Wusstest Du, dass König Charles III. im gesamten Vereinigten Königreich ohne Führerschein ein Auto fahren darf? Genau wie seine Mutter, Queen Elizabeth, zuvor, ist er die einzige Person im gesamten United Kingdom (UK), die das tun darf. An diesem Privileg merkst Du vielleicht schon, was für eine wichtige politische Position der/die Monarch*in im UK bekleidet.
Seit dem 9. Jahrhundert existiert in England die Tradition der Monarchie, womit sie die älteste Regierungsinstitution dort ist. Seit dem Jahr 1688 herrscht in England, ab 1707 in Großbritannien und ab 1801 im Vereinigten Königreich eine konstitutionelle Monarchie.
Political System UK – einfach erklärt
Bevor Du mehr über das Political System im UK lernst, solltest Du erst über ein paar Grundlagen Bescheid wissen.
- König Charles III., der Sohn von Königin Elisabeth II. ist das Staatsoberhaupt des Vereinigten Königreichs, das in seiner Staatsform der konstitutionellen Monarchie folgt.
Königin Elisabeth II. wurde am 21. April 1926 als Elisabeth Alexandra Windsor geboren. Sie war die älteste Tochter von Prinz Albert, Herzog von York (späterer König Georg VI.), und seiner Ehefrau Elisabeth Angela Marguerite Bowes-Lyon. Elisabeths Krönung fand am 2. Juni 1953 in der Westminster Abbey statt.
Königin Elisabeth II. war bei ihrem Volk sehr beliebt und das Königshaus ist ein wichtiger Bestandteil der britischen Identität.
- Der/die britische König*in darf bspw. Gesetze nicht allein erlassen und muss sich stets mit dem Parlament absprechen, da der/die Monarch*in in ihrer/seiner Macht eingeschränkt ist.
- Anders als bei einer gewöhnlichen Monarchie hat im UK der/die König*in als Staatsoberhaupt nur eingeschränkte Rechte.
- Sie/er hat eher eine repräsentative Rolle und vertritt das Land z. B. bei Veranstaltungen.
- Die politische Macht behält sich vor allem das Parlament und der/die Premierminister*in vor, der von allen Minister*innen der/die Ranghöchste*r ist.
- Seit 1998 besitzt Nordirland ein eigenes Parlament und eine eigene Regierung, die sich weitestgehend um die Innenpolitik des Landes kümmert. Schottland und Wales besitzen diese seit 1999.
- Nordirland, Schottland und Wales sind somit als Teil des UK nicht vollkommen auf das englische Parlament und seine Regierung angewiesen und dürfen viele Angelegenheiten selbst entscheiden.
Es wird deutlich, dass das Vereinigte Königreich zwar als Einheitsstaat angesehen werden kann, jedoch eine dezentralisierte Regierung besitzt. Sprich, eine Regierung, die nicht nur von England ausgeht.
Du möchtest noch mehr über die britische Monarchie erfahren? Dann schau Dir unserer Erklärung zu "British Monarchy" an.
Verfassung UK
Im Vereinigten Königreich existiert keine schriftliche Verfassung, wie Du sie vielleicht in Deutschland mit dem Grundgesetz kennst. Das heißt aber nicht, dass das UK keine Verfassung besitzt: Stattdessen wird sich beim Verfassungsrecht auf verschiedene Quellen bezogen, wie dem Gewohnheitsrecht, Konventionen oder Gesetze des Parlaments. Konventionen und das Gewohnheitsrecht beinhalten beide Gesetze, die nicht explizit als diese niedergeschrieben worden sind, da sie meistens selbstverständlich sind.
Das Gewohnheitsrecht oder auch die Konventionen sind mit dem vom Parlament erlassenen Gesetzen gleichgestellt.
Zu den Konventionen gehören bspw. die Menschenrechte, bei denen es selbstverständlich ist, diese zu befolgen, ohne extra Gesetze für diese im Land erlassen zu müssen, da sie auf der ganzen Welt gelten. Als Gewohnheitsrecht werden solche Gesetze bezeichnet, die über einen langen Zeitraum ausgeübt wurden und mittlerweile alle Bewohner*innen allgemein anerkennen. Dazu zählt bspw. das Jedermannsrecht, bei dem jede Person nicht privatisiertes Land betreten und durchqueren darf. Doch wer beschließt und erlässt die weiteren Gesetze im UK?
Political System UK – Verfassungsorgane
Bevor ein neues Gesetz in England oder im ganzen UK erlassen werden darf, bedarf es mehrerer Schritte und es muss durch die einzelnen Verfassungsorgane laufen. Grundsätzlich gilt, dass ohne die Zustimmung eines jeweiligen Verfassungsorgans das Gesetz nicht erlassen werden darf. Zu den Verfassungsorganen zählen das Parlament und das Staatsoberhaupt. Kurz gesagt, einigt sich das englische Parlament auf einen Gesetzesentwurf, der dann von der/dem König*in genehmigt wird.
