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In diesem Artikel erfährst Du alles über die politischen Grundlagen des Vereinigten Königreichs. Du lernst, welches die Verfassungsorgane der britischen Politik sind, wie sie sich entwickelt hat und wie das Parlament aufgebaut ist.
Im politischen System des Vereinigten Königreichs obliegt dem King Parliament die volle Staatsgewalt. Das bedeutet: Hier hat nicht das Volk das Souverän, sondern das Parlament. Das Parlament besteht aus dem Oberhaus, dem Unterhaus und dem Monarchen.
Seit 1911 trägt das Unterhaus und der Premierminister fast die komplette politische Macht.
Seit dem 18. Jahrhundert hat kein britischer Monarch sein Einspruchsrecht gegen Gesetze geltend gemacht, die von der Parlamentsmehrheit beschlossen wurden. Dieses Regierungssystem wird häufig als Westminister-System bezeichnet und wurde auch von anderen Staaten, wie Kanada, Indien, Australien, Neuseeland, Singapur und Jamaika übernommen.
Seit 1998 besitzen Nordirland und die Metropolregion London eigene Regionalparlamente und -regierungen. Schottland und Wales besitzen diese seit 1999.
Das Vereinigte Königreich ist ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates. Bis zu seinem Austritt im August 2020 war es außerdem Mitgliedsstaat der Europäischen Union. Zusätzlich gehört es zu den Gründungsmitgliedern der NATO und des Commonwealth of Nations.
Abbildung 1: Königin Elisabeth II. Das Staatsoberhaupt des Vereinigten Königreichs sowie 15 weitere Staaten des Commonwealth of Nations und Besitzer der Kronbesitztümer ist der König oder die Königin. Dies ist aktuell Königin Elisabeth II. Sie ist somit Inhaberin der exekutiven, legislativen und judikativen Gewalt.
Es ist die Aufgabe des Monarchen, den Vorsitzenden der größten Partei im Unterhaus zum Premierminister zu ernennen. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass ein beliebiger britischer Bürger zum Premierminister ernannt wird. Dieser darf jedoch nicht dem Oberhaus (House of Lords) angehören.
Die von den anderen beiden Kammern des Parlaments verabschiedeten Gesetze müssen vom Monarchen die königliche Genehmigung erhalten. Dieser besitzt jedoch auch die Möglichkeit, sie zu verweigern.
Das Unterhaus (House of Commons) kann jederzeit vom Monarchen aufgelöst werden. Dies geschieht aber nur auf Empfehlung des Premierministers. Der Monarch übt zur heutigen Zeit eine eher zeremonielle Rolle aus.
Du möchtest noch mehr über die britische Monarchie erfahren? Dann schau Dir unserer Erklärung zu "British Monarchy" an.
Königin Elisabeth II. wurde am 21. April 1926 als Elisabeth Alexandra Windsor geboren. Sie ist die älteste Tochter von Prinz Albert, Herzog von York (späterer König Georg VI.), und seiner Ehefrau Elisabeth Angela Marguerite Bowes-Lyon.
Im zweiten Weltkrieg ließ Prinzessin Elisabeth es sich nicht nehmen, Militärdienst zu leisten. Im Rahmen dieses Dienstes
Abbildung 2: Queen Elisabeth II. in jungen Jahren
Quelle: commons.wikimedia.org machte sie ihren Führerschein sowie eine Ausbildung zur Automechanikerin.
Ihre Vermählung mit Sir Philip Mountbatten, einem britischen Marineoffizier und Herzog von Edinburgh, fand am 20. November 1947 statt. Am 15. November 1948 kam Prinz Charles, das erste ihrer vier Kinder zur Welt. Darauf folgten Prinzessin Anne (15. August 1950), Prinz Andrew (19. Februar 1960) und Prinz Edward (10. März 1964).
Als Elisabeth erst neun Jahre alt war, starb ihr Großvater, Georg V., der ebenfalls ihr Taufpate war. Der älteste Sohn von Georg V., Eduard VIII., sollte eigentlich König werden, doch dankte wegen seiner bevorstehenden Hochzeit, die von der Kirche und dem Parlament nicht unterstützt wurde, ab. So kam es, dass sein Bruder, der Vater von Elisabeth, am 10. Dezember 1936 den englischen Thron bestieg.
