Verwaltungsprozessrecht an der Bucerius Law School | Karteikarten & Zusammenfassungen

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Umstandsmoment

Bestandteile

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Vertrauensgrundlage

Vertrauenstatbestand

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Vertrauenstatbestand

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der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht ausgeübt werde (Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde

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Zeitmoment

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Die Möglichkeit der Geltendmachung eines Rechts muss ein längerer Zeitraum verstrichen sein

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Prozessmaximebn

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  • Verfügungsgrundsatz
  • Untersuchungsgrundsatz
  • Grds. der freien Beweiswürdigung
  • Amtsbetriebs- und Konzentrationsgrds.
  • Mündlichkeit, Öffentlichkeit, Unmittelbarkeit
  • Grds. des rechtl. Gehörs
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Vertrauensgrundlage

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Insbesondere, wenn der Verpflichtete infolge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nicht mehr geltend machen werde 

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Suspensiveffekt

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Suspensiveffekt ist die Hemmung des Eintritts der Rechtskraft

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Eröffnung des Verwaltungsrechtweges

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Der verwaltungsrechtsweg ist eröffnet, wenn eine aufdrängende Sonderzuweisung dies vorsieht oder wenn die Voraussetzungen der Generalklausel des § 40 I 1 VwGO gegeben sind und keine abdrängende Sonderzuweisungsnorm an eine andere Gerichtsbarkeit vorliegt.

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Unterscheidung der Klagen

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Unterscheidung nach dem Rechtschutzziel des Klägers

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• Interessentheorie

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Nach der Interessentheorie ist zu fragen, welchem Interesse die jeweilige Norm dient. Öffentlich-rechtlich sind danach die dem öffentlichen Interesse dienenden, privatrechtlich die dem Individualinteresse dienenden Rechtssätze

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3. Keine abdrängende Sonderzuweisung?

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• Eigentlich öffentlich- rechtliche Streitigkeit wird einem anderen Gericht zugewiesen

Art. 14 III 4 GG 

Art. 34 S. 3 GG

§ 23 I EGGVG: die Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Maßnahmen in der Strafrechtspflege, nicht der Gefahrenabwehr, ist den ordentlichen Gerichten überantwortet

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Verhältnis Rechtsbehelf und Rechtsmittel

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Rechtsmittel sind Unterfälle von Rechtsbehelfen

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Isolierte Anfechtung der Ablehnung eines begünstigenden VA

Konstellation

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Der Betroffene beantragte einen ihn begünstigenden VA, den die Behörde ablehnte bzw. unterlies; der Betroffene möchte nun lediglich die Ablehnung anfechten. 


Statthaft? 

Klageart Anfechtungsklage oder Verpflichtungsklage?

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Q:

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Vertrauenstatbestand

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der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht ausgeübt werde (Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde

Q:

Zeitmoment

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Die Möglichkeit der Geltendmachung eines Rechts muss ein längerer Zeitraum verstrichen sein

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  • Untersuchungsgrundsatz
  • Grds. der freien Beweiswürdigung
  • Amtsbetriebs- und Konzentrationsgrds.
  • Mündlichkeit, Öffentlichkeit, Unmittelbarkeit
  • Grds. des rechtl. Gehörs
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Insbesondere, wenn der Verpflichtete infolge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nicht mehr geltend machen werde 

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Q:

Suspensiveffekt

A:

Suspensiveffekt ist die Hemmung des Eintritts der Rechtskraft

Q:

Eröffnung des Verwaltungsrechtweges

A:

Der verwaltungsrechtsweg ist eröffnet, wenn eine aufdrängende Sonderzuweisung dies vorsieht oder wenn die Voraussetzungen der Generalklausel des § 40 I 1 VwGO gegeben sind und keine abdrängende Sonderzuweisungsnorm an eine andere Gerichtsbarkeit vorliegt.

Q:

Unterscheidung der Klagen

A:

Unterscheidung nach dem Rechtschutzziel des Klägers

Q:

• Interessentheorie

A:

Nach der Interessentheorie ist zu fragen, welchem Interesse die jeweilige Norm dient. Öffentlich-rechtlich sind danach die dem öffentlichen Interesse dienenden, privatrechtlich die dem Individualinteresse dienenden Rechtssätze

Q:

3. Keine abdrängende Sonderzuweisung?

A:

• Eigentlich öffentlich- rechtliche Streitigkeit wird einem anderen Gericht zugewiesen

Art. 14 III 4 GG 

Art. 34 S. 3 GG

§ 23 I EGGVG: die Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Maßnahmen in der Strafrechtspflege, nicht der Gefahrenabwehr, ist den ordentlichen Gerichten überantwortet

Q:

Verhältnis Rechtsbehelf und Rechtsmittel

A:

Rechtsmittel sind Unterfälle von Rechtsbehelfen

Q:

Isolierte Anfechtung der Ablehnung eines begünstigenden VA

Konstellation

A:

Der Betroffene beantragte einen ihn begünstigenden VA, den die Behörde ablehnte bzw. unterlies; der Betroffene möchte nun lediglich die Ablehnung anfechten. 


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