Einführug in die Rechtswissenschaft Eup an der Fachhochschule Aachen

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Warum gibt es Recht?


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Wann erlangt eine Regel Rechtsstatus?

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Wann entsteht Recht?

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Wer „macht“ das Recht?

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Was beinhaltet das Zivilrecht?

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Was ist die "modifizierte" Subjektstheorie?

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Was beinhaltet das öffentliche Recht?

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Was beinhaltet das Strafrecht?

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Was ist der Anwendungsvorrang?

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Was ist der größte Nachteil des Allgemeines Teil des BGB (1.Buch)?

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Was steht im Allgemeinen Teil des BGB?

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Einführug in die Rechtswissenschaft Eup

Warum gibt es Recht?


• Ordnungsfunktion
• Herstellung von Gerechtigkeit zwischen den Bürgern
• Herstellung von Rechtsfrieden und Rechtssicherheit
• Schaffung einer Werteordnung
• Gewährleistung von Freiheit
• Politische Einheit
• Kontrolle

Einführug in die Rechtswissenschaft Eup

Wann erlangt eine Regel Rechtsstatus?

• wenn diese ins Gesetz aufgenommen wird:
„geschriebenes Recht“
• Sitten stellen ebenfalls Regeln auf
- gelten aber nur dann als „Recht“, wenn sie mit staatlicher Hilfe
durchgesetzt werden können, z.B. der Rechtsprechung:
„ungeschriebenes Recht“
braucht entsprechende Rechtspraxis
muss schon angewandt worden sein

Einführug in die Rechtswissenschaft Eup

Wann entsteht Recht?

Gesetztes Recht
 Verfassung
 Formelle Gesetze
 Rechtsverordnung
 Satzungen


Gewohnheitsrecht
 Bindung, weil nicht
kodifizierte Regeln von
den Beteiligten ständig
beachtet und als
verbindlich anerkannt
werden

Einführug in die Rechtswissenschaft Eup

Wer „macht“ das Recht?

  • Politik (Gesetzgeber)
  • Verwaltung (Rechtsverordnungen)
  • Rechtsprechung (richterliches Gewohnheitsrecht, ungeschriebenes Recht)

Einführug in die Rechtswissenschaft Eup

Was beinhaltet das Zivilrecht?

• Rechtsbeziehungen „auf Augenhöhe“
• Verträge zwischen Privatpersonen
• Oder rechtliche Beziehungen zwischen
Privatpersonen ohne vertragliche Regelung
(z.B. Deliktsrecht: Verkehrsunfall)
• Staat ist nicht involviert
-Widerrufsrecht nur bei Verbraucherverträgen
-Verbraucherdarlehensverträge
-Haustürgeschäfte

Einführug in die Rechtswissenschaft Eup

Was ist die "modifizierte" Subjektstheorie?

Ein Rechtsverhältnis gehört dem öffentlichen Recht an, wenn wenigstens ein Teil der hieran Beteiligten (= Rechtssubjekte) gerade in seiner Eigenschaft als
Träger von Hoheitsgewalt beteiligt ist.

Einführug in die Rechtswissenschaft Eup

Was beinhaltet das öffentliche Recht?

• Beziehungen des/der Einzelnen zum Staat: insbesondere: Bereich der Verwaltung und der Staats-organisation
• sog. hoheitliches Handeln, d.h. Staat und Bürger*in stehen nicht gleichberechtigt nebeneinander, sondern in einem Über-
/Unterordnungsverhältnis zueinander
• wichtigste Gesetze:
- Grundgesetz (Verfassung),
- Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO),
- Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Einführug in die Rechtswissenschaft Eup

Was beinhaltet das Strafrecht?

  • Teil des Öffentlichen Rechts
  • Regelt, ob und welche Verhaltensweisen gesetzeswidrig sind und zur Bestrafung führen sowie die Höhe der Bestrafung.

z.B: §223 I StGB: "Wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft".


Einführug in die Rechtswissenschaft Eup

Was ist der Anwendungsvorrang?

  • Primärrecht (Europäische Verträge) EUV, AEUV
  • Sekundärrecht (Richtlinien, Verordnungen, Entscheidungen)

Einführug in die Rechtswissenschaft Eup

Was ist der größte Nachteil des Allgemeines Teil des BGB (1.Buch)?

Man braucht den allgemeinen Teil des BGB immer. Er enthält Vorschriften für alle Arten von Verträgen.

Einführug in die Rechtswissenschaft Eup

Was steht im Allgemeinen Teil des BGB?

• insbesondere Regelungen über das
Zustandekommen und die Rückgängigmachung von
Rechtsgeschäften (idR Verträgen)
• in der Klausur daher häufig relevant
• aber: mit Normen aus dem allgemeinen Teil lässt
sich alleine keine Klausur lösen, denn: sie enthalten
keine Anspruchsgrundlagen
• diese finden sich insbes. im 2. Buch des BGB

Einführug in die Rechtswissenschaft Eup

Was ist Recht?

• Recht ist eine bestimmte Werteordnung, die einer Gesellschaft zugrunde liegt und die ihr einen Rahmen bietet, damit das Zusammenleben funktioniert 

• Verhaltensregeln 

• Gesetze 

• Gerechtigkeit 

• Rechtsprechung (Urteile) Rechtsprechung und Gesetze gehören zusammen. Die Rechtsprechung interpretiert das Gesetz

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