SiRecht WS an der Bergische Universität Wuppertal | Karteikarten & Zusammenfassungen

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Was macht der Vorgreifende Arbeitsschutz?
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Die produktbezogenen Vorschriften richten sich erstrangig an die Hersteller und Importeure von Produkten und werden als "Vorgreifende Arbeitsschutz" bezeichnet. Das Ziel hiervon ist die Erfüllung grundlegender Sicherheitsanforderungen im Hinblick auf die Benutzung von Arbeitsmitteln, Werkstoffen und Anlagen, um sichere Arbeitsbedingungen zu gewährleisten. 
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Womit befasst sich der Betriebliche Arbeitsschutz? 
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  • Der Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz
  • Der sicheren Gestaltung der Arbeitsplätze und Arbeitsstätte
  • Der sicheren Benutzung von Arbeitsgeräten und PSA
  • Den Umgang mit Gefahrstoffen
  • Einem sicherheitsgerechten Verhalten der Beschäftigten 
  • In den Bereich des Arbeitsschutzes fallen auch der technische, medizinische und soziale Arbeitsschutz
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Grundpflichten des Arbeitgebers (§3ArbSchG) 
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  • Arbeitgeber muss Maßnahmen des Arbeitsschutzes treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen 
  • Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anstreben 
  • Planung und Durchführung von Maßnahmen 
  • Für eine geeignete Organisation sorgen und erforderliche Mittel bereitstellen 
  • Vorkehrungen treffen dass die Maßnahmen von allen beachtet werden 
  • Kosten dürfen nicht auf die Beschäftigten fallen
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Allgemeine Grundsätze des Arbeitgebers(§4 ArbSchG) 
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  • Gefährdungen für das Leben, psychische und physische Gesundheit möglichst vermeiden und die verbleibende Gefährdung gering halten
  • Gefahren an ihrer Quelle bekämpfen 
  • Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene berücksichtigen
  • Individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen (Stop Prinzip) 
  • Spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigungsgruppen sind zu berücksichtigen 
  • Den Beschäftigten Anweisungen erteilen
  • Geschlechtsspezifische Regelungen nur, wenn es aus biologischen Gründen nicht anders möglich ist 
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Pflichten der Beschäftigten (§15ArbSchG)
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  • Sind verpflichtet für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu sorgen
  • Selbes gilt für Leute, die durch ihre Handlungen bei der Arbeit betroffen sind
  • Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Arbeitsstoffe, Transportmittel etc. Sowie Schutz or richtungen und Psa bestimmungsgemäß zu verwenden
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Rechte der Beschäftigten (§17ArbSchG)
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  • Dürfen dem AG Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und Gesundheitsschutzes machen
  • Wenn Sie der Meinung sind, dass jene Maßnahmen nicht ausreichend sind, dürfen Sie sich an die zuständige Behörde wenden
  • Hierdurch dürfen keine Nachteile für ihn entstehen
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Grundsatz des Arbeitsschutzes 
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Bestellung von Beteiebsärztenund Fachkräften für Arbeitssicherheit durch den Arbeitgeber zu seiner Unterstützung (betrieblich oder überbetrieblich) 
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Ziele der Bestellung
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  • Anwendung der Arbeitsschutzvorschriften entsprechend den besonderen Betriebsverhältnissen
  • Verwirklichung von gesicherten arbeitswussenschaftlichen und sicherheitstechnischen Erkenntnissen zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz
  • Erreichung eines hohen Wirkungsgrades von Arbeitsschutz Maßnahmen 
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Kriterien für die Bestellung 
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Ist grundsätzlich erforderlich, die Einsatzzeiten richten sich nach dem Grad der Gefährdung der Arbeitnehmer in Betrieb, (siehe DGUV V2) 
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Arbeitgeberpflichten bei der Bestellung 
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  • Organisation's und Überwachungspflicht
  • Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung stellen 
  • Unterrichtung über befristet Beschäftigte und Zeitarbeitnehmer 
  • Fortbildung 
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Aufgaben des Bestellten 
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Unterstützung durch 
-Beratung
-Untersuchung, Überprüfung, Beobachtung 
-Motivation 
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Erläuterung 
-Privatrecht, 
-Öffentliches Recht
-Autonomes ArbSchRecht
-Individuelles ArbSchRecht
-Staatliches ArbSchR
-Kollektives ArbSchR
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Privatrecht: Verhältnis Bürger zu Bürger, Rechtsbeziehung zwischen gleichberechtigten Rechtssubjekten, Schuldrecht, Vertragsrecht 
Öffentliches Recht:  Verhältnis Bürger zu Staat, Beziehung zwischen Hoheitsträgern und Rechtsunterworfenen 
Autonomes Recht: (öffentlich) Selbstverwaltungskörperschaften (Gemeinden) 
Individuelles Recht:(privat) AG zu einzelnen AN, Arbeitsvertragsrecht, ArbSchG
Staatliches Recht: (öffentlich) Gesetz über Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit. 
Kollektives Recht: (privat) AG zur gesamten Belegschaft, Tarifverträge, Betriebsverfassung
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Q:
Was macht der Vorgreifende Arbeitsschutz?
A:
Die produktbezogenen Vorschriften richten sich erstrangig an die Hersteller und Importeure von Produkten und werden als "Vorgreifende Arbeitsschutz" bezeichnet. Das Ziel hiervon ist die Erfüllung grundlegender Sicherheitsanforderungen im Hinblick auf die Benutzung von Arbeitsmitteln, Werkstoffen und Anlagen, um sichere Arbeitsbedingungen zu gewährleisten. 
Q:
Womit befasst sich der Betriebliche Arbeitsschutz? 
A:
  • Der Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz
  • Der sicheren Gestaltung der Arbeitsplätze und Arbeitsstätte
  • Der sicheren Benutzung von Arbeitsgeräten und PSA
  • Den Umgang mit Gefahrstoffen
  • Einem sicherheitsgerechten Verhalten der Beschäftigten 
  • In den Bereich des Arbeitsschutzes fallen auch der technische, medizinische und soziale Arbeitsschutz
Q:

Grundpflichten des Arbeitgebers (§3ArbSchG) 
A:
  • Arbeitgeber muss Maßnahmen des Arbeitsschutzes treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen 
  • Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anstreben 
  • Planung und Durchführung von Maßnahmen 
  • Für eine geeignete Organisation sorgen und erforderliche Mittel bereitstellen 
  • Vorkehrungen treffen dass die Maßnahmen von allen beachtet werden 
  • Kosten dürfen nicht auf die Beschäftigten fallen
Q:

Allgemeine Grundsätze des Arbeitgebers(§4 ArbSchG) 
A:
  • Gefährdungen für das Leben, psychische und physische Gesundheit möglichst vermeiden und die verbleibende Gefährdung gering halten
  • Gefahren an ihrer Quelle bekämpfen 
  • Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene berücksichtigen
  • Individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen (Stop Prinzip) 
  • Spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigungsgruppen sind zu berücksichtigen 
  • Den Beschäftigten Anweisungen erteilen
  • Geschlechtsspezifische Regelungen nur, wenn es aus biologischen Gründen nicht anders möglich ist 
Q:
Pflichten der Beschäftigten (§15ArbSchG)
A:
  • Sind verpflichtet für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu sorgen
  • Selbes gilt für Leute, die durch ihre Handlungen bei der Arbeit betroffen sind
  • Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Arbeitsstoffe, Transportmittel etc. Sowie Schutz or richtungen und Psa bestimmungsgemäß zu verwenden
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Q:
Rechte der Beschäftigten (§17ArbSchG)
A:
  • Dürfen dem AG Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und Gesundheitsschutzes machen
  • Wenn Sie der Meinung sind, dass jene Maßnahmen nicht ausreichend sind, dürfen Sie sich an die zuständige Behörde wenden
  • Hierdurch dürfen keine Nachteile für ihn entstehen
Q:

Grundsatz des Arbeitsschutzes 
A:
Bestellung von Beteiebsärztenund Fachkräften für Arbeitssicherheit durch den Arbeitgeber zu seiner Unterstützung (betrieblich oder überbetrieblich) 
Q:
Ziele der Bestellung
A:
  • Anwendung der Arbeitsschutzvorschriften entsprechend den besonderen Betriebsverhältnissen
  • Verwirklichung von gesicherten arbeitswussenschaftlichen und sicherheitstechnischen Erkenntnissen zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz
  • Erreichung eines hohen Wirkungsgrades von Arbeitsschutz Maßnahmen 
Q:
Kriterien für die Bestellung 
A:
Ist grundsätzlich erforderlich, die Einsatzzeiten richten sich nach dem Grad der Gefährdung der Arbeitnehmer in Betrieb, (siehe DGUV V2) 
Q:

Arbeitgeberpflichten bei der Bestellung 
A:
  • Organisation's und Überwachungspflicht
  • Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung stellen 
  • Unterrichtung über befristet Beschäftigte und Zeitarbeitnehmer 
  • Fortbildung 
Q:

Aufgaben des Bestellten 
A:
Unterstützung durch 
-Beratung
-Untersuchung, Überprüfung, Beobachtung 
-Motivation 
Q:
Erläuterung 
-Privatrecht, 
-Öffentliches Recht
-Autonomes ArbSchRecht
-Individuelles ArbSchRecht
-Staatliches ArbSchR
-Kollektives ArbSchR
A:
Privatrecht: Verhältnis Bürger zu Bürger, Rechtsbeziehung zwischen gleichberechtigten Rechtssubjekten, Schuldrecht, Vertragsrecht 
Öffentliches Recht:  Verhältnis Bürger zu Staat, Beziehung zwischen Hoheitsträgern und Rechtsunterworfenen 
Autonomes Recht: (öffentlich) Selbstverwaltungskörperschaften (Gemeinden) 
Individuelles Recht:(privat) AG zu einzelnen AN, Arbeitsvertragsrecht, ArbSchG
Staatliches Recht: (öffentlich) Gesetz über Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit. 
Kollektives Recht: (privat) AG zur gesamten Belegschaft, Tarifverträge, Betriebsverfassung
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