Parlament
Das englische Parlament besteht aus den beiden Kammern House of Lords ("Oberhaus"), House of Commons ("Unterhaus") und dem/der jeweiligen Monarch*in. Das englische Parlament ist der Kern des Political System im UK und die höchste legislative (gesetzgebende) Gewalt. Schottland, Nordirland und Wales haben ihre eigenen Parlamente, diese sind aber nicht in Ober- und Unterhaus aufgeteilt. Sie sind zwar dem englischen Parlament untergeordnet, haben aber die Befugnisse sich um inländische Angelegenheiten zu kümmern, bspw. Bildung.
Das Oberhaus besteht aus Adeligen oder Geistlichen, wie z. B. Bischöfen, die durch den/der Premierminister*in ernannt werden. Sie überprüfen die vorgeschlagenen Gesetze des Unterhauses.
House of Commons
Das House of Commons ("Unterhaus") setzt sich aus 650 Abgeordnet*innen zusammen, die vom Volk gewählt werden. Früher war es üblich, dass der/die Premierminister*in dem House of Lords angehört, also der anderen Kammer des Parlaments. Heutzutage gehört er/sie jedoch dem House of Commons an. Der/die Vorsitzende bzw. Parlamentspräsident*in des Unterhauses nennt sich auch Speaker. Dieser sorgt bei Diskussionen zwischen dem Unter- und Oberhaus für Ordnung.
Der derzeitige Speaker ist Lindsay Hoyle (Stand Herbst 2022). Speaker müssen immer unparteiisch sein und gehören bei Amtseintritt auch keiner Partei mehr an.
Zu den Aufgaben des House of Commons gehören unter anderem:
- um Staatshaushalt kümmern
- Besteuerung des Volkes
- Vorschlag von neuen Gesetzen
Der/die Premierminister*in gehört stets dem Unterhaus an und wird von dem/der Monarch*in ernannt. Meistens ernennt der/die König*in die Person, die der stärksten Partei des Unterhauses angehört. Die Regierung wird daraufhin von dem/der Premierminister*in gebildet, indem er/sie sich Minister*innen für das Kabinett auswählt. Die Regierung hat nicht direkt etwas mit der Gesetzesgebung zu tun, ist aber eng mit dem Parlament verwoben. Sie bildet die Exekutive (gesetzgebende Gewalt) des Landes mit dem derzeitig amtierenden Premierminister Rishi Sunak (Stand Oktober 2022).
Die Regierungen in Schottland, Wales und Nordirland werden auf ähnliche Art und Weise gebildet: Die Partei mit den meisten Stimmen bei den Parlamentswahlen darf die Regierung bilden. Es wird dann nicht von dem/der Premierminister*in gesprochen, sondern von dem/der First Minister.
Staatsoberhaupt
Das Staatsoberhaupt des Vereinigten Königreichs ist der/die englische König*in. Dies ist aktuell König Charles III (Stand Herbst 2022).
Zu den Aufgaben des Monarchen/der Monarchin gehören unter anderem:
- die Ernennung des/der Premierminister*in
- Genehmigung der zu verabschiedeten Gesetze
- zeremonielle Rolle bei z. B. Staatsbesuchen
König Charles III. wurde am 14. November 1948 in London geboren. Er ist als der älteste Sohn von Königin Elisabeth II. und Prinz Philip zugleich der Thronfolger. Durch den Tod seiner Mutter am 8. September 2022 wurde der vorherige Prinz Charles nun zum König.
Political System UK – Wahlen
In der Regel werden im Vereinigten Königreich alle fünf Jahre die Abgeordnet*innen des Unterhauses des englischen Parlaments gewählt. Das UK ist in 650 Wahlkreise aufgeteilt, wodurch insgesamt 650 Abgeordnet*innen gewählt werden. Bei der Wahl wird nach dem Mehrheitsprinzip gegangen: Der/die Gewählte mit den meisten Stimmen in seinem/ihrem Wahlkreis darf dem Unterhaus beitreten. Wahlberechtigt ist jede*r Bürger*in des UK, die/der über 18 Jahre alt ist.
Die Partei, die die meisten Sitze für sich im Unterhaus beansprucht, stellt die neue Regierung und der/die Parteivorsitzende*r wird zum/zur Premierminister*in ernannt. Um die Regierung stellen zu dürfen, muss die Partei die absolute Mehrheit besitzen, sprich, über 50 % Prozent der Sitze im Unterhaus müssen ihnen gehören.
Im Jahre 2022 besitzt die Conservative Party die absolute Mehrheit bei den Wahlen des englischen Unterhauses. Sie sind eine konservative Partei, was so viel bedeutet, dass sie sich bspw. für eine bestehende Gesellschaftsordnung einsetzen. Die nächstgrößere Partei ist die Labour Party. Sie sind sozialdemokratisch geprägt und setzen vor allem darauf, dass das Volk durch den Staat bspw. finanziell unterstützt wird.
Mehr zu den Parteien erfährst Du im Beitrag "Parteien England".
