Handelsrecht Schindele an der Duale Hochschule Baden-Württemberg

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Funktionen Handelsregister

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Was gibt es für Gesellschaftsformen? 

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Handelsrechtliche Vetretungsmacht

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OHG §§105 ff. HGB

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Was sind Handelsgeschäfte? 343

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Deutsches Handelsrecht

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Kaufmann

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Kaufmann bei Kapitalgesellschaften (GmbH, AG)

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Kaufmann Kraft Eintragung 

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Was ist das Handelsrecht?

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Firma des Kaufmannes

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Haftungsfolgen des Unternehmenserwerbs

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Handelsrecht Schindele

Funktionen Handelsregister
  • Publizitätsfunktion
  • Schutzfunktion 
  • Beweisfunktion

Handelsrecht Schindele

Was gibt es für Gesellschaftsformen? 
Personengesellschaften, von Mitgliederbestand abhängig
  • Gbr/ BGB-Gesellschaft
  • OHG
  • KG
  • Stille Gesellschaft
  • Partnergesellschaft (Freiberufler)
Kapitalgesellschaften (von Mitgliederbestand unabhängig)
  • GmbH
  • AG
  • Rechtsfähiger Verein 
—>juristische Personen = rechtsfähig
  • Nicht rechtsfähiger Verein (Zusammenschluss mehrerer Personen zur gemeinsamen Zweckverfolgung)

Handelsrecht Schindele

Handelsrechtliche Vetretungsmacht
Prokura §48, Vollmacht §§164, 167, typisierter Inhalt
Vertretungsmacht: Offenkundigkritsprinzip.
Der Prokurist hat Vollmacht über alle Geschäfte, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt.

Handelsrecht Schindele

OHG §§105 ff. HGB
  • Gründung durch Gesellschaftsvertrag
  • 2 oder mehr Personen
  • Betrieb: vollkaufmännisches Handelsgewerbe unter gemeinschaftlicher Firma 
  • Verpflichtung zur Förderung (Innenverhältnis) 
  • Eintragung zu Geschäftsbeginn §123 Absatz 1, 2 (Außenverhältnis)
  • Gesellschaftsführung durch Gesellschafter §116 HGB
  • Vertretung: Einzelvertretungsbefugnis §125 Absatz 1
  • Haftung Gesellschaftsvermögen, Privatvermögen Gesellschafter §128 HGB

Handelsrecht Schindele

Was sind Handelsgeschäfte? 343
Geschäfte eines Kaufmannes: muss Kaufmann im Rechtssinn sein (mindestens eine Partie)
Die zum Betrieb eines Handelsgewerbes gehören: gem Paragraph 344 Abs.1 —> die vom Kaufmann vorgenommenen Geschäfte sind im Zweifel zum Betrieb gehörig. 

Handelsrecht Schindele

Deutsches Handelsrecht
Subjektives System, es kommt nicht auf das HANDELSGESCHÄFT sondern auf KAUFMAMNSEIGENSCHAFT an

Handelsrecht Schindele

Kaufmann
Wer ein Handelsgewerbe betreibt.
Handelsgewerbe:
  • Ordnungsgemäßes Gewerbe 
  • Mit Sinn der Gewinnerzielung
  • Auf Dauer angelegt 

Handelsrecht Schindele

Kaufmann bei Kapitalgesellschaften (GmbH, AG)

  • Eintragung ins Handelsregister führt zur Entstehung der KApitalgesellschaft
  • KGs sind immer Kaufleute, sogenannte Formkaufleute, Betrieb eines Handelsgewerbes nicht erforderlich

Handelsrecht Schindele

Kaufmann Kraft Eintragung 
§5 Wer sich einträgt dessen  Gewerbe ist Handelsgewerbe
Handelsgewerbebetrieb —> Kaufmann
Scheinkaufmann

Handelsrecht Schindele

Was ist das Handelsrecht?
Sonderprivatrecht für Kaufleute und wirtschaftlich tätige Unternehmen.
Es ergänzt das BGB, sofern Kaufleute beteiligt sind und gewerbliche Tätigkeiten ausführen.
Voraussetzung: Kaufmann nach §1 ff.

Handelsrecht Schindele

Firma des Kaufmannes
  • Firma §17: Name unter welchem der Kaufmann Geschäfte betreibt 
  • Firmensprecher gilt für alle Unternehmen nach HGB und außerhalb des HGB
  • Firmenunterscheidbarkeit §18 ABS.1
  • Firmenwahrheit §18 Absatz 2, keine Angaben die geeignet sind über geschäftliche Verhältnisse irre zu führen 
  • Firmenbeständigkeit §21

Handelsrecht Schindele

Haftungsfolgen des Unternehmenserwerbs
  • Erwerb durch Rechtsgeschäft unter Lebenden §25 —> Fortführung, keine abweichende Vereinbarung gemäß §25 Absatz 2; Folge: Erwerber haftet für sämtliche Verbindlichkeiten des früheren Inhabers die im Handelsgeschäft entstanden sind 
  • §27: Inhaberwechsel  durch Tod —> Fortführung durch Erben, keine abweichende Vereinbarung 
  • §28: Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmannes —> Eintritt als Kommanditist, keine abweichende Vereinbarung; Folge: neu gegründete Personengesellschaft haftet unbeschränkt neben bisherigem Alleininhaber 

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