ER an der Deutsche Hochschule Der Polizei (DHPol) | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für ER an der Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol)

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TESTE DEIN WISSEN
Abwehr dringender Gefahr 
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TESTE DEIN WISSEN
Die Gefahr einem wichtigen Rechtsgut droht 
LL FDP Sachen vbW 750€

keine zeitliche Dringlichkeit gefordert 
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TESTE DEIN WISSEN
APR Art. 2 I i.V.m. 1 I GG
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TESTE DEIN WISSEN
schützt den engeren persönlichen Lebensbereich und die Erhaltung seiner Grundbedingungen.

Eingriff: Abtasten, Entkleiden, Betrachtung der Person im Rahmen der PersonenDuSu
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TESTE DEIN WISSEN
RiS Art. 2 I iVm 1 I GG
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TESTE DEIN WISSEN
gewährleistet jedem Einzelnen das Recht grds selbst zu entscheiden, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden.
Das GR schützt vor unbefugter Erhebung, Speicherung und Weitergabe personenbezogener Daten.

Eingriff: Erhebung p.D.
gibt keine belanglosen Daten, Volkszählungsurteil 1983
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TESTE DEIN WISSEN
FdP Art. 2 II 2 iVm 104 GG
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schützt das Recht jeden Ort aufzusuchen, dort zu verweilen und ihn wieder zu verlassen zu können.  

Eingriff: Anhakten für die Dauer der Maßnahme 
- FB: Eingriff in Bewegungsfreiheit
- FE: eng umgrenzter Ort (Gewahrsam)
Zweck, Dauer, Intensität 
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Auffindevermuttung
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besteht, wenn aufgrund kriminalistischer Erfahrung die begründete Aussicht besteht, dass der Zweck der DuSu (Ergreifung oder Auffinden) erreicht werden kann.
—> Er

keine Tatsachen gefordert
Tatverdacht muss bereits bestehen 
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Auffindetatsachen 
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Tatsachen müssen die Annahme rechtfertigen, dass die DuSu zum Auffinden der gesuchten Person, Spur oder Sache führen wird.

Tatverdacht muss bereits bestehen 
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Verfolgung auf frischer Tat
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liegt vor, wenn der Täter sich bereits vom Tatort entfernt hat, sichere Anhaltspunkte aber auf ihn als Täter hinweisen und seine Verfolgung zum Zweck seiner Ergreifung, Tataufklärung, Sicherstellung von Beute oder BM dient. 
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Wiederergreifung eines Gefangenen 
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TESTE DEIN WISSEN
jeden aufgrund behördlicher Anordnung in eine Anstalt Verwahrten, die DuSu ist zur Nachtzeit auch zulässig, wenn nicht nach den Gefangenen selbst, sondern nach Anhaltspunkten für seinen Verbleib gesucht wird. 
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DuSu
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TESTE DEIN WISSEN
Ziel- und zweckgerichtetes Suchen staatlicher Organe nach Personen, Saxhen oder sonstigen Hinweisen , die der Berechtigte nicht offenbaren will und die nicht offensichtlich sind.

man weiß nicht genau wo es ist sonst Beschlagnahme 
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Betreten
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TESTE DEIN WISSEN
Betreten ist das Eintreten in einen durch Art. 13 GG geschützten Raum und das bloße Umschauen ohne in eine gezielte Suchen eintreten. 
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Sache 
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Jeder körperlicher Gegenstand 
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Person 
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Jeder lebendiger Mensch 
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Q:
Abwehr dringender Gefahr 
A:
Die Gefahr einem wichtigen Rechtsgut droht 
LL FDP Sachen vbW 750€

keine zeitliche Dringlichkeit gefordert 
Q:
APR Art. 2 I i.V.m. 1 I GG
A:
schützt den engeren persönlichen Lebensbereich und die Erhaltung seiner Grundbedingungen.

Eingriff: Abtasten, Entkleiden, Betrachtung der Person im Rahmen der PersonenDuSu
Q:
RiS Art. 2 I iVm 1 I GG
A:
gewährleistet jedem Einzelnen das Recht grds selbst zu entscheiden, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden.
Das GR schützt vor unbefugter Erhebung, Speicherung und Weitergabe personenbezogener Daten.

Eingriff: Erhebung p.D.
gibt keine belanglosen Daten, Volkszählungsurteil 1983
Q:
FdP Art. 2 II 2 iVm 104 GG
A:
schützt das Recht jeden Ort aufzusuchen, dort zu verweilen und ihn wieder zu verlassen zu können.  

Eingriff: Anhakten für die Dauer der Maßnahme 
- FB: Eingriff in Bewegungsfreiheit
- FE: eng umgrenzter Ort (Gewahrsam)
Zweck, Dauer, Intensität 
Q:
Auffindevermuttung
A:
besteht, wenn aufgrund kriminalistischer Erfahrung die begründete Aussicht besteht, dass der Zweck der DuSu (Ergreifung oder Auffinden) erreicht werden kann.
—> Er

keine Tatsachen gefordert
Tatverdacht muss bereits bestehen 
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Q:
Auffindetatsachen 
A:
Tatsachen müssen die Annahme rechtfertigen, dass die DuSu zum Auffinden der gesuchten Person, Spur oder Sache führen wird.

Tatverdacht muss bereits bestehen 
Q:
Verfolgung auf frischer Tat
A:
liegt vor, wenn der Täter sich bereits vom Tatort entfernt hat, sichere Anhaltspunkte aber auf ihn als Täter hinweisen und seine Verfolgung zum Zweck seiner Ergreifung, Tataufklärung, Sicherstellung von Beute oder BM dient. 
Q:
Wiederergreifung eines Gefangenen 
A:
jeden aufgrund behördlicher Anordnung in eine Anstalt Verwahrten, die DuSu ist zur Nachtzeit auch zulässig, wenn nicht nach den Gefangenen selbst, sondern nach Anhaltspunkten für seinen Verbleib gesucht wird. 
Q:
DuSu
A:
Ziel- und zweckgerichtetes Suchen staatlicher Organe nach Personen, Saxhen oder sonstigen Hinweisen , die der Berechtigte nicht offenbaren will und die nicht offensichtlich sind.

man weiß nicht genau wo es ist sonst Beschlagnahme 
Q:
Betreten
A:
Betreten ist das Eintreten in einen durch Art. 13 GG geschützten Raum und das bloße Umschauen ohne in eine gezielte Suchen eintreten. 
Q:
Sache 
A:
Jeder körperlicher Gegenstand 
Q:
Person 
A:
Jeder lebendiger Mensch 
ER

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