Sozialverwaltungsrecht an der Alice Salomon Hochschule Berlin

Karteikarten und Zusammenfassungen für Sozialverwaltungsrecht an der Alice Salomon Hochschule Berlin

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Bürgerliches Recht 

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Öffentliches Recht 

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Zwischen was unterscheiden wir im öffentlichem Recht? 

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Verfassungsrecht 

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Verwaltungsrecht 

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Wie teilt sich das Verwaltungsrecht auf? 

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Was regelt und wozu dient das Sozialrecht? 

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Sozialstaatsprinzip und Leistungsangebote 

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Es gibt weitere sozialgesetzt außerhalb des SGB, wo werden diese aufgelistet?

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Sozialverwaltungsrechtgesetzt oder Verwaltungsgesetzt 

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Das Sozialrecht ist aufgeteilt in...? 

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Wie ist die Gerichtsbarkeit ausgegliedert? 

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Sozialverwaltungsrecht

Bürgerliches Recht 
Regelt das rechtsverhältniss zwischen Privatpersonen und/oder juristische Personen 
Gesetzbuch : BGB - > regelt Rechte und Pflichten aus gegenseitigen Verträgen zwischen z. B. Käufer und Verkäufer
Auch Familienverhältnisse und Arbeitsrecht

Sozialverwaltungsrecht

Öffentliches Recht 
Regelt rechtsverhältniss e zwischen Bürgerinnen und Staat oder zwischen Staatsorganen untereinander. 

Z. B. Staat ist berechtigt Steuern einzuziehen, gewährt Leistungen, erteilt Erlaubnisse
Beinhaltet auch das Strafrecht 

Sozialverwaltungsrecht

Zwischen was unterscheiden wir im öffentlichem Recht? 
Im öffentlichem Recht unterscheiden wir zwischen:
Verfassungsrecht
 und
Verwaltungsrecht 

Sozialverwaltungsrecht

Verfassungsrecht 
Das Verfassungsrecht sind Rechtsnormen die die Grundordnung eines Staates festlegt 
In Deutschland : Grundgesetz ( GG) 

Sozialverwaltungsrecht

Verwaltungsrecht 
Auch "konkretes Verfassungsrecht genannt" 
Besteht aus Rechtsnormen die den Staat zur konkreten Umsetzung, Erfüllung und Verwirklichung der verfassungsrechtlichen Aufgaben berechtigt und Verpflichtet. 

-richtet sich an die Träger der öffentlichen Verwaltung 

Sozialverwaltungsrecht

Wie teilt sich das Verwaltungsrecht auf? 

Es gibt einen allgemeinen und einen besonderen Teil. 

Im allgemeinem Teil sind Regelungen für alle Sachgebiete der öffentlichen Verwaltung 

Geregelt im: 
Verwaltingsverfahrensgesetzt (VwVfG) 
Verwaltingsgerichtsordnung (VwGO) 

Im besonderem Teil sind die Regelungen für einselnde u terschiedliche Sachgebiete 
Z. B Ausbildungsförderung, Ausländerrecht, Baurecht, Beamtenrecht.. 

Sozialverwaltungsrecht

Was regelt und wozu dient das Sozialrecht? 
Ist teil des besonderen Verwaltungsrecht 
Das Sozialrecht regelt die Umsetzung des verfassungsrechtlichen Sozialstaatesprinzip als Aufgabe der öffentlichen Verwaltung 

Geregelt im SGB - > 12 Bücher :wesentliche lebensrisiken werden abgesichert

Sozialverwaltungsrecht

Sozialstaatsprinzip und Leistungsangebote 
Das sozialstaatsprinzip soll für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit sorgen. 

Dafür gibt es Leistungsangebote (nach SGB) , diese enthalten verschiedenen Leistungen der Vorsorge (Sozialversicherung), der Hilfe und Förderung und der Entschädigung. 

Die Vorsorge wird durch die Zahlung von Versicherungsbeträgen gewährleistet 
Es gibt auch steuerfinanzierte Leistungen zur Förderung von Bedürftigen 

Sozialverwaltungsrecht

Es gibt weitere sozialgesetzt außerhalb des SGB, wo werden diese aufgelistet?
Diese sind im §68 SGBI aufgelistet. Dazu gehören z. B. Bafög, sozialentschädigung, Elterngeld, Künstlersozialversicherungsgesetzt

Sozialverwaltungsrecht

Sozialverwaltungsrechtgesetzt oder Verwaltungsgesetzt 
Das sogialverwaltingsgesetzt und Verwaltungsgesetzt sind sich sehr ähnlich. So gelten z. B für das Ausländer-, Jugendhilfe- und Wohngeldrecht das VwVfG und für sozialhilfe- und Schwerbehindertenrecht das SGBI, SGBX, SGG. 
Ob für einen Fall das eine oder das andere gild ist genau festgelegt. Dies kann man in den folgenden Artikeln prüfen:
§40 VwGO
§51 SGG

Sozialverwaltungsrecht

Das Sozialrecht ist aufgeteilt in...? 
Allgemeiner und besonderer Teil. 
Der besondere Teil ist im SGBI §68 aufgelistet. 
Es gibt auch einen allgemeinen Teil welcher im SGBI, SGBX UND SGG geregelt ist.  Diese gehören zum Sozialverwaltungsrecht

Sozialverwaltungsrecht

Wie ist die Gerichtsbarkeit ausgegliedert? 

Die Gerichtsbarkeit ist ausgegliedert in:
Verfassungsgerichtbarkeit
Zivilgerichtsbarkeit
Strafgerichtsbarkeit 
Verwaltingsgrrichtsbarkeit

Zivil- und Stafsgerichtbarkeit werden auch "ordentliche Gerichte" genannt aus welchen sich die anderen entwickelt haben. 

Verfassungs-, Straf- und Verwaltungsgerichtbarkeit gehören zum öffentlichem Recht. 

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