Einführung In Das Recht at ZHAW - Zürcher Hochschule Für Angewandte Wissenschaften | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Einführung in das Recht an der ZHAW - Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften

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Staatlich und privatautonom geschaffenes Recht: Warum gewährt der liberale Staat Privatautonomie? 

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Die Privatautonomie wird am meisten bei Vertragsabschlüssen genutzt, damit gibt man den Privaten die Möglichkeit selbst Recht zu schaffen, solange sie sich im Rahmen des Gesetzes befinden. Man möchte den Privaten diese Möglichkeit geben, damit sie selbst Abmachungen treffen können.

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Wird das Privatrecht vom zwingendem oder dispositivem Recht beherrscht? Das öffentliche Recht? Warum ist das so?

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Das Privatrecht wird vom dispositiven und das öffentliche Recht vom zwingendem Recht beherrscht. Das liegt daran, da man im Privatrecht die Privatautonomie gewährleisten will und im öffentlichen Recht möchte man erreichen, dass sich jeder daran hält und die Regeln dementsprechend zwingend sind.

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Wer hat im schweizerischen Bundesstaat die Kompetenz zum Erlass des materiellen Rechts – Bund oder Kantone? Wie ist die Kompetenzordnung beim formellen Recht? 

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Die Kompetenzen materielles Recht zu setzen liegt im grossen Teil beim Bund, jedoch gibt es natürlich auch Bereiche, die der Kanton regelt, wie z.B. das öffentliche Baurecht, Schulrecht und Gesundheitswesen oder Steuerrecht.

Auch beim formellen Recht liegt das Gebiet des Zivil- und Strafprozessrechts beim Bund, jedoch können die Kantone die Organisation der Gerichte und Behörden bestimmen und Verwaltungsverfahren festlegen.

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Was sind gemischte Rechtssätze? 

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Vereinzelt finden sich auch gemischte Rechtssätze; sie haben sowohl öffentlich-als auch privatrechtlichen Charakter.

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Warum sind Innominatverträge Ausdruck der Privatautonomie? 

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Wenn man den ganzen Vertragsinhalt selbst regelt, und man sich dementsprechend von den im Gesetz explizit geregelten