Baurecht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Baurecht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

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Was meint Sich-einfügen iSd §34 BauGB?

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Sich einfügen meint, dass das Bauvorhaben der näheren Umgebung entsprechen muss.

-> Rücksichtnahme auf die Eigenart der näheren Umgebung ("kein architektonischer Ausrutscher oder Fremdkörper"), aber §34 III a BauGB (Abweichung im Einzelfall)

Prüfung in 3 Schritten

1. Was gehört zur näheren Umgebung?

2. Was ist die Eigenart der näheren Umgebung?

3. Einfügen


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Was ist ein Bebauungsplan nach §1 II BauGB?

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Der Bebauungsplan ist der verbindliche Bauleitplan.

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Was ist eine bauliche Anlage iSd §29 I BauGB?

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Eine bauliche Anlage ist jede Anlage, die in einer auf Dauer gedachten Weise künstlich mit dem Erdboden verbunden ist und bodenrechtliche Relevanz hat.

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Zu was verpflichtet das Gebot der planerischen Konfliktbewältigung?

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Das Gebot der planerischen Konfliktbewältigung verpflichtet die Gemeinde, die durch einen Bebeauungsplan geschaffenen oder diesem zurechenbare Konflikte im Bebauungsplan selbst zu lösen.

Die Planung darf deshalb nicht dazu führen, dass durch den Bebauungsplan hervorgerufene Konflikte zulasten der Betroffenen ungelöst bleiben.

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Was fordert das kommunale Abstimmungsgebot iSv §2 II 1 BauGB?

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Das kommunale Abstimmungsgebot fordert in materieller Hinsicht, dass die Bauleitpläne bzw. städtebauliche Belange der benachbarten Gemeinde von der planenden Gemeinde in ihre Abwägung einbezogen werden. In formeller Hinsicht ist ggf. eine Beteiligung der von der Planung potentiell betroffenen Nachbargemeinde erforderlich.

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Wann ist ein Bebauungsplan funktionslos?

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Eine Funktionslosigkeit ist anzunehmen, wenn der Widerspruch zwischen Planung und der Realität dauerhaft geworden ist und mit einer Verwirklichung der Festsetzung auf absehbare Zeit nicht mehr zu rechnen ist und dieser Umstand so erkennbar geworden ist, dass weiteres Vertrauen auf die Fortgeltung des Plans nicht mehr schutzwürdig ist.

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Was meint erforderlich nach §1 III 1 BauGB?

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Erforderlich meint vertretbar, d.h. es reicht aus, wenn es vernünftigerweise geboten ist, die bauliche Entwicklung durch eine vorherige Planung zu ordnen.

Erforderlich ist also, dass die Aufstellung eines Bauleitplans zumindest auf einer planerischen Konzeption beruht (Gegenbegriff: Bloße Verhinderungsplanung)

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Wann kann eine bodenrechtliche Relevanz angenommen werden?

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Bodenrechtliche Relevanz ist gegeben, wenn die bauliche Anlage die in §1 V BauGB genannten Belange in einer Weise berührt oder berühren kann, die geeignet ist, das Bedürfnis nach einer ihre Zulässigkeit regelnden verbindlichen Bauleitplanung hervorzurufen.

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Vorhabenbegriff des §29 BauGB

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Der Vorhabenbegriff eröffnet den Anwendungsbereich des Bauplanungsrechts.

Umfasst ist die Errichtung, Änderung oder  Nutzungsänderung einer baulichen Anlage im planungsrechtlichen Sinne.

Der Vorhabenbegriff des §29 BauGB unterscheidet sich dabei von dem des §49 LBO, als das zusätzlich zum Bestehen einer baulichen Anlage die Hervorrufung eines Bedürfnisses nach Planung erforderlich ist, damit das Vorhaben auch bauplanungsrechtlich relevant wird.

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Was sind die Voraussetzungen einer Erschließung nach den §§30ff. BauGB?

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Eine Erschließung erfordert einen Anschluss des Grundstücks zumindest an das öffentliche Straßenverkehrsnetz, die Wasserversorgung und (jedenfalls im Innenbereich) die Stromversorgung und das Abwassersystem.

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Wann ist die Erschließung gesichert?

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Die Erschließung ist gesichert, wenn die Erschließungsanlagen voraussichtlich bis zur Fertigstellung des baulichen Vorhabens funktionsfähig ist.

-> Ermöglichung einer gefahrlosen, geordneten, baulichen Nutzung

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Welche Angaben enthält der Bebauungsplan nach den §§8ff. BauGB?

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Der Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung.

Er hat positive und negative Wirkung, d.h. er bestimmt verbindlich, welche Vorhaben zulässig sind iSv §§30-33 BauGB

Er ist eine Satzung, §10 BauGB.

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Q:

Was meint Sich-einfügen iSd §34 BauGB?

A:

Sich einfügen meint, dass das Bauvorhaben der näheren Umgebung entsprechen muss.

-> Rücksichtnahme auf die Eigenart der näheren Umgebung ("kein architektonischer Ausrutscher oder Fremdkörper"), aber §34 III a BauGB (Abweichung im Einzelfall)

Prüfung in 3 Schritten

1. Was gehört zur näheren Umgebung?

2. Was ist die Eigenart der näheren Umgebung?

3. Einfügen


Q:

Was ist ein Bebauungsplan nach §1 II BauGB?

A:

Der Bebauungsplan ist der verbindliche Bauleitplan.

Q:

Was ist eine bauliche Anlage iSd §29 I BauGB?

A:

Eine bauliche Anlage ist jede Anlage, die in einer auf Dauer gedachten Weise künstlich mit dem Erdboden verbunden ist und bodenrechtliche Relevanz hat.

Q:

Zu was verpflichtet das Gebot der planerischen Konfliktbewältigung?

A:

Das Gebot der planerischen Konfliktbewältigung verpflichtet die Gemeinde, die durch einen Bebeauungsplan geschaffenen oder diesem zurechenbare Konflikte im Bebauungsplan selbst zu lösen.

Die Planung darf deshalb nicht dazu führen, dass durch den Bebauungsplan hervorgerufene Konflikte zulasten der Betroffenen ungelöst bleiben.

Q:

Was fordert das kommunale Abstimmungsgebot iSv §2 II 1 BauGB?

A:

Das kommunale Abstimmungsgebot fordert in materieller Hinsicht, dass die Bauleitpläne bzw. städtebauliche Belange der benachbarten Gemeinde von der planenden Gemeinde in ihre Abwägung einbezogen werden. In formeller Hinsicht ist ggf. eine Beteiligung der von der Planung potentiell betroffenen Nachbargemeinde erforderlich.

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Q:

Wann ist ein Bebauungsplan funktionslos?

A:

Eine Funktionslosigkeit ist anzunehmen, wenn der Widerspruch zwischen Planung und der Realität dauerhaft geworden ist und mit einer Verwirklichung der Festsetzung auf absehbare Zeit nicht mehr zu rechnen ist und dieser Umstand so erkennbar geworden ist, dass weiteres Vertrauen auf die Fortgeltung des Plans nicht mehr schutzwürdig ist.

Q:

Was meint erforderlich nach §1 III 1 BauGB?

A:

Erforderlich meint vertretbar, d.h. es reicht aus, wenn es vernünftigerweise geboten ist, die bauliche Entwicklung durch eine vorherige Planung zu ordnen.

Erforderlich ist also, dass die Aufstellung eines Bauleitplans zumindest auf einer planerischen Konzeption beruht (Gegenbegriff: Bloße Verhinderungsplanung)

Q:

Wann kann eine bodenrechtliche Relevanz angenommen werden?

A:

Bodenrechtliche Relevanz ist gegeben, wenn die bauliche Anlage die in §1 V BauGB genannten Belange in einer Weise berührt oder berühren kann, die geeignet ist, das Bedürfnis nach einer ihre Zulässigkeit regelnden verbindlichen Bauleitplanung hervorzurufen.

Q:

Vorhabenbegriff des §29 BauGB

A:

Der Vorhabenbegriff eröffnet den Anwendungsbereich des Bauplanungsrechts.

Umfasst ist die Errichtung, Änderung oder  Nutzungsänderung einer baulichen Anlage im planungsrechtlichen Sinne.

Der Vorhabenbegriff des §29 BauGB unterscheidet sich dabei von dem des §49 LBO, als das zusätzlich zum Bestehen einer baulichen Anlage die Hervorrufung eines Bedürfnisses nach Planung erforderlich ist, damit das Vorhaben auch bauplanungsrechtlich relevant wird.

Q:

Was sind die Voraussetzungen einer Erschließung nach den §§30ff. BauGB?

A:

Eine Erschließung erfordert einen Anschluss des Grundstücks zumindest an das öffentliche Straßenverkehrsnetz, die Wasserversorgung und (jedenfalls im Innenbereich) die Stromversorgung und das Abwassersystem.

Q:

Wann ist die Erschließung gesichert?

A:

Die Erschließung ist gesichert, wenn die Erschließungsanlagen voraussichtlich bis zur Fertigstellung des baulichen Vorhabens funktionsfähig ist.

-> Ermöglichung einer gefahrlosen, geordneten, baulichen Nutzung

Q:

Welche Angaben enthält der Bebauungsplan nach den §§8ff. BauGB?

A:

Der Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung.

Er hat positive und negative Wirkung, d.h. er bestimmt verbindlich, welche Vorhaben zulässig sind iSv §§30-33 BauGB

Er ist eine Satzung, §10 BauGB.

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