ER an der Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol)

Karteikarten und Zusammenfassungen für ER an der Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol)

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Abwehr dringender Gefahr 

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APR Art. 2 I i.V.m. 1 I GG

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RiS Art. 2 I iVm 1 I GG
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FdP Art. 2 II 2 iVm 104 GG

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Auffindevermuttung

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Auffindetatsachen 

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Verfolgung auf frischer Tat
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Wiederergreifung eines Gefangenen 

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DuSu

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Betreten

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Sache 
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ER

Abwehr dringender Gefahr 
Die Gefahr einem wichtigen Rechtsgut droht 
LL FDP Sachen vbW 750€

keine zeitliche Dringlichkeit gefordert 

ER

APR Art. 2 I i.V.m. 1 I GG
schützt den engeren persönlichen Lebensbereich und die Erhaltung seiner Grundbedingungen.

Eingriff: Abtasten, Entkleiden, Betrachtung der Person im Rahmen der PersonenDuSu

ER

RiS Art. 2 I iVm 1 I GG
gewährleistet jedem Einzelnen das Recht grds selbst zu entscheiden, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden.
Das GR schützt vor unbefugter Erhebung, Speicherung und Weitergabe personenbezogener Daten.

Eingriff: Erhebung p.D.
gibt keine belanglosen Daten, Volkszählungsurteil 1983

ER

FdP Art. 2 II 2 iVm 104 GG
schützt das Recht jeden Ort aufzusuchen, dort zu verweilen und ihn wieder zu verlassen zu können.  

Eingriff: Anhakten für die Dauer der Maßnahme 
- FB: Eingriff in Bewegungsfreiheit
- FE: eng umgrenzter Ort (Gewahrsam)
Zweck, Dauer, Intensität 

ER

Auffindevermuttung
besteht, wenn aufgrund kriminalistischer Erfahrung die begründete Aussicht besteht, dass der Zweck der DuSu (Ergreifung oder Auffinden) erreicht werden kann.
—> Er

keine Tatsachen gefordert
Tatverdacht muss bereits bestehen 

ER

Auffindetatsachen 
Tatsachen müssen die Annahme rechtfertigen, dass die DuSu zum Auffinden der gesuchten Person, Spur oder Sache führen wird.

Tatverdacht muss bereits bestehen 

ER

Verfolgung auf frischer Tat
liegt vor, wenn der Täter sich bereits vom Tatort entfernt hat, sichere Anhaltspunkte aber auf ihn als Täter hinweisen und seine Verfolgung zum Zweck seiner Ergreifung, Tataufklärung, Sicherstellung von Beute oder BM dient. 

ER

Wiederergreifung eines Gefangenen 
jeden aufgrund behördlicher Anordnung in eine Anstalt Verwahrten, die DuSu ist zur Nachtzeit auch zulässig, wenn nicht nach den Gefangenen selbst, sondern nach Anhaltspunkten für seinen Verbleib gesucht wird. 

ER

DuSu
Ziel- und zweckgerichtetes Suchen staatlicher Organe nach Personen, Saxhen oder sonstigen Hinweisen , die der Berechtigte nicht offenbaren will und die nicht offensichtlich sind.

man weiß nicht genau wo es ist sonst Beschlagnahme 

ER

Betreten
Betreten ist das Eintreten in einen durch Art. 13 GG geschützten Raum und das bloße Umschauen ohne in eine gezielte Suchen eintreten. 

ER

Sache 
Jeder körperlicher Gegenstand 

ER

Person 
Jeder lebendiger Mensch 

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