Recht Schuldrecht an der Duale Hochschule Baden-Württemberg

Karteikarten und Zusammenfassungen für Recht Schuldrecht an der Duale Hochschule Baden-Württemberg

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Rücktritt § 323 Abs. 1 BGB

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Welche Arten von Schuldverhältnissen gibt es?

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Welche Pflichten gibt es aus dem Schuldverhältnis?

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Leistungspflichten im Schuldverhältnis 

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Leistungsunabhängige Nebenpflichten

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Stückschuld

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Gattungsschuld
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Holschuld

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Schickschuld

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Bringschuld

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Schickschuld

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Beispielhafte Karteikarten für Recht Schuldrecht an der Duale Hochschule Baden-Württemberg auf StudySmarter:

Recht Schuldrecht

Rücktritt § 323 Abs. 1 BGB

1. Pflichtverletzung (kein Verschulden erfoderlich),
2. Erfolglose Fristsetzung zur Leistukg oder Nacherfülling
3. Rücktrittserklärung

Recht Schuldrecht

Welche Arten von Schuldverhältnissen gibt es?

  • Vertragliches Schuldverhältnis 
  • -> entsteht durch Vertrag § 311 Abs 1 BGB
  • Vorvertragliches Schuldverhältnis
  • -> Entsteht bei Anbahnung eines Vertrages § 322 Abs. 2 BGB
  • Gesetzliches Schuldverhältnis 
  • -> Entstehung aufgrund gesetzlicher Anordnung z.ungerechtfertigter Bereicherung (§§ 812 ff) unerlaubter Handlung (§§ 823 ff)

Recht Schuldrecht

Welche Pflichten gibt es aus dem Schuldverhältnis?

  • Leistungspflichten
  • -> Einklagbarer Einspruch!
  • Leistungsunabhängige Nebenpflichten 
  • -> kein einklagbarer Einspruch 
  • -> Verletzung führt zu Ansprüchen 

Recht Schuldrecht

Leistungspflichten im Schuldverhältnis 
Hauptleistungspflichten
-> Bsp. Übergabe Kaufsache, Bezahlung der Kaufsache

Nebenleistungspflichten
-> mitlieferung eines Handbuchs usw

Recht Schuldrecht

Leistungsunabhängige Nebenpflichten

Schutzpflichten
Jeder Vertragspartner muss sich so verhalten, dass Körper, Leben, Eigentum und sonstige Rechtsgüter des anderen Vertragspartners unversehrt bleiben

Aufklärungspflicht 
Bsp. Unfallwagen

Treuepflicht 
Bsp. Verschwiegenheitspflicht Bank 

Recht Schuldrecht

Stückschuld

Leistungsgegenstand konkret bestimmt:
Bsp. Bestimmtes Gemälde oder Grundstück 

Bsp. Konkretisiert
Wird eine Gattungsschuld Konkretisiert wird sie zur Stückschuld § 243 Abs. 2 BGB

Recht Schuldrecht

Gattungsschuld
  • Leistungsgegenstnad nach allgemeinem Merkmal bestimmt § 91
  • Schuldet Sachen vorbei mittlerer Aft und Güte § 243 Abs 1.
  • Beschffungsschuld § 275

Recht Schuldrecht

Holschuld

Leistungsort : Schuldner
Erfolgsort: Schuldner

Recht Schuldrecht

Schickschuld
Leistungsort: Schuldner
Erfolgsort: Gläubiger 

Recht Schuldrecht

Bringschuld
Leistungsort: Gläubiger
Erfolgsort: Gläubiger

Recht Schuldrecht

Holschuld 
  • Schuldner muss Ware aussenden und bereitstellen
  • Gläubiger muss Ware selber abholen
  • Holschuld ist gesetzlicher Regelfall § 269 Abs 1 BGB, immer wenn nichts anderes vereinbart 

Recht Schuldrecht

Schickschuld
  • Schuldner muss Ware zum Transport geeigneten und bestimmten Person übergeben 
  • Leistungsort Schuldner der Erdolgsort beim Gläubiger 

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