Schuldrecht AT an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Schuldrecht AT an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

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TESTE DEIN WISSEN

Kann der Dritte i. S. v. § 328 Rechte geltend machen, die den ganzen Vertrag berühren (z. B. §§ 323 I, 281)?

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TESTE DEIN WISSEN

Die h. M. lehnt dies ab. Jedoch kann der Dritte logischerweise z. B. einen Anspruch aus §§ 280 I, II, 286 geltend machen

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TESTE DEIN WISSEN

Ist die c. i. c. neben den §§ 434ff. anwendbar?

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Grds. nicht, da sonst §§ 438, 442 missachtet werden. Ausnahme: Arglistige Täuschung, soweit sie sich auf die Kaufsache bezieht

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TESTE DEIN WISSEN

Ist die c. i. c. neben § 122 anwendbar?

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TESTE DEIN WISSEN

Die h. M. nimmt an. Arg.: Bei der c. i. c. braucht man ein Verschulden

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TESTE DEIN WISSEN

Gibt es aus c. i. c. ein Anspruch auf Rückgängigmachung des Vertrags, wenn die VSS von § 123 vorliegen?

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Die h. M. nimmt es an, aber nimmt einen Schaden nur bei einen wirtschaftlich nachteiligen oder unvernünftigen Vertrag an. Anmerkung: Auch bei einer fahrlässigen Täuschung wird dies angenommen.

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Wann liegt eine Vertragsanbahnung nach § 311 II Nr. 2 trotz räumlicher Nähe nicht vor?

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Wenn es auf gar keinen Fall möglich ist, dass ein Vertrag geschlossen wird (Telos). Bsp.: Schutz vor Regen, Dieb

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TESTE DEIN WISSEN

Liegt eine Vertragsanbahnung beim Einschalten eines Vertreters vor?

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Die h. M. nimmt es an

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Wann liegt eine Aufklärungspflicht bei einem Kalkulationsirrtum vor?

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Wenn es ein Missverhältnis zw. vereinbarten Preis und Marktwert gibt (Privatautonomie darf nicht zu weit eingeschränkt werden)

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TESTE DEIN WISSEN

Welcher Schaden wird i. d. R. durch die c. i. c. ersetzt?

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Der Vertrauensschaden (ist aber nach h. M. nicht auf das Erfüllungsinteresse gedeckelt)

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TESTE DEIN WISSEN

Wann führt der Abbruch von Vertragsverhandlungen zu einer Haftung?

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Bei einem bes. Vertrauens-TB

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TESTE DEIN WISSEN

Wann ist bei der c. i. c. der Erfüllungsschaden ersetzbar?

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TESTE DEIN WISSEN

Wenn klar ist, dass d. Vertrag bei pflichtgem. Verhalten zustande gekommen wäre

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TESTE DEIN WISSEN

Was setzt die Leistungsnähe voraus?

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Der Dritte muss bestimmungsgem. mit der Schuldnerleistung in Berührung kommen, sodass der Dritte den gleichen Gefahren wie der Gläubiger ausgesetzt ist

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Nenne die Voraussetzungen des VSD
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TESTE DEIN WISSEN
Leistungsnähe, Gläubigerinteresse, Erkennbarkeit für den Anspruchsgegner, Schutzwürdigkeit des Dritten
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Q:

Kann der Dritte i. S. v. § 328 Rechte geltend machen, die den ganzen Vertrag berühren (z. B. §§ 323 I, 281)?

A:

Die h. M. lehnt dies ab. Jedoch kann der Dritte logischerweise z. B. einen Anspruch aus §§ 280 I, II, 286 geltend machen

Q:

Ist die c. i. c. neben den §§ 434ff. anwendbar?

A:

Grds. nicht, da sonst §§ 438, 442 missachtet werden. Ausnahme: Arglistige Täuschung, soweit sie sich auf die Kaufsache bezieht

Q:

Ist die c. i. c. neben § 122 anwendbar?

A:

Die h. M. nimmt an. Arg.: Bei der c. i. c. braucht man ein Verschulden

Q:

Gibt es aus c. i. c. ein Anspruch auf Rückgängigmachung des Vertrags, wenn die VSS von § 123 vorliegen?

A:

Die h. M. nimmt es an, aber nimmt einen Schaden nur bei einen wirtschaftlich nachteiligen oder unvernünftigen Vertrag an. Anmerkung: Auch bei einer fahrlässigen Täuschung wird dies angenommen.

Q:

Wann liegt eine Vertragsanbahnung nach § 311 II Nr. 2 trotz räumlicher Nähe nicht vor?

A:

Wenn es auf gar keinen Fall möglich ist, dass ein Vertrag geschlossen wird (Telos). Bsp.: Schutz vor Regen, Dieb

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Q:

Liegt eine Vertragsanbahnung beim Einschalten eines Vertreters vor?

A:

Die h. M. nimmt es an

Q:

Wann liegt eine Aufklärungspflicht bei einem Kalkulationsirrtum vor?

A:

Wenn es ein Missverhältnis zw. vereinbarten Preis und Marktwert gibt (Privatautonomie darf nicht zu weit eingeschränkt werden)

Q:

Welcher Schaden wird i. d. R. durch die c. i. c. ersetzt?

A:

Der Vertrauensschaden (ist aber nach h. M. nicht auf das Erfüllungsinteresse gedeckelt)

Q:

Wann führt der Abbruch von Vertragsverhandlungen zu einer Haftung?

A:

Bei einem bes. Vertrauens-TB

Q:

Wann ist bei der c. i. c. der Erfüllungsschaden ersetzbar?

A:

Wenn klar ist, dass d. Vertrag bei pflichtgem. Verhalten zustande gekommen wäre

Q:

Was setzt die Leistungsnähe voraus?

A:

Der Dritte muss bestimmungsgem. mit der Schuldnerleistung in Berührung kommen, sodass der Dritte den gleichen Gefahren wie der Gläubiger ausgesetzt ist

Q:
Nenne die Voraussetzungen des VSD
A:
Leistungsnähe, Gläubigerinteresse, Erkennbarkeit für den Anspruchsgegner, Schutzwürdigkeit des Dritten
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