Einführug in die Rechtswissenschaft Eup an der Fachhochschule Aachen

• Ordnungsfunktion
• Herstellung von Gerechtigkeit zwischen den Bürgern
• Herstellung von Rechtsfrieden und Rechtssicherheit
• Schaffung einer Werteordnung
• Gewährleistung von Freiheit
• Politische Einheit
• Kontrolle

• wenn diese ins Gesetz aufgenommen wird:
„geschriebenes Recht“
• Sitten stellen ebenfalls Regeln auf
- gelten aber nur dann als „Recht“, wenn sie mit staatlicher Hilfe
durchgesetzt werden können, z.B. der Rechtsprechung:
„ungeschriebenes Recht“
braucht entsprechende Rechtspraxis
muss schon angewandt worden sein

Gesetztes Recht
 Verfassung
 Formelle Gesetze
 Rechtsverordnung
 Satzungen

Gewohnheitsrecht
 Bindung, weil nicht
kodifizierte Regeln von
den Beteiligten ständig
beachtet und als
verbindlich anerkannt
werden

• Politik (Gesetzgeber)
• Verwaltung (Rechtsverordnungen)
• Rechtsprechung (richterliches Gewohnheitsrecht, ungeschriebenes Recht)

• Rechtsbeziehungen „auf Augenhöhe“
• Verträge zwischen Privatpersonen
• Oder rechtliche Beziehungen zwischen
Privatpersonen ohne vertragliche Regelung
(z.B. Deliktsrecht: Verkehrsunfall)
• Staat ist nicht involviert
-Widerrufsrecht nur bei Verbraucherverträgen
-Verbraucherdarlehensverträge
-Haustürgeschäfte

Ein Rechtsverhältnis gehört dem öffentlichen Recht an, wenn wenigstens ein Teil der hieran Beteiligten (= Rechtssubjekte) gerade in seiner Eigenschaft als
Träger von Hoheitsgewalt beteiligt ist.

• Beziehungen des/der Einzelnen zum Staat: insbesondere: Bereich der Verwaltung und der Staats-organisation
• sog. hoheitliches Handeln, d.h. Staat und Bürger*in stehen nicht gleichberechtigt nebeneinander, sondern in einem Über-
/Unterordnungsverhältnis zueinander
• wichtigste Gesetze:
- Grundgesetz (Verfassung),
- Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO),
- Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

• Teil des Öffentlichen Rechts
• Regelt, ob und welche Verhaltensweisen gesetzeswidrig sind und zur Bestrafung führen sowie die Höhe der Bestrafung.

z.B: §223 I StGB: "Wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft".

• Primärrecht (Europäische Verträge) EUV, AEUV
• Sekundärrecht (Richtlinien, Verordnungen, Entscheidungen)

Man braucht den allgemeinen Teil des BGB immer. Er enthält Vorschriften für alle Arten von Verträgen.

• insbesondere Regelungen über das
Zustandekommen und die Rückgängigmachung von
Rechtsgeschäften (idR Verträgen)
• in der Klausur daher häufig relevant
• aber: mit Normen aus dem allgemeinen Teil lässt
sich alleine keine Klausur lösen, denn: sie enthalten
keine Anspruchsgrundlagen
• diese finden sich insbes. im 2. Buch des BGB

• Recht ist eine bestimmte Werteordnung, die einer Gesellschaft zugrunde liegt und die ihr einen Rahmen bietet, damit das Zusammenleben funktioniert 

• Verhaltensregeln 

• Gesetze 

• Gerechtigkeit 

• Rechtsprechung (Urteile) Rechtsprechung und Gesetze gehören zusammen. Die Rechtsprechung interpretiert das Gesetz