5.02.311 Vorlesung: Allgemeine Ökologie (WiSe18/19) an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg

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Prinzipien des Umweltrechts (welche)

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Prinzipien des Umweltrechts

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Vorsorgeprinzip ( §5 UGB -KomE 1998)

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Prinzipien des Umweltrechts •Vorsorgeprinzip

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Verursacherprinzip ( §6 UGB -KomE 1998)

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Das Gemeinlastprinzip

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Kooperationsprinzip ( §7 UGB -KomE 1998)

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Nachhaltigkeitsprinzip

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Nachhaltigkeitsprinzip 


gesetze


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Prinzipien des Umweltrechts Diskutierte Nachbarprinzipien

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rechtsquellen
eu-recht verfassung/ gesetz völkerrecht ( Art 25/59 gg) rechtsverordunggen satzungen verwaltungsvorschriften

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Prinzipien des Umweltrechts (welche)

Vorsorgeprinzip 

•Verursacherprinzip/Gemeinlastprinzip •Kooperationsprinzip

 •Nachhaltigkeitsprinzip

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Prinzipien des Umweltrechts

m nationalen Umweltrecht bestimmen bislang drei –jetzt vier -klassische Prinzipien die Umweltpolitik.

Inzwischen

werden diese Prinzipien zunehmend als Rechtsprinzip eingeordnet

5.02.311 Vorlesung: Allgemeine Ökologie (WiSe18/19)

Vorsorgeprinzip ( §5 UGB -KomE 1998)

Nach dem Vorsorgeprinzip soll der Entstehung von Umweltgefahren möglichst schon im Vorfeld begegnet werden.


Gefahrenvorsorge bedingt ein Tätig - werden bereits vor der Gefahren - schwelle (-Polizeirecht/ -nds . SOG).

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Prinzipien des Umweltrechts •Vorsorgeprinzip

Wichtigstes umweltrechtliches Prinzip (Freiraum oder Ignoranzthese) •Unterprinzipien: –Risikovorsorge –Ressourcenvorsorge

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Verursacherprinzip ( §6 UGB -KomE 1998)

Nach dem Verursacherprinzip wird dem Verursacher von Umweltbelastungen die Verantwortung f ür die Beseitigung, Vermin - derung oder Ausgleich der Umweltbelastung (nicht nur kostenm äß ig, sondern auch materiell) zugewiesen.

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Das Gemeinlastprinzip

ist das Gegen - st ück zum Verursacherprinzip und f ührt zur Beseitigung von Umweltbelastungen durch den steuerfinanzierten Staat.

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Kooperationsprinzip ( §7 UGB -KomE 1998)

Das (eher organisatorische) Kooperations - prinzip besagt, dass der Umweltschutz in Deutschland durch ein Zusammenwirken aller gesellschaftlichen Kr äfte erreicht werden soll. (Bspe . Betriebsbeauftragter f. Umweltschutz, Beteiligungsverfahren z.B. i.d . Planfest - stellung od. die Beteiligung von Naturschutz - verb änden im Recht)

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Nachhaltigkeitsprinzip

besagt, dass der Staat im Umweltrecht eine besondere Zukunftsverantwortung durch vor - sorgenden Nachweltschutz tr ägt, um künf -tigen Generationen Spielr äume zu erhalten. 


Nachhaltigkeit zielt so auf eine übergreifende Integration ökologischer, ökonomischer und sozialer Rahmenbedingungen (Drei -Säulen - Modell).

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Nachhaltigkeitsprinzip 


gesetze


Das Nachhaltigkeitsprinzip ist über das europ äische Prim ärrecht (vgl. Art. 11 AEUV) nach meiner Ansicht zwingend in das deutsche Umweltrecht einge - zogen . Zunehmend taucht es deshalb im deutschen Umweltrecht auf, vgl. z.B. §6 II KrWG .

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Prinzipien des Umweltrechts Diskutierte Nachbarprinzipien

Integrationsprinzip •Bestandsschutzprinzip •Informationsprinzip

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