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Lernmaterialien für Umweltrecht an der Fachhochschule Campus Wien

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Was sind Umweltprüfungen und welche gibt es? 

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Def: Dienen dazu, die Auswirkungen bestimmter Pläne oder konkreter Vorhaben auf die Umwelt zu ermitteln, zu beschrieben und zu bewerten.

(Vorsorgeprinzip, Nachhaltigkeitsprinzip und Integrationsprinzip)


- Strategische Umweltprüfung (SUP)

- Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

- Naturverträglichkeitsprüfung (NVP)

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Wann sind Vorhaben einer UVP zu unterziehen?

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- wenn sie gem. £3 Abs. 1 iVm in Anhang 1 Z XX lit. xx enthalten sind und den gesetzlich festgelegten Schwellenwert\Kapazität erreichen

-oder einen Änderungstatbestand des §3a erfüllen

-oder eine Anhäufung (Kumulationsbestimmungen)= schwellenwert wird mit anderen Vorhaben gemeinsam erfüllt


-Vorhaben nach dem 3.Abschnitt (Bundesstraßen und Eisenbahn-Hochleistungsstrecken)

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Was sagt die Strategische Umweltprüfung (SUP) aus, nenne 2 Beispiele?

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Def.:Richtlinie 2001 des Europäischen Parlament und des Rates, über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter öffentlicher Pläne und Programme.


- Feststellung/Beschreibung und Bewertung

- Planerische Grundsatzfragen, Umweltaspekte möglichst früh berücksichtigen

- von einer Behörde ausgearbeitet/angenommen oder im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens durch das Parlament oder aufgrund einer Rechts- oder Verwaltungsvorschrift


Bsp.: Windenergie ( SAPRO, Umweltbericht Vorrangzonen), Wiener Abfallwirtschaftsplan/-vermeidungsprogramm (Schwerpunkt Abfallvermeidung und Vorbereitung zur Wiederverwertung)

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Was ist das erste globale Klimaabkommen?

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1992

UNFCCC= United Nation Framework Convention on Climate Change


Konferenz f. Umwelt & Entwicklung in Rio de Janero

  • Verabschiedung d. Agenda 21
  • Stabilisierung d. THG-Konzentration auf einem sicheren Niveau
  • keine konkreten Ziele
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Was beschreibt der Anhang 2 des UVP-G?

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Schutzgebiete:

Kat.A: Naturschutz, FFH, ForstG, UNESCO

Kat.B: Alpenregion

Kat.C: Wasserschutz- und Schongebiete

Kat.D: Belaste Gebiete Luft

Kat.E: Siedlungsgebiete

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Was sagt die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) aus, welches Ziel hat sie?

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Def.: Richtlinie 2011 des Europäischen Parlaments und Rates, über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (zuletzt mit der UVP-RL 2014 geändert)


Ziel: mögliche Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt sind vor dessen Verwirklichung zu prüfen.


-die Errichtung von baulichen oder sonstigen Anlagen

-sonstige Eingriffe in Natur und Landschaften einschließlich derjenigen zum Abbau von Bodenschätzen

- Vorsorge- und Vorbeugungsprinzip sowie Verursacherprinzip


Die Genehmigung für öffentliche und private Projekte, bei denen mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, sollte erst nach einer Prüfung der möglichen erheblichen Umweltauswirkungen dieser Projekte erteilt werden.


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Nenne 2 Strategien des Green Deals!

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Kreislaufwirtschaft:

Produktdesign, Kreislaufprinzip bei Produktionsprozessen, Recycling statt neue Ressourcen(aus mit Einwegkunststoffe)-> Maßnahme bis 2030, Herstellerverantwortung, Schwerpunkt bei ressourcenintensive Sektoren


Wasserstoffstrategie:

bis 2050 ein Wasserstoffökosystem mit grüner Energie (Wind/Wasser), Investitionsagenda: "Europäische Allianz für sauberen Wasserstoff", Nachfrage am Markt steigern, Infrastruktur und Vorschriften definieren, Förderungen bei Forschung

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Was sind die Aufgaben der UVP-G 2000?

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-Feststellung, Beschreibung, Bewertung der unmittelbaren & mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf Schutzgüter(Menschen, Biodiversität, Landschaft)

-Prüfung von Maßnahmen zur Verhinderung oder Verringerung von Umweltauswirkungen

-darlegen der Vor- und Nachteile geprüfter Alternativen


-> unter Beteiligung der Öffentlichkeit und auf fachlicher Grundlage


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Was ist der Inhalt des UVP-Feststellungsverfahren?

