Öffentliches Recht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Öffentliches Recht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

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TESTE DEIN WISSEN

Von was sind Versammlungen abzugrenzen?

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bloßen Ansammlungen oder Volksbelustigungen

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Was ist die Grundstruktur einer Familie iSd. Art. 6 I GG?

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eine Lebens- und Erziehungsgemeinschaft

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Wann liegt ein gemeinsamer Zweck einer Versammlung vor?

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TESTE DEIN WISSEN

- Rspr: nur bei Teilhabe an der öff. Meinungsbildung

- aA: jedweder gem. Zweck genügt

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Was ist das Gewissen bzw. eine Gewissensentscheidung iSd. Art. 4 I, III GG?

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TESTE DEIN WISSEN

- unmittelbar evidente Gebote unbedingten Sollens

- jede ernste sittliche Entscheidung  

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TESTE DEIN WISSEN

Welche drei (staatstheoretischen) Funktionen können die Grundrechte einnehmen?

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TESTE DEIN WISSEN

- Eingriffsabwehrrechte (status negativus)

- Leistungsrechte (status positivus)

- Gestaltungsrechte (status activus)

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TESTE DEIN WISSEN

Was sind die Vss einer Versammlung iSd. Art. 8 I GG?

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TESTE DEIN WISSEN

- (str: körperliche) Zusammenkunft mehrerer Personen

- gemeinsamer Zweck

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TESTE DEIN WISSEN

Was steht dem Gesetzgeber bei Bewertung der Eignung und Erforderlichkeit von grundrechtsinvasiven Mitteln zu?

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TESTE DEIN WISSEN

ein weiter Einschätzungs- und Prognosespielraum

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TESTE DEIN WISSEN

Als was werden Gleichheitsrechte auch bezeichnet?

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TESTE DEIN WISSEN

derivative (=abgeleitete) Leistungsrechte

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist die Ehe iSd. Art. 6 I GG?

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TESTE DEIN WISSEN

das freiwillige und auf unbestimmte Dauer angelegte Zusammenleben zweier Menschen (verfassungsrechtliches Minimum)

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TESTE DEIN WISSEN

Das "Recht" des Gesetzgebers bestimmte Schwellenwerte in Gesetzen festzulegen wird wie genannt?

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TESTE DEIN WISSEN

Typisierungsprärogative

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TESTE DEIN WISSEN

Wann ist die Friedlichkeit iSd. Art. 8 I GG nicht gegeben?

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TESTE DEIN WISSEN

bei Aufruhr und der Gewalt gg Personen oder Sachen (die nicht nur von einer Minderheit der Versammlung angewandt wird)

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TESTE DEIN WISSEN

Welche Dimensionen hat Art. 6 I GG?

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1) Institutsgarantie

2) wertentscheidende Grundsatznorm

3) Abwehrrecht

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Q:

Von was sind Versammlungen abzugrenzen?

A:

bloßen Ansammlungen oder Volksbelustigungen

Q:

Was ist die Grundstruktur einer Familie iSd. Art. 6 I GG?

A:

eine Lebens- und Erziehungsgemeinschaft

Q:

Wann liegt ein gemeinsamer Zweck einer Versammlung vor?

A:

- Rspr: nur bei Teilhabe an der öff. Meinungsbildung

- aA: jedweder gem. Zweck genügt

Q:

Was ist das Gewissen bzw. eine Gewissensentscheidung iSd. Art. 4 I, III GG?

A:

- unmittelbar evidente Gebote unbedingten Sollens

- jede ernste sittliche Entscheidung  

Q:

Welche drei (staatstheoretischen) Funktionen können die Grundrechte einnehmen?

A:

- Eingriffsabwehrrechte (status negativus)

- Leistungsrechte (status positivus)

- Gestaltungsrechte (status activus)

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Q:

Was sind die Vss einer Versammlung iSd. Art. 8 I GG?

A:

- (str: körperliche) Zusammenkunft mehrerer Personen

- gemeinsamer Zweck

Q:

Was steht dem Gesetzgeber bei Bewertung der Eignung und Erforderlichkeit von grundrechtsinvasiven Mitteln zu?

A:

ein weiter Einschätzungs- und Prognosespielraum

Q:

Als was werden Gleichheitsrechte auch bezeichnet?

A:

derivative (=abgeleitete) Leistungsrechte

Q:

Was ist die Ehe iSd. Art. 6 I GG?

A:

das freiwillige und auf unbestimmte Dauer angelegte Zusammenleben zweier Menschen (verfassungsrechtliches Minimum)

Q:

Das "Recht" des Gesetzgebers bestimmte Schwellenwerte in Gesetzen festzulegen wird wie genannt?

A:

Typisierungsprärogative

Q:

Wann ist die Friedlichkeit iSd. Art. 8 I GG nicht gegeben?

A:

bei Aufruhr und der Gewalt gg Personen oder Sachen (die nicht nur von einer Minderheit der Versammlung angewandt wird)

Q:

Welche Dimensionen hat Art. 6 I GG?

A:

1) Institutsgarantie

2) wertentscheidende Grundsatznorm

3) Abwehrrecht

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