Rechslehre an der ETHZ - ETH Zurich

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Öffentliches Recht

Erklären Sie das Öffentliches Recht?

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Erklären Sie das Öffentliche Recht?

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Erklären Sie das Privatrecht?
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Welche Risiken werden von den Sozialversicherungen abgedeckt?

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Erklären Sie das Rückwirkungsverbot?

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Rentenwert-Umlageverfahren

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Nennen Sie den Aufbau der Rechtsordnung? 
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Welche Herausforderung besteht für die Sozialversicherungen?

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Grundbegriff der Sozialversicherungen

Was bedeutet das Solidaritätsprinzip?

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Ab wann gelten Bundesgesetze?

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Was versteht man unter BIP?
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Grundbegriffe der Sozialversicherungen

Was versteht man unter dem Wort Sozialleistungsquote?

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Rechslehre

Öffentliches Recht

Erklären Sie das Öffentliches Recht?
Regelt die Rechtsbeziehung zwischen Staat (als Inhaber der Staatsgewalt) und den Bürgern.

Es geht um öffentliche Intressen

Geregelt durch gesetzliche Vorschriften mit zwingendem Charakter

Mögliche Sanktionen 
Bsp.: Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Sozialversicherungsrecht, Strafrecht, Prozessrecht

Rechslehre

Erklären Sie das Öffentliche Recht?
Regelt die Rechtbeziehung zwischen Staat (als Inhaber der Staatsgewalt) und den Bürgern.

Es geht um öffentliche Intressen

Geregelt durch gesetzliche Vorschriften mit zwingendem Charakter

Mögliche Sanktionen
Bsp.: Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Sozialversicherungsrecht, Strafrecht, Prozessrecht

Rechslehre

Erklären Sie das Privatrecht?
Regelt die Rechtsbeziehung zwischen Privatperson
Es geht um privat Interessen

Staat misch sich nicht automatisch ein.

Vorschriften haben oft ergänzenden (= dispositiven) Charakter haben (z.B. im Arbeit & Mietrecht).

Bsp. Zivilgesetzbuch (ZGB), Obligationsrecht (OR), Spezialgesetze (KKG, VVG).

Rechslehre

Welche Risiken werden von den Sozialversicherungen abgedeckt?
Fehlendes Einkommen im Alter
Tod des Ernährers bzw. der Ernährerin
Invalidität
Krankheit
Unfall
Arbeitslosigkeit od. Insolvenz des Arbeitgebers
Lohnausfall bei Dienst od. Mutterschaft
Fanilienlasten

Rechslehre

Erklären Sie das Rückwirkungsverbot?
Gesetzlich gelten normalerweise ab Ihrem Inkrafttreten, für die Zukunft.

Sachverhalt, die sich vor Inkrafttreten abschliessen verwirklicht haben, werden vom neuen Gesetz nicht erfasst.

Die gilt v.a. bei Verpflichtungen, die sich aus neuen Gesetzen ergeben.

Rechslehre

Rentenwert-Umlageverfahren
Kombination von Umlage- und Kapitaldeckungsverfahren und wird von der Unfallversicherung angewandt.

- Kurzfristige Leistungen werden im Umlageverfahren finanziert (z.B. Taggelder und Heilungskosten UV).

- Langfristige Leistungen werden ausgeschieden und als Deckungskapital bereitgestellt (z.B. UV-Renten).

Rechslehre

Nennen Sie den Aufbau der Rechtsordnung? 
Bundesverfassung: Regelt Freiheitsrecht der Bürger (Grundrecht), wichtige Prinzipien ect. Enthält Kompetenzzuweisungen an den Bund
Bsp. Sozialversicherung: Art. 111 oder Art. 113

Bundesgesetz:  Bsp. Sozialversicherung: 
ATSG, AHVG, IVG, BVG, UVG

Bundesverordnungen: Bsp. Sozialversicherung: AHVV, IVV, BVV2

Rechslehre

Welche Herausforderung besteht für die Sozialversicherungen?
Demographische Entwicklung

- Struktur und Entwicklung der Bevölkerung 
- Geburtenrate, Zu- und Abwanderung, Altersaufbau
- Zunehmende Lebenserwartung, Altersquotient
- Wirtschaftliche Entwicklung

Rechslehre

Grundbegriff der Sozialversicherungen

Was bedeutet das Solidaritätsprinzip?
Es bedeutet so viel wie Zusammengehörigkeitsgefühlt, Gemeinsinn oder enge Verbundenheit.

Solidaritäten sind Hilfsmittel, um ein gestrecktes Ziel erreichen zu können.

Sie spielen sich innerhalb eines gewissen Kollektivs von Personen ab, gleiche Ziele haben. 

Rechslehre

Ab wann gelten Bundesgesetze?
In der Regel wird im Gesetz nicht festgelegt, wenn es in Kraft tritt, sondern diese wird dem Bundesrat überlassen.

Begründung: da es normalerweise noch Ausführungsbestimmungen des Bundesrates
(Verordnungen) braucht, um das Gesetz richtig umzusetzen.

Rechslehre

Was versteht man unter BIP?
= BIP „Bruttoinlandprodukt“

Messgrösse für die wirtschaftliche Leistung eines Staates.

Gibt den Wert aller Güter und Dienstleistungen an, die in einem Jahr innerhalb der Landesgrenzen hergestellt werden.

Rechslehre

Grundbegriffe der Sozialversicherungen

Was versteht man unter dem Wort Sozialleistungsquote?
= drückt das Verhältnis von Sozialversicherungsausgaben zum BIP aus.

Also wieviel % der gesamten Wirtschaftsleistung können durch die Empfänger von Sozialleistungen beansprucht werden.

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