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Einführug in die Rechtswissenschaft Eup
Warum gibt es Recht?
• Ordnungsfunktion
• Herstellung von Gerechtigkeit zwischen den Bürgern
• Herstellung von Rechtsfrieden und Rechtssicherheit
• Schaffung einer Werteordnung
• Gewährleistung von Freiheit
• Politische Einheit
• Kontrolle
Einführug in die Rechtswissenschaft Eup
Wann erlangt eine Regel Rechtsstatus?
• wenn diese ins Gesetz aufgenommen wird:
„geschriebenes Recht“
• Sitten stellen ebenfalls Regeln auf
- gelten aber nur dann als „Recht“, wenn sie mit staatlicher Hilfe
durchgesetzt werden können, z.B. der Rechtsprechung:
„ungeschriebenes Recht“
braucht entsprechende Rechtspraxis
muss schon angewandt worden sein
Einführug in die Rechtswissenschaft Eup
Wann entsteht Recht?
Gesetztes Recht
Verfassung
Formelle Gesetze
Rechtsverordnung
Satzungen
Gewohnheitsrecht
Bindung, weil nicht
kodifizierte Regeln von
den Beteiligten ständig
beachtet und als
verbindlich anerkannt
werden
Einführug in die Rechtswissenschaft Eup
Wer „macht“ das Recht?
Einführug in die Rechtswissenschaft Eup
Was beinhaltet das Zivilrecht?
• Rechtsbeziehungen „auf Augenhöhe“
• Verträge zwischen Privatpersonen
• Oder rechtliche Beziehungen zwischen
Privatpersonen ohne vertragliche Regelung
(z.B. Deliktsrecht: Verkehrsunfall)
• Staat ist nicht involviert
-Widerrufsrecht nur bei Verbraucherverträgen
-Verbraucherdarlehensverträge
-Haustürgeschäfte
Einführug in die Rechtswissenschaft Eup
Was ist die "modifizierte" Subjektstheorie?
Ein Rechtsverhältnis gehört dem öffentlichen Recht an, wenn wenigstens ein Teil der hieran Beteiligten (= Rechtssubjekte) gerade in seiner Eigenschaft als
Träger von Hoheitsgewalt beteiligt ist.
Einführug in die Rechtswissenschaft Eup
Was beinhaltet das öffentliche Recht?
• Beziehungen des/der Einzelnen zum Staat: insbesondere: Bereich der Verwaltung und der Staats-organisation
• sog. hoheitliches Handeln, d.h. Staat und Bürger*in stehen nicht gleichberechtigt nebeneinander, sondern in einem Über-
/Unterordnungsverhältnis zueinander
• wichtigste Gesetze:
- Grundgesetz (Verfassung),
- Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO),
- Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Einführug in die Rechtswissenschaft Eup
Was beinhaltet das Strafrecht?
z.B: §223 I StGB: "Wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft".
Einführug in die Rechtswissenschaft Eup
Was ist der Anwendungsvorrang?
Einführug in die Rechtswissenschaft Eup
Was ist der größte Nachteil des Allgemeines Teil des BGB (1.Buch)?
Man braucht den allgemeinen Teil des BGB immer. Er enthält Vorschriften für alle Arten von Verträgen.
Einführug in die Rechtswissenschaft Eup
Was steht im Allgemeinen Teil des BGB?
• insbesondere Regelungen über das
Zustandekommen und die Rückgängigmachung von
Rechtsgeschäften (idR Verträgen)
• in der Klausur daher häufig relevant
• aber: mit Normen aus dem allgemeinen Teil lässt
sich alleine keine Klausur lösen, denn: sie enthalten
keine Anspruchsgrundlagen
• diese finden sich insbes. im 2. Buch des BGB
Einführug in die Rechtswissenschaft Eup
Was ist Recht?
• Recht ist eine bestimmte Werteordnung, die einer Gesellschaft zugrunde liegt und die ihr einen Rahmen bietet, damit das Zusammenleben funktioniert
• Verhaltensregeln
• Gesetze
• Gerechtigkeit
• Rechtsprechung (Urteile) Rechtsprechung und Gesetze gehören zusammen. Die Rechtsprechung interpretiert das Gesetz
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