Da König Georg VI. gesundheitlich nicht besonders fit war, ließ er sich zu Beginn der Fünfzigerjahre bei Reisen oder öffentlichen Auftritten oft von seiner Tochter vertreten. Als Georg VI. am 6. Februar 1952 an Lungenkrebs starb, befand sich Elisabeth gerade auf solch einer Reise. Sie übernahm das Amt ihres Vaters und wurde Königin Elisabeth II.
Die Krönung fand erst ein Jahr später, am 2. Juni 1953 in der Westminster Abbey statt.
Abbildung 3: Aktueller Premierminister Boris Johnson (2021)Die Regierung wird durch die Exekutivgewalt des Vereinigten Königreichs ausgeübt. Der Premierminister wird vom Monarchen ernannt. Dieser wiederum ernennt dann seine Minister, die jeweils ihr Ministerium leiten.
Die Regierung stützt sich, wie in anderen parlamentarischen Regierungssystemen, auf das Unterhaus und ist diesem rechenschaftspflichtig. Durch ein erfolgreiches Misstrauensvotum ist die Regierung entweder zum Rücktritt oder zur Auflösung des Unterhauses gezwungen. Dies führt dann zu einer vorgezogenen Neuwahl.
Sogenannte Einpeitscher kontrollieren die großen Parteien und sorgen dafür, dass gemäß der Partei abgestimmt wird. Verfügt die Regierung über eine große Mehrheit, ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass sie eine Gesetzesabstimmung verliert. Hat die Regierung eine knappe Mehrheit im Rahmen einer wichtigen Abstimmung, so werden in manchen Fällen kranke Abgeordnete ins Unterhaus transportiert, damit die Mehrheit der Stimmen erreicht werden kann.
Generell ist es in Großbritannien so, dass eine der beiden großen Parteien die absolute Mehrheit der Parlamentssitze gewinnt. Diese Mehrheitspartei kann dann die Regierung stellen, ohne dass eine Koalition gebildet werden muss. Dabei erlangt für gewöhnlich keine der Parteien wirklich die absolute Mehrheit (mehr als 50 Prozent der Stimmen). Erst durch das Mehrheitswahlsystem wird ein kleiner Stimmenvorteil in eine deutliche Mehrheit verwandelt.
Als eine Besonderheit der britischen Exekutive gilt die Vielzahl ihrer nachgeordneten Behörden. Diese werden non-departmental public bodies (NDPBs) genannt. NDPBs bedeutet ‚‚nicht-ministeriale öffentliche Verwaltung". Sie kommen auf nationaler und lokaler Ebene vor und sind für die Umsetzung exekutiver Zielvorgaben verantwortlich. Sie können diesbezüglich relativ frei entscheiden und handeln. Daher veranschlagen sie vielfach große Volumina öffentlicher Gelder in ihrem Verantwortungsbereich.
Das britische Parlament besteht aus den beiden Kammern House of Commons (Unterhaus) und House of Lords (Oberhaus) und dem jeweiligen Monarchen. Es ist das Herzstück des politischen Systems im Vereinigten Königreich und die höchste legislative Gewalt.
Das Unterhaus setzt sich aus 650 Abgeordneten zusammen. Das Vereinigte Königreich ist in von der Boundary Commission festgelegte Wahlkreise aufgeteilt, in denen je ein Abgeordneter nach Mehrheitswahl gewählt wird. Früher war es üblich, dass Premierminister und Oppositionsführer dem House of Lords angehören. Heutzutage gehören sie jedoch dem House of Commons an. Der Vorsitzende des Unterhauses nennt sich Speaker.
Normalerweise hat eine Partei aufgrund des Mehrheitswahlrechtes die absolute Mehrheit. Die Parteien wechseln sich in der Regierungsverantwortung ab.
Noch mehr Informationen zum politischen System findest Du in der Erklärung "Politisches System Großbritannien".
