Mein Erstes Fach an der Deutsche Hochschule Der Polizei (DHPol) | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Mein erstes Fach an der Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol)

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TESTE DEIN WISSEN

Notwehr §32 StGB

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TESTE DEIN WISSEN
I. objektive Rechtfertigungsmerkmale
  1. Notwehrlage
    a)Angriff
    b)Gegenwärtigkeit
    c)Rechtswidrigkeit
  2. Notwehrhandlung
    a) Verteidigungs-/Abwehrhandlung 
          -> gegen Angreifer
    b) Erforderlichkeit
    c) Gebotenheit 
      Bsp.:
  • Bagatellangriff (bis zu einem Schaden bis 50€ nicht geboten)
  • krasses Missverhältnis (nicht schwerwiegender “zurückschlagen“ als angegriffen wurde)
  • Notwehrprovokation (keine vorangegangene Provokation vom Verteidiger bezüglich des Angreifers; Absicht des Verteidigers, dass er zurückschlagen kann)
II. Subjektives Rechtfertigungselement
  • Kenntnistheorie (Täter muss rechtfertigende Situation bewusst sein)
  • Willenstheorie (Verteidigungswillen)
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Aggresivnotstand §904 BGB

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  1. Notstandslage 
    1. Gefahr für irgendein RG
    2. Gegenwärtigkeit 
  2. Notstandshandlung 
    1. Einwirkung auf fremde Sache
    2. Notwendigkeit/Erforderlichkeit 
    3. Mildeste Mittel 
    4. Verhältnismäßigkeit / Interessenabwägung
  3. Gefahrabwendungswille
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Intensiver Notwehrexzess
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TESTE DEIN WISSEN
- Angegriffene überschreitet im Rahmen der Notwehr das „erforderliche“ Maß (in Notwehrhandlung  Erforderlichkeit „rausgeflogen“)
- Anwendung von §33 StGB nur bei asthenischen Affekten (Verwirrung, Furcht, Schrecken) 
- wird bei Schuldprüfung durchgeführt 
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Aggressivnotstand §904 BGB
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TESTE DEIN WISSEN
- wird in Rechtswidrigkeit geprüft 
- Abwehr eines gegenwärtigen Angriffes oder Gefahr durch eine fremde Sache eines 3.
- Gegenstand wird beschädigt oder zerstört
- muss verhältnismäßig sein (mildeste Mittel wird angewandt)
--> bei Unverhältnismäßigkeit muss Schadensersatz geleistet werden
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TESTE DEIN WISSEN
Defensivnotstand §228 BGB
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TESTE DEIN WISSEN
- wird in Rechtswidrigkeit geprüft 
- zerstören/beschädigen einer fremden Sache von der Gefahr ausgeht, um diese abzuwenden
- muss verhältnismäßig sein (mildeste Mittel)
- wenn Gefahr eigenverschuldet war, muss Schadensersatz geleistet werden
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Objektive Zurechenbarkeit
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Objektive Zurechnung des Erfolges liegt vor, wenn der Täter durch seine Handlung eine rechtlich zu missbilligende Gefahr geschaffen hat, die sich in tatbeschtandsspezifischer Weise im konkreten Erfolg niedergeschlagen hat. 
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Gesundheitsschädigung
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Hervorruf oder Steigern eines pathologischen (krankhaften) Zustandes.
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Körperliche Misshandlung
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TESTE DEIN WISSEN
Jede üble, unangemessene Behandlung, durch die das körperliche Wohlbefinden oder die körperliche Integrität (Unversehrtheit) mehr als nur unerheblich beeinträchtigt wird.
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Beibringung von Gift 
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TESTE DEIN WISSEN
Gift: alle anorganischen und organischen Stoffe, die chemisch oder chemisch-physikalisch wirken
Beibringen: den Stoff mit dem Körper so in Verbindung zu bringen, dass er seine gesundheitsschädliche Wirkung entfalten kann. (Köperinneres oder Körperoberfläche)
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TESTE DEIN WISSEN
Andere Stoffe 
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TESTE DEIN WISSEN
Thermisch oder biologisch wirkende Substanzen (Bsp. kochendes Wasser, Bakterien, Vieren, BrennSpiritus)
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TESTE DEIN WISSEN
Gefährliches Werkzeug 
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TESTE DEIN WISSEN
Jeder bewegliche Gegenstand, der nach seiner objektiven Beschaffenheit und der Art seiner Verwendung im konkreten Fall geeignet ist, erhebliche Verletzungen zuzufügen.
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Extensiver Notwehrexzess
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TESTE DEIN WISSEN
- Angegriffene wehrt sich vor oder nach dem Angriff (bei Notwehrlage „rausgeflogen“)
- Gegenwärtigkeit des Angriffs fehlt
- es findet KEINE Anwendung des §33 StGB statt (in Schuldprüfung erwähnen)
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Q:

