.

von fremden Zeitschriften:
Verfassername: erster Nachname, Vorname; zweiter Nachname, zweiter Vorname: Titel des Aufsatzes, in: Titel der Zeitschrift Bandnummer (Erscheinungsjahr), Anfangs- und Schlusseite. genaue Seitenangabe.

Baurecht

Welche EU-Vorschriften gibt es?    
Verordnung
Hat allgemeine Gültigkeit in jedem Mitgliedsstaat

Richtlinie
Definiert ein zu Erreichendes Ziel, wie dies erreicht wird ist den Mitgliedsstaaten aber selbst überlassen. (Umsetzung ins nationale Recht)

Baurecht

Welche Aufgaben hat das Recht?
Recht ist ein Ordnungsfaktor. Ziel ist die Verwirklichung der Gerechtigkeit = Rechtsfrieden.

Baurecht

Wie unterscheiden sich Rechtssubjekte und Rechtsobjekte?
Rechtssubjekte
  • Rechtssubjekte sind Träger von Rechten und Pflichten
  • Rechtsfähigkeit/ Rechtskräftigkeit
Rechtsobjekte
  • Sachen (beweglich und unbeweglich)
  • Immaterialgüter
  • Rechte

Baurecht

Wie unterscheiden sich Eigentümer und Besitzer?
Besitz
  • Tatsächliche Herrschaft einer Person über eine Sache § 854 Abs. 1 BGB
Eigentum
  • Unmittelbare rechtliche Herrschaft über eine Sache

„Besitz ist die tatsächliche, Eigentum die rechtliche Sachherrschaft.“

Baurecht

Was sind Hemmung und Neubeginn?
Hemmung und Neubeginn der Verjährung § 203 ff BGB

Hemmung § 239 BGB
  • Uhr von Verjährung wird angehalten
  • Beispiel: Klageerhebung, Zustellung eines Mahnbescheids
Neubeginn § 212 BGB
  • Verjährungsfrist fängt neu an
  • Anerkennung durch Zahlung oder VOB/B oder gerichtliche/behördliche Vollstreckungshandlung


Baurecht

Welche Prinzipien gibt es beim (Bau-)Vertrag?

Rechtsgeschäft besteht aus übereinstimmenden wechselseitigen Willenserklärungen zweier oder mehrerer Personen (Rechtsgeschäft=eine oder mehrere Willenserklärungen)

  • Antrag (Angebot) immer auch eine Bindefristerklärung

  • Gläubiger auch immer Schuldner und andersherum, beide Parteien schulden immer Leistungen

  • Prinzipien:  

    • Grundsatz der Klarheit

    • Grundsatz der Eindeutigkeit

    • Grundsatz der Beweisbarkeit

    • Geordnete Dokumentation

    • Halbwissen Vermeiden

Baurecht

Welche Bedeutung hat ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben?
Das Schreiben ist eine Bestätigung eines bereits mündlich geschlossenen Vertrags (Beweisurkunde).
  • Hilft bei der Vermeidung von späteren Streitigkeiten mit dem Fragen, ob und mit welchem Inhalt ein Vertrag zustande gekommen ist (als Beweiszweck)
  • Empfänger muss unverzüglich widersprechen, ansonsten gilt es als Einverständnis

Baurecht

Was ist eine Vertretung und was ist eine Vollmacht?    
Vertretung
  • Rechtsgeschäftlich erteilte Vertretungsmacht
  • Stellvertretend für einen anderen rechtgeschäftlich handeln
Vollmacht
  • Eine rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht (Befugnis zu vertreten)
  • Unterscheidung:
    • Spezialvollmacht (für bestimmtes Rechtsgeschäft)
    • Generalvollmacht (für Bereiche)

Baurecht

Welche Mängel kann ein Architektenwerk haben?
Mängel des Architektenwerks (Trennung zum Bauwerk)
Die vereinbarte Beschaffenheit ergibt sich nach Vertrag und nicht nach HOAI
  • Mangelhafte Planung oder Objektüberwachung durch den Architekten
  • Das Architektenwerk ist fehlerhaft, wenn die geplante Ausführung des Bauwerks notwendigerweise zu einem Mangel des Bauwerks führen muss.

Baurecht

Wozu ist ein Architekt nicht befugt?
Ein Architekt ist nicht befugt...
  • die rechtsverbindliche Abnahme vorzunehmen,
  • die Vertragsstrafe bei der Abnahme vorzubehalten,
  • den Auftrag selbst zu erteilen,
  • auf Gewährleistungsansprüche zu verzichten,
  • Stundenlohnzettel anzuerkennen,
  • Rechnungen anzuerkennen,
  • vertragliche Vereinbarungen zwischen AG und AN zu verändern.

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