In seltenen Fällen kann es dazu kommen, dass keine der Parteien die absolute Mehrheit erreicht. Dann ist es die Aufgabe des Monarchen, demjenigen Parteivorsitzenden den Auftrag zur Regierungsbildung zu geben, bei dem es am wahrscheinlichsten ist, dass er eine Mehrheit hinter sich scharen kann. Dies ist eine Option, die auch in Zeiten einer nationalen Krise gewählt wird.
Das House of Lords (Oberhaus) bestand früher ausschließlich aus Adeligen mit ererbtem Titel. Die meisten dieser erblichen Sitze wurden jedoch nach einer grundlegenden Reform 1999 abgeschafft. Die Anzahl des House of Lords ist nicht, wie beim House of Commons, festgesetzt. Die Erbadeligen werden in diesem Rahmen von ihren Standesgenossen auf Zeit gewählt. Die Hauptaufgabe des House of Lords ist die Überprüfung der vom House of Common erlassenen Gesetze.
Seit dem 9. Jahrhundert existiert in Großbritannien die Tradition der Monarchie, womit sie die älteste Regierungsinstitution dort ist. Seit dem Jahr 1688 herrscht in England eine konstitutionelle Monarchie.
Du fragst Dich sicher, was das überhaupt bedeutet.
Bei einer konstitutionellen Monarchie sind die Rechte des Monarchen von der Verfassung eingeschränkt. Die politische Macht obliegt dem demokratisch gewählten Parlament.
Der Weg von einer Monarchie hin zu einer konstitutionellen Monarchie ist das Resultat eines langen Kampfes zwischen der Monarchie und dem Parlament, welches die Macht des Monarchen begrenzen wollte.
Um dies umzusetzen, wurde 1215 der erste Schritt unternommen. König John wurde von den Baronen dazu gebracht, den Magna Carta Liberatum, eine Vereinbarung zwischen König John und dem Adel, zu unterschreiben. Diese Vereinbarung stellte sicher, dass das Gesetz über der Macht des Königs steht.
Dennoch hat es weitere 500 Jahre gedauert, bis es zu der heutigen konstitutionellen Monarchie kam. Im 17. und 18. Jahrhundert fanden große Kämpfe zwischen dem Parlament und der Krone statt, woraus letztendlich die Verabschiedung der Bill of Rights (1689) resultierte. Dieses Gesetz legte die Grenzen der königlichen Macht fest, wodurch die reine Monarchie abgeschafft wurde.
Wales, Schottland und Nordirland besitzen eigene Landesteilparlamente und -regierungen. Hier ist der erste Minister, vergleichbar mit einem Ministerpräsidenten in Deutschland, der Vorsitzende. In England gibt es mit Ausnahme von Greater London keine eigene Landesverwaltung. Greater London ist ein Verwaltungsgebiet aus neun Regionen in England.
Werden die Landesparlamente gewählt, so findet teilweise das Verhältniswahlrecht Anwendung. Das britische Parlament ist jedoch mächtiger als die Räte. Das schottische Parlament kann Gesetze zum Teil selbst erlassen. Das walisische Parlament wiederum kann nur über die Verwendung des Etats entscheiden, der von der Zentralregierung bereitgestellt wird.
Die Befugnisse der regionalen Parlamente kann zu jedem Zeitpunkt vom britischen Parlament erweitert, beschränkt oder geändert werden. So wurde unter anderem das Parlament von Nordirland (nordisches Parlament) in seiner Geschichte mehrfach suspendiert.
Es wird deutlich, dass das Vereinigte Königreich zwar als Einheitsstaat angesehen werden kann, jedoch eine dezentralisierte Regierung besitzt.
Im britischen Politiksystem hat das King Parliament die volle Staatsgewalt. Das Parlament besteht aus dem Oberhaus, dem Unterhaus und dem Monarchen. Das Unterhaus und der Premierminister haben fast die komplette politische Macht.
Großbritanniens politisches System ist die Konstitutionelle Monarchie.
Das Vereinigte Königreich ist eine Konstitutionelle Monarchie. Das Staatsoberhaupt ist der König oder die Königin, der seinen/ihren Premierminister ernennt. Der Premierminister ernennt anschließend seine Minister.
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