Notwehr §32 StGB

A:
I. objektive Rechtfertigungsmerkmale
  1. Notwehrlage
    a)Angriff
    b)Gegenwärtigkeit
    c)Rechtswidrigkeit
  2. Notwehrhandlung
    a) Verteidigungs-/Abwehrhandlung 
          -> gegen Angreifer
    b) Erforderlichkeit
    c) Gebotenheit 
      Bsp.:
  • Bagatellangriff (bis zu einem Schaden bis 50€ nicht geboten)
  • krasses Missverhältnis (nicht schwerwiegender “zurückschlagen“ als angegriffen wurde)
  • Notwehrprovokation (keine vorangegangene Provokation vom Verteidiger bezüglich des Angreifers; Absicht des Verteidigers, dass er zurückschlagen kann)
II. Subjektives Rechtfertigungselement
  • Kenntnistheorie (Täter muss rechtfertigende Situation bewusst sein)
  • Willenstheorie (Verteidigungswillen)
Q:

Aggresivnotstand §904 BGB

A:
  1. Notstandslage 
    1. Gefahr für irgendein RG
    2. Gegenwärtigkeit 
  2. Notstandshandlung 
    1. Einwirkung auf fremde Sache
    2. Notwendigkeit/Erforderlichkeit 
    3. Mildeste Mittel 
    4. Verhältnismäßigkeit / Interessenabwägung
  3. Gefahrabwendungswille
Q:
Intensiver Notwehrexzess
A:
- Angegriffene überschreitet im Rahmen der Notwehr das „erforderliche“ Maß (in Notwehrhandlung  Erforderlichkeit „rausgeflogen“)
- Anwendung von §33 StGB nur bei asthenischen Affekten (Verwirrung, Furcht, Schrecken) 
- wird bei Schuldprüfung durchgeführt 
Q:
Aggressivnotstand §904 BGB
A:
- wird in Rechtswidrigkeit geprüft 
- Abwehr eines gegenwärtigen Angriffes oder Gefahr durch eine fremde Sache eines 3.
- Gegenstand wird beschädigt oder zerstört
- muss verhältnismäßig sein (mildeste Mittel wird angewandt)
--> bei Unverhältnismäßigkeit muss Schadensersatz geleistet werden
Q:
Defensivnotstand §228 BGB
A:
- wird in Rechtswidrigkeit geprüft 
- zerstören/beschädigen einer fremden Sache von der Gefahr ausgeht, um diese abzuwenden
- muss verhältnismäßig sein (mildeste Mittel)
- wenn Gefahr eigenverschuldet war, muss Schadensersatz geleistet werden
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Q:
Objektive Zurechenbarkeit
A:
Objektive Zurechnung des Erfolges liegt vor, wenn der Täter durch seine Handlung eine rechtlich zu missbilligende Gefahr geschaffen hat, die sich in tatbeschtandsspezifischer Weise im konkreten Erfolg niedergeschlagen hat. 
Q:
Gesundheitsschädigung
A:
Hervorruf oder Steigern eines pathologischen (krankhaften) Zustandes.
Q:
Körperliche Misshandlung
A:
Jede üble, unangemessene Behandlung, durch die das körperliche Wohlbefinden oder die körperliche Integrität (Unversehrtheit) mehr als nur unerheblich beeinträchtigt wird.
Q:
Beibringung von Gift 
A:
Gift: alle anorganischen und organischen Stoffe, die chemisch oder chemisch-physikalisch wirken
Beibringen: den Stoff mit dem Körper so in Verbindung zu bringen, dass er seine gesundheitsschädliche Wirkung entfalten kann. (Köperinneres oder Körperoberfläche)
Q:
Andere Stoffe 
A:
Thermisch oder biologisch wirkende Substanzen (Bsp. kochendes Wasser, Bakterien, Vieren, BrennSpiritus)
Q:
Gefährliches Werkzeug 
A:
Jeder bewegliche Gegenstand, der nach seiner objektiven Beschaffenheit und der Art seiner Verwendung im konkreten Fall geeignet ist, erhebliche Verletzungen zuzufügen.
Q:
Extensiver Notwehrexzess
A:
- Angegriffene wehrt sich vor oder nach dem Angriff (bei Notwehrlage „rausgeflogen“)
- Gegenwärtigkeit des Angriffs fehlt
- es findet KEINE Anwendung des §33 StGB statt (in Schuldprüfung erwähnen)
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