Wirtschaftsrecht an der Europäische Fachhochschule Rhein/ Erft

Karteikarten und Zusammenfassungen für Wirtschaftsrecht an der Europäische Fachhochschule Rhein/ Erft

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Rechtsobjekte

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Träger & Gegenstände von Rechten

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Rechts- & Geschäftsfähigkeit

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Vertretbare und nicht Vertretbare Sachen

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Rechtliches Verhalten

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Rechtssubjekte
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Abgrenzung Geschäftsfähigkeit von Rechtsfähigkeit/Deliktsfähigkeit

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Vertragsfreiheit besteht aus

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Bestandteile Willenserklärung

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innere Wille / Tatbestand
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Wirtschaftsrecht

Rechtsobjekte
1. Sachen: bewegliche Sachen unbewegliche Sachen 2. Tiere 3. Rechte: Immaterialgüter, z.B. Urheberrecht, Markenrecht, Lizenzen

Wirtschaftsrecht

Träger & Gegenstände von Rechten
Träger: Rechtssubjekte Gegenstände: Rechtsobjekte, die sich auf das rechtl. Begehren der Rechtssubjekte beziehen

Wirtschaftsrecht

Realakt
= Rechtsfolge unabhängig von der Absicht basieren nicht auf Willenserklärungen

Wirtschaftsrecht

Rechts- & Geschäftsfähigkeit
Rechtsfähigkeit: ab Vollendung der Geburt --> Rechte, Pflichten Geschäftsfähigkeit: bis 7. Lebensjahr --> geschäftsunfähig (keine wirksame Willenserklärung) 7.-18. Lebensjahr --> beschränkt Geschäftsfähig (i.d.R. nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters) ab 18.Lebensjahr --> unbeschränkt Geschäftsfähig (selber Willenserklärungen abgeben)

Wirtschaftsrecht

Vertretbare und nicht Vertretbare Sachen
Vertretbar: nach Maß, Zahl oder Gewicht bestimmbar --> Austauschbarkeit (Unverändert) nicht Vertretbar: individuell --> nicht austauschbar

Wirtschaftsrecht

Rechtliches Verhalten
Willenserklärung (Rechtsgeschäft) --> Bestandteil eines Rechtsgeschäftes Rechtshandlung (Realakt) Rechtsgeschäft: eine oder mehrere Willenserklärungen in Verbindung mit anderen Tatbestandsmerkmalen (Realakte)

Wirtschaftsrecht

Rechtssubjekte
1. Natürliche Personen: jeder Mensch nach Vollendung der Geburt Verbraucher Unternehmer 2. juristische Personen: GmbH AG e.V. Stiftung Unternehmer 3. sonst. Rechtssubjekte: OHG KG nicht rechtsfähiger Verein Unternehmer

Wirtschaftsrecht

Abgrenzung Geschäftsfähigkeit von Rechtsfähigkeit/Deliktsfähigkeit
Vorschriften von Geschäftsfähigkeit betreffen nur Rechtsgeschäfte (keine Realakte) Deliktfähigkeit vs. Rechtsfähigkeit

Wirtschaftsrecht

Vertragsfreiheit besteht aus
Abschlussfreiheit, Inhaltsfreiheit, Formfreiheit

Wirtschaftsrecht

Bestandteile Willenserklärung
Willenserklärung =Äußerung eines Willens, die eine bestimmte Rechtsfolge herbeiführen soll --> innerer & äußerer Wille/Tatbestand

Wirtschaftsrecht

innere Wille / Tatbestand
(1) volles Bewusstsein über das Handeln (2) Erkenntnis des Handelnden, dass es etwas rechtlich Bedeutsames darstellt (3) Wille, durch Äußerung eine bestimmte Rechtsfolge herbeizuführen --> Entscheidend ist nicht der Wille, sondern die Erklärung!

Wirtschaftsrecht

Privatautonomie
rechtlich selbständige Handlungsfähigkeit eines Bürgers seine Rechtsbeziehungen frei nach geltender Rechtsordnung zu gestalten

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