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§3 Abs. 7 UVP-G


Def.: Frage, ob für ein Vorhaben eine UVP verpflichtend durchzuführen ist!


Zuständige Behörde: Landesregierung (£39 Abs. 1)

Antragsrecht: Projektwerberin, mitwirkende Behörde, Umweltanwalt 

Parteistellung: Projektwerberin, mitwirkende Behörde(nur amhören), Umweltanwalt und Standortgemeinde

Nachträgl. Beschwerderecht: Nachbarn, anerkannte Umweltorganisationen (an Bundesverwaltungsgericht)


Einzelfallprüfung (EFP) für Vorhabens-Änderungen oder -erweiterungen, in schutzwürdigen Gebiten und bei Anhäufungen (Grobprüfung)


OUTPUT: Feststellungsbescheid

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Wie wurde die UVP-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt?

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Umweltverträglichkeitsprüfgesetz - UVP-G 2000

-Aufgaben der UVP

-UVP-Feststellungsverfahren

-UVP-Genehmigungsverfahren

-Parteien, Beteiligte, Zuständigkeiten&Rechtsmittelmöglichkeiten

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Was beschreibt der Anhang 1 des UVP-G?

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- 89 Vorhabenstypen


Spalte1: Vorhaben die jedenfalls einer UVP zu unterziehen sind

Spalte2: Vorhaben, die einer UVP im vereinfachten Verfahren zu unterziehen sind

Spalte3: Vorhaben in schutzwürdigen Gebieten die einer Einzelfallprüfung und allenfalls einer UVP im vereinfachten Verfahren zu unterziehen sind.

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Was ist die Def. des Vorhabensbegriff?

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Vorhaben ist die Errichtung einer Anlage oder ein sonstiger Eingriff in Natur und Landschaft unter Einfluss sämtlicher damit in einem räumlichen und sachlichen Zusammenhang stehender Maßnahmen.


Ein Vorhaben kann eine oder mehrere Anlagen oder Eingriffe umfassen, wenn diese in einem räumlichen und sachlichen Zusammenhang stehen.


§2 (2) UVP-G

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  • 84585 Karteikarten
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Umweltrecht Kurs an der Fachhochschule Campus Wien - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Was sind Umweltprüfungen und welche gibt es? 

A:

Def: Dienen dazu, die Auswirkungen bestimmter Pläne oder konkreter Vorhaben auf die Umwelt zu ermitteln, zu beschrieben und zu bewerten.

(Vorsorgeprinzip, Nachhaltigkeitsprinzip und Integrationsprinzip)


- Strategische Umweltprüfung (SUP)

- Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

- Naturverträglichkeitsprüfung (NVP)

Q:

Wann sind Vorhaben einer UVP zu unterziehen?

A:

- wenn sie gem. £3 Abs. 1 iVm in Anhang 1 Z XX lit. xx enthalten sind und den gesetzlich festgelegten Schwellenwert\Kapazität erreichen

-oder einen Änderungstatbestand des §3a erfüllen

-oder eine Anhäufung (Kumulationsbestimmungen)= schwellenwert wird mit anderen Vorhaben gemeinsam erfüllt


-Vorhaben nach dem 3.Abschnitt (Bundesstraßen und Eisenbahn-Hochleistungsstrecken)

Q:

Was sagt die Strategische Umweltprüfung (SUP) aus, nenne 2 Beispiele?

A:

Def.:Richtlinie 2001 des Europäischen Parlament und des Rates, über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter öffentlicher Pläne und Programme.


- Feststellung/Beschreibung und Bewertung

- Planerische Grundsatzfragen, Umweltaspekte möglichst früh berücksichtigen

- von einer Behörde ausgearbeitet/angenommen oder im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens durch das Parlament oder aufgrund einer Rechts- oder Verwaltungsvorschrift


Bsp.: Windenergie ( SAPRO, Umweltbericht Vorrangzonen), Wiener Abfallwirtschaftsplan/-vermeidungsprogramm (Schwerpunkt Abfallvermeidung und Vorbereitung zur Wiederverwertung)

Q:

Was ist das erste globale Klimaabkommen?

A:

1992

UNFCCC= United Nation Framework Convention on Climate Change


Konferenz f. Umwelt & Entwicklung in Rio de Janero

  • Verabschiedung d. Agenda 21
  • Stabilisierung d. THG-Konzentration auf einem sicheren Niveau
  • keine konkreten Ziele
Q:

Was beschreibt der Anhang 2 des UVP-G?

A:

Schutzgebiete:

Kat.A: Naturschutz, FFH, ForstG, UNESCO

Kat.B: Alpenregion

Kat.C: Wasserschutz- und Schongebiete

Kat.D: Belaste Gebiete Luft

Kat.E: Siedlungsgebiete

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Q:

Was sagt die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) aus, welches Ziel hat sie?

A:

Def.: Richtlinie 2011 des Europäischen Parlaments und Rates, über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (zuletzt mit der UVP-RL 2014 geändert)


Ziel: mögliche Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt sind vor dessen Verwirklichung zu prüfen.


-die Errichtung von baulichen oder sonstigen Anlagen

-sonstige Eingriffe in Natur und Landschaften einschließlich derjenigen zum Abbau von Bodenschätzen

- Vorsorge- und Vorbeugungsprinzip sowie Verursacherprinzip


Die Genehmigung für öffentliche und private Projekte, bei denen mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, sollte erst nach einer Prüfung der möglichen erheblichen Umweltauswirkungen dieser Projekte erteilt werden.


Q:

Nenne 2 Strategien des Green Deals!

A:

Kreislaufwirtschaft:

Produktdesign, Kreislaufprinzip bei Produktionsprozessen, Recycling statt neue Ressourcen(aus mit Einwegkunststoffe)-> Maßnahme bis 2030, Herstellerverantwortung, Schwerpunkt bei ressourcenintensive Sektoren


Wasserstoffstrategie:

bis 2050 ein Wasserstoffökosystem mit grüner Energie (Wind/Wasser), Investitionsagenda: "Europäische Allianz für sauberen Wasserstoff", Nachfrage am Markt steigern, Infrastruktur und Vorschriften definieren, Förderungen bei Forschung

Q:

Was sind die Aufgaben der UVP-G 2000?

A:

-Feststellung, Beschreibung, Bewertung der unmittelbaren & mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf Schutzgüter(Menschen, Biodiversität, Landschaft)

-Prüfung von Maßnahmen zur Verhinderung oder Verringerung von Umweltauswirkungen

-darlegen der Vor- und Nachteile geprüfter Alternativen


-> unter Beteiligung der Öffentlichkeit und auf fachlicher Grundlage


Q:

Was ist der Inhalt des UVP-Feststellungsverfahren?

A:

§3 Abs. 7 UVP-G


Def.: Frage, ob für ein Vorhaben eine UVP verpflichtend durchzuführen ist!


Zuständige Behörde: Landesregierung (£39 Abs. 1)

Antragsrecht: Projektwerberin, mitwirkende Behörde, Umweltanwalt 

Parteistellung: Projektwerberin, mitwirkende Behörde(nur amhören), Umweltanwalt und Standortgemeinde

Nachträgl. Beschwerderecht: Nachbarn, anerkannte Umweltorganisationen (an Bundesverwaltungsgericht)


Einzelfallprüfung (EFP) für Vorhabens-Änderungen oder -erweiterungen, in schutzwürdigen Gebiten und bei Anhäufungen (Grobprüfung)


OUTPUT: Feststellungsbescheid

Q:

Wie wurde die UVP-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt?

A:

Umweltverträglichkeitsprüfgesetz - UVP-G 2000

-Aufgaben der UVP

-UVP-Feststellungsverfahren

-UVP-Genehmigungsverfahren

-Parteien, Beteiligte, Zuständigkeiten&Rechtsmittelmöglichkeiten

Q:

Was beschreibt der Anhang 1 des UVP-G?

A:

- 89 Vorhabenstypen


Spalte1: Vorhaben die jedenfalls einer UVP zu unterziehen sind

Spalte2: Vorhaben, die einer UVP im vereinfachten Verfahren zu unterziehen sind

Spalte3: Vorhaben in schutzwürdigen Gebieten die einer Einzelfallprüfung und allenfalls einer UVP im vereinfachten Verfahren zu unterziehen sind.

Q:

Was ist die Def. des Vorhabensbegriff?

A:

Vorhaben ist die Errichtung einer Anlage oder ein sonstiger Eingriff in Natur und Landschaft unter Einfluss sämtlicher damit in einem räumlichen und sachlichen Zusammenhang stehender Maßnahmen.


Ein Vorhaben kann eine oder mehrere Anlagen oder Eingriffe umfassen, wenn diese in einem räumlichen und sachlichen Zusammenhang stehen.


§2 (2) UVP-G

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