In seltenen Fällen kann es dazu kommen, dass keine der Parteien die absolute Mehrheit erreicht. Dann ist es die Aufgabe des Monarchen/der Monarchin, demjenigen Parteivorsitzenden den Auftrag zur Regierungsbildung zu geben, bei dem es am wahrscheinlichsten ist, dass er eine Mehrheit hinter sich bringen kann. Dies ist eine Option, die auch in Zeiten einer nationalen Krise gewählt wird.
In Schottland, Wales und Nordirland finden die Parlamentswahlen ebenfalls alle fünf Jahre statt. Die Bürger und Bürgerinnen des jeweiligen Landes dürfen wählen, solange sie mindestens 18 Jahre alt sind. Bei den Wahlen werden die jeweiligen Länder in Wahlkreise aufgeteilt und es werden die Mitglieder des Parlaments gewählt. Im Gegensatz zu den englischen Wahlen, werden hier sämtliche Sitze des Parlaments vergeben und nicht nur die des Unterhauses, da die Parlamente nicht in zwei Kammern aufgeteilt werden.
In Schottland wird das Parlament auch The Scottish Parliament, das in Wales Senedd Cymru und das in Nordirland Northern Ireland Assembly genannt.
Die führenden Parteien in Schottland sind die linksorientierte Scottish National Party und die konservative Scottish Conservative and Unionist Party. In Wales ist die Welsh Labour Party die größte Partei, gefolgt von der Welsh Conservative Party. Sinn Féin ist eine republikanische Partei und die stärkste in ganz Nordirland. Die zweitstärkste Partei stellt die protestantische Democratic Unionist Party dar (Stand 2022).
Political System UK vs. Germany
Wie Du Dir vielleicht schon dachtest, unterscheiden sich die politischen Systeme des UK und Deutschlands. Die Unterschiede vom Political System UK vs. Deutschland siehst Du hier.
| Deutschland | Vereinigtes Königreich |
| Deutschland besitzt eine niedergeschriebene Verfassung, das Grundgesetz. | Das UK besitzt keine niedergeschriebene Verfassung. Es basiert auf bspw. dem Gewohnheitsrecht und Konventionen. |
| Deutschland ist eine demokratische Bundesrepublik, in der das Volk am meisten zu sagen hat. Die Monarchie wurde in Deutschland schon lange abgeschafft. | Im UK besteht nach wie vor die konstitutionelle Monarchie. Das Volk wählt nur das Unterhaus bzw. in Schottland, Wales und Nordirland das Parlament. |
| In Deutschland gibt es den Titel des/der Premierminister*in nicht, sondern nur den/der des Bundeskanzler*in und Bundespräsident*in. | Im Vereinigten Königreich existiert die Rolle des/der Premierminister*in bzw. des First Ministers, aber nicht die Position des/der Bundeskanzler*in/-präsident*in. |
| Du musst für die Wahl des Bundestags 18 Jahre alt sein, aber für die Wahl der Länderparlamente darfst Du bereits mit 16 Jahren wählen | Für jegliche Wahlen musst Du im Vereinigten Königreich mindestens 18 Jahre alt sein. |
| Der/die Bundespräsident*in Deutschlands ist das Staatsoberhaupt. | Der/die englische König*in ist das Staatsoberhaupt im UK. |
Political System UK vs. USA
Nicht nur die politischen Systeme vom UK und Deutschland unterscheiden sich, sondern auch die von den USA und dem UK. Die Unterschiede vom Political System UK vs. USA siehst Du hier.
| USA | Vereinigtes Königreich |
| Die USA besitzen eine niedergeschriebene Verfassung, die Constitution of the United States. | Das UK besitzt keine niedergeschriebene Verfassung. Es basiert auf bspw. dem Gewohnheitsrecht und Konventionen. |
| Die USA sind eine demokratische präsidiale Bundesrepublik. | Im UK besteht nach wie vor die konstitutionelle Monarchie. Das Volk wählt nur das Unterhaus bzw. in Schottland, Wales und Nordirland das Parlament. |
| In den USA ist der/die Präsident*in das Staatsoberhaupt. | Der/die englische König*in ist das Staatsoberhaupt im gesamten UK. |
Wie sich das politische System der USA von dem des UK noch unterscheidet, erfährst Du in der Erklärung "Politik USA".
Political System UK – Das Wichtigste
- Die Staatsform des Vereinigten Königreichs ist die konstitutionelle Monarchie.
- Das englische Parlament besteht aus dem House of Lords ("Oberhaus") und dem House of Commons ("Unterhaus").
- Die Parlamente in Schottland, Wales und Nordirland wird nicht in Kammern aufgeteilt.
- Das UK besitzt keine niedergeschriebene Verfassung, sondern bezieht sich auf mehrere Quellen, wie dem Gewohnheitsrecht, Konvention und Gesetzen des Parlaments.
- Das Unterhaus oder das Oberhaus können einen Gesetzesentwurf einbringen und wenn beide Häuser damit einverstanden sind, wird dieser dem/der Monarch*in zur Genehmigung vorgelegt.
- Die größten Parteien Englands sind die Conservative Party und die Labour Party.
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