BGB an der DIPLOMA Hochschule Nordhessen | Karteikarten & Zusammenfassungen

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Welche Arten von juristischen Personen gibt es?
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- des Privatrechts ( GmbH, eingetragene Vereine)
- des öffentlichen Rechts (Bund, Länder, Gemeinden)
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Wie entstehen Rechtsgeschäfte?
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Aufgrund von wirksamen Willenserklärungen
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Geschäftswille
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zielt auf bestimmte rechtliche Erfolge ab
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objektiver Tatbestand
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= Erklärung die mündlich, schriftlich oder durch schlüssiges Verhalten ausgedrückt werden kann, in Ausnahmen auch Schweigen)
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Was sind Willenserklärungen?
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bewusste Handlungen die auf eine bestimmte Rechtsfolge gerichtet sind ( setze sich aus aus objektivem und subjektivem Tatbestand zusammen)
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Erklärungswille
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= Wille ein Erklärung abgeben zu wollen, die eine Rechtsfolge nach sich zieht
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subjektiver Tatbestand
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= umfasst den Willen (Handlungswille, Erklärungswille, Geschäftswille)
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Was versteht man unter einem Rechtsgeschäft?
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einen Gesamttatbestand (dazu gehört WE, hinzu kommt oft noch eine weitere WE oder behördlicher Akt), der vorliegen muss, damit die beabsichtigte Rechtsfolge eintreten kann
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Aus welchen Tatbestandsmerkmalen setzt sich eine frei Willenserklärung zusammen?
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Eine rechtswirksame Willenserklärung setzt sich zusammen aus 
-einer Erklärung ( objektiver Tatbestand) und 
- einem Willen (subjektiver Tatbestand). 
Der Wille zerfällt in Handlungs-, Erklärungs- und Geschäftswille.
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Wie kommt ein Vertrag zustande?
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durch mindestens zwei übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot (z.B. Antrag) und Annahme)
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Handlungswille
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= Wille eine Erklärung abgeben zu wollen
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Was für Arten des Rechtsgeschäfts gibt es, nenne Beispiele? 
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➔  Einseitig

Erfordert nur eine Willenserklärung.

Gestaltungsrecht: Kündigung, Widerruf (§355 BGB), Rücktritt vom Vertrag, Anfechtung einer Willenserklärung

▪ Anfechtung erfolgt durch Anfechtungserklärung (§ 143 Abs. 1 BGB)

▪ Rücktritt erfolgt durch Rücktrittserklärung (§ 349 BGB)

Benötigt Grund, schriftliche Erklärung und Beachtung der Fristen.

-> Auch Testament und Auslobung sind einseitige Rechtsgeschäfte

➔ Mehrseitig

Erfordern mindestens zwei Willenserklärungen

Beispiele:

Hauptform ist der Vertrag, aber auch Beschluss ist mehrseitiges Rechtsgeschäft.
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Q:
Welche Arten von juristischen Personen gibt es?
A:
- des Privatrechts ( GmbH, eingetragene Vereine)
- des öffentlichen Rechts (Bund, Länder, Gemeinden)
Q:
Wie entstehen Rechtsgeschäfte?
A:
Aufgrund von wirksamen Willenserklärungen
Q:
Geschäftswille
A:
zielt auf bestimmte rechtliche Erfolge ab
Q:
objektiver Tatbestand
A:
= Erklärung die mündlich, schriftlich oder durch schlüssiges Verhalten ausgedrückt werden kann, in Ausnahmen auch Schweigen)
Q:
Was sind Willenserklärungen?
A:
bewusste Handlungen die auf eine bestimmte Rechtsfolge gerichtet sind ( setze sich aus aus objektivem und subjektivem Tatbestand zusammen)
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Q:
Erklärungswille
A:
= Wille ein Erklärung abgeben zu wollen, die eine Rechtsfolge nach sich zieht
Q:
subjektiver Tatbestand
A:
= umfasst den Willen (Handlungswille, Erklärungswille, Geschäftswille)
Q:
Was versteht man unter einem Rechtsgeschäft?
A:
einen Gesamttatbestand (dazu gehört WE, hinzu kommt oft noch eine weitere WE oder behördlicher Akt), der vorliegen muss, damit die beabsichtigte Rechtsfolge eintreten kann
Q:
Aus welchen Tatbestandsmerkmalen setzt sich eine frei Willenserklärung zusammen?
A:
Eine rechtswirksame Willenserklärung setzt sich zusammen aus 
-einer Erklärung ( objektiver Tatbestand) und 
- einem Willen (subjektiver Tatbestand). 
Der Wille zerfällt in Handlungs-, Erklärungs- und Geschäftswille.
Q:
Wie kommt ein Vertrag zustande?
A:
durch mindestens zwei übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot (z.B. Antrag) und Annahme)
Q:
Handlungswille
A:
= Wille eine Erklärung abgeben zu wollen
Q:
Was für Arten des Rechtsgeschäfts gibt es, nenne Beispiele? 
A:
➔  Einseitig

Erfordert nur eine Willenserklärung.

Gestaltungsrecht: Kündigung, Widerruf (§355 BGB), Rücktritt vom Vertrag, Anfechtung einer Willenserklärung

▪ Anfechtung erfolgt durch Anfechtungserklärung (§ 143 Abs. 1 BGB)

▪ Rücktritt erfolgt durch Rücktrittserklärung (§ 349 BGB)

Benötigt Grund, schriftliche Erklärung und Beachtung der Fristen.

-> Auch Testament und Auslobung sind einseitige Rechtsgeschäfte

➔ Mehrseitig

Erfordern mindestens zwei Willenserklärungen

Beispiele:

Hauptform ist der Vertrag, aber auch Beschluss ist mehrseitiges Rechtsgeschäft.
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