Lernmaterialien für HGB Osswald an der Duale Hochschule Baden-Württemberg

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TESTE DEIN WISSEN

Charakteristika des Handelsrechts

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TESTE DEIN WISSEN

-Grundsatz der Entgeltlichkeit
-Einfachheit und Schnelligkeit
-Selbstverantwortlichkeit
-Publizität
-Verkehrs-/Vertrauensschutz

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TESTE DEIN WISSEN

Fallbearbeitung

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TESTE DEIN WISSEN

1. Sachverhalt erfassen
> Skizzen etc
2. Fallfrage erfassen
3.Gliederung
>wer will was von wem
4. Lösungsskizze
5. Reinschrift

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TESTE DEIN WISSEN

Anspruchsprüfung

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TESTE DEIN WISSEN

1. Anspruch wirksam entstanden?
>Vorraussetzungen
>rechtshindernde Einwendungen
=>Anspruch erloschen oder durchsetzbar?

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TESTE DEIN WISSEN

Bedingungen §344 Handelsgeschäft

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TESTE DEIN WISSEN

1. Rechtsgeschäft
2. Kaufmann?
3. Unternehmerische Außengeschäfte
4. Betriebszugehörigkeit?
> Handelt im Sinne des Betriebs?

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TESTE DEIN WISSEN

Verlust der Mängelrechte §377

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TESTE DEIN WISSEN

1. Beidseitiges Handelsgeschäft
2. Ablieferung der Ware
3. Mangelhaftigkeit der Ware
4. Kein arglistiges Verschweigen
5. Keine ordnungsgemäße Rüge
a. Anzeige des Mangels
b. Rechtzeitigkeit

=> Folge: Verlust der Rechte des Käufers

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TESTE DEIN WISSEN

Unterscheidung der Kaufmannarten

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TESTE DEIN WISSEN

Istkaufmann
bei bestimmter Anzahl Mitarbeiter, Umsatzgröße > deklarative Eintragung
Kann Kaufmann
Kleingewerbe
Rückfahrschein > konstitutive Eintragung
kein Kaufmann (Angestellte)

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TESTE DEIN WISSEN

Merkmale eines Gewerbes

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TESTE DEIN WISSEN

selbstständig
>weisungsungebunden
außengerichtet
>anbietend am Markt
planmäßig
>Wiederholungsabsicht
erlaubt (streitig)
>kein Verstoß gegen Gesetze
auf Gewinnerzielung gerichtet
>nicht gemeinnützig
nicht freiberuflich

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TESTE DEIN WISSEN

(unmittelbare) Stellvertretung (Prokura)

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TESTE DEIN WISSEN

1. Zulässigkeit
> unzulässig bei höchstpersönlichen RG (Testament)
2. Abgabe der eigenen WE
3. in fremden Namen (Offenkundigkeitsprinzip)
4. mit Vertretungsmacht
-rechtsgeschäftlich (gewillkürt)
oder
gesetzlich: organschaftlich GmbH/ AG

Rechtsfolge: Willenserklärung des Vertretenden gültig

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TESTE DEIN WISSEN

Innenverhältnis und Außenverhältnis bei der Vertretung

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TESTE DEIN WISSEN

Absprache im Inneverhältnis fürs Außenverhältniss irrelevant
Rechtsgeschäft kommt trotzdem zu Stande.

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TESTE DEIN WISSEN

Bürgschaft Personengesellschaften

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TESTE DEIN WISSEN

Der Gläubiger kann direkt auf den Bürgen zugehen
aber Recht der Einrede
>bis zur Zwangsvollstreckung auf den Hauptschuldner zugehen

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TESTE DEIN WISSEN

Kaufmann kraft Gewerbebetriebs (Ist Kaufmann)

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TESTE DEIN WISSEN

-kaufmännisch eingerichteter Gewerbebetrieb
-Registereintragung Pflicht
-Eintragung ist deklaratorisch

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TESTE DEIN WISSEN

Handelsrecht als Sonderprivatrecht

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TESTE DEIN WISSEN

Handelsrecht als Sonderprivatrecht der Kaufleute
-BGB untergeordnet
>wenn nicht im HGB Vorschriften des BGB

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Charakteristika des Handelsrechts

-Grundsatz der Entgeltlichkeit
-Einfachheit und Schnelligkeit
-Selbstverantwortlichkeit
-Publizität
-Verkehrs-/Vertrauensschutz

Fallbearbeitung

1. Sachverhalt erfassen
> Skizzen etc
2. Fallfrage erfassen
3.Gliederung
>wer will was von wem
4. Lösungsskizze
5. Reinschrift

Anspruchsprüfung

1. Anspruch wirksam entstanden?
>Vorraussetzungen
>rechtshindernde Einwendungen
=>Anspruch erloschen oder durchsetzbar?

Bedingungen §344 Handelsgeschäft

1. Rechtsgeschäft
2. Kaufmann?
3. Unternehmerische Außengeschäfte
4. Betriebszugehörigkeit?
> Handelt im Sinne des Betriebs?

Verlust der Mängelrechte §377

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Unterscheidung der Kaufmannarten

Istkaufmann
bei bestimmter Anzahl Mitarbeiter, Umsatzgröße > deklarative Eintragung
Kann Kaufmann
Kleingewerbe
Rückfahrschein > konstitutive Eintragung
kein Kaufmann (Angestellte)

Merkmale eines Gewerbes

(unmittelbare) Stellvertretung (Prokura)

Innenverhältnis und Außenverhältnis bei der Vertretung

Absprache im Inneverhältnis fürs Außenverhältniss irrelevant
Rechtsgeschäft kommt trotzdem zu Stande.

Bürgschaft Personengesellschaften

Der Gläubiger kann direkt auf den Bürgen zugehen
aber Recht der Einrede
>bis zur Zwangsvollstreckung auf den Hauptschuldner zugehen

Kaufmann kraft Gewerbebetriebs (Ist Kaufmann)

-kaufmännisch eingerichteter Gewerbebetrieb
-Registereintragung Pflicht
-Eintragung ist deklaratorisch

Handelsrecht als Sonderprivatrecht

Handelsrecht als Sonderprivatrecht der Kaufleute
-BGB untergeordnet
>wenn nicht im HGB Vorschriften des BGB

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