Arbeitsrecht an der Bucerius Law School | Karteikarten & Zusammenfassungen

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Arbeitgeberbegriff

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„Arbeitgeber ist, wer zumindest einen Arbeitnehmer oder eine arbeitnehmerähnliche Person beschäftigt oder beschäftigen will.“

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Arbeitnehmereigenschaft von Azubis 

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Azubis befinden sich in einem Ausbildungsvertrag und nicht in einem Dienstvertrag, sie sind von dieser Definition nicht erfasst, deshalb häufig extra genannt

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3. arglistige Täuschung


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a. Täuschung

b. Widerrechtlichkeit der Täuschung

c. Arglist

d. Kausalität der Täuschung für Vertragsschluss

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Arbeitnehmerähnliche Personen

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Arbeitnehmerähnliche Personen sind Selbstständige die wirtschaftlich, aber nicht persönlich abhängig sind und in ihrem Schutz tlw. Arbeitnehmern gleichgestellt sind z.B. § 2 BurlG.

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Schema


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I. Anfechtungserklärung, § 143 BGB

II. Anfechtungsgrund, §§ 119, 123 BGB

II. Anfechtungsfrist, §§ 121, 124 BGB

II. Keine unzulässige Rechtsausübung des Anfechtungsrechts (§ 242 BGB)

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II. Anfechtungsgrund, §§ 119, 123 BGB


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1. § 119 BGB

2. § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB

3. arglistige Täuschung

4. Widerrechtliche Drohung

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3. Arbeit im Dienste eines anderen (in persönlicher Abhängigkeit)

Ansatzpunkte


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a. Weisungsgebundenheit, § 611a Abs. 1 S. 3 f. BGB

b. Eingliederung in fremdbestimmte Arbeitsorganisation, § 611 a I 1

c. Gesamtbetrachtung, § 611a I 5

d. Maßgeblichkeit der tatsächlichen Vertragsdurchführung, § 611 a I 6

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Lehre vom fehlerhaften Arbeitsverhältnis

Folge wenn AV außer Vollzug gesetzt war

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z.B. Fortzahlung im Krankheitsfall, Nichtigkeit wirkt ex tunc auf den Zeitpunkt der Außervollzugssetzung zrück

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IIIl. Verbotene Diskriminierungsmerkmale, § 1 AGG

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Nur Diskriminierungen die an diese Merkmale anknüpfen sind geregelt, nicht etwa politische Einstellung

1. Rasse und ethnische Herkunft

2. Geschlecht

3. Religion und Weltanschauung

4. Behinderung

5. Alter

6. Sexuelle Identität

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1. Rasse und ethnische Herkunft

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  • Rasse stellt vornehmlich auf das äußere Erscheinungsbild ab
  • ethnische Herkunft: Gemeint ist die Zugehörigkeit einer Person zu einer durch sprachliche und/ oder kulturelle Merkmale verbundene Gemeinschaft mit einer langen gemeinsamen Geschichte 
  • nicht erfasst ist die Staatsangehörigkeit, wobei durch bspw. akzentfreies deutsch mittelbare Diskriminierungen vorliegen können
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2. Geschlecht

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TESTE DEIN WISSEN

Geschlecht meint die biologische Zuordnung zu einer Geschlechtsgruppe

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Arbeitnehmerbegriff

Definition

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Arbeitnehmer ist, wer auf Grund eines privatrechtlichen Vertrags in den Diensten eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist

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Q:

Arbeitgeberbegriff

A:

„Arbeitgeber ist, wer zumindest einen Arbeitnehmer oder eine arbeitnehmerähnliche Person beschäftigt oder beschäftigen will.“

Q:

Arbeitnehmereigenschaft von Azubis 

A:

Azubis befinden sich in einem Ausbildungsvertrag und nicht in einem Dienstvertrag, sie sind von dieser Definition nicht erfasst, deshalb häufig extra genannt

Q:

3. arglistige Täuschung


A:

a. Täuschung

b. Widerrechtlichkeit der Täuschung

c. Arglist

d. Kausalität der Täuschung für Vertragsschluss

Q:

Arbeitnehmerähnliche Personen

A:

Arbeitnehmerähnliche Personen sind Selbstständige die wirtschaftlich, aber nicht persönlich abhängig sind und in ihrem Schutz tlw. Arbeitnehmern gleichgestellt sind z.B. § 2 BurlG.

Q:

Schema


A:

I. Anfechtungserklärung, § 143 BGB

II. Anfechtungsgrund, §§ 119, 123 BGB

II. Anfechtungsfrist, §§ 121, 124 BGB

II. Keine unzulässige Rechtsausübung des Anfechtungsrechts (§ 242 BGB)

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Q:

II. Anfechtungsgrund, §§ 119, 123 BGB


A:

1. § 119 BGB

2. § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB

3. arglistige Täuschung

4. Widerrechtliche Drohung

Q:

3. Arbeit im Dienste eines anderen (in persönlicher Abhängigkeit)

Ansatzpunkte


A:

a. Weisungsgebundenheit, § 611a Abs. 1 S. 3 f. BGB

b. Eingliederung in fremdbestimmte Arbeitsorganisation, § 611 a I 1

c. Gesamtbetrachtung, § 611a I 5

d. Maßgeblichkeit der tatsächlichen Vertragsdurchführung, § 611 a I 6

Q:

Lehre vom fehlerhaften Arbeitsverhältnis

Folge wenn AV außer Vollzug gesetzt war

A:

z.B. Fortzahlung im Krankheitsfall, Nichtigkeit wirkt ex tunc auf den Zeitpunkt der Außervollzugssetzung zrück

Q:

IIIl. Verbotene Diskriminierungsmerkmale, § 1 AGG

A:

Nur Diskriminierungen die an diese Merkmale anknüpfen sind geregelt, nicht etwa politische Einstellung

1. Rasse und ethnische Herkunft

2. Geschlecht

3. Religion und Weltanschauung

4. Behinderung

5. Alter

6. Sexuelle Identität

Q:

1. Rasse und ethnische Herkunft

A:
  • Rasse stellt vornehmlich auf das äußere Erscheinungsbild ab
  • ethnische Herkunft: Gemeint ist die Zugehörigkeit einer Person zu einer durch sprachliche und/ oder kulturelle Merkmale verbundene Gemeinschaft mit einer langen gemeinsamen Geschichte 
  • nicht erfasst ist die Staatsangehörigkeit, wobei durch bspw. akzentfreies deutsch mittelbare Diskriminierungen vorliegen können
Q:

2. Geschlecht

A:

Geschlecht meint die biologische Zuordnung zu einer Geschlechtsgruppe

Q:

Arbeitnehmerbegriff

Definition

A:

Arbeitnehmer ist, wer auf Grund eines privatrechtlichen Vertrags in den Diensten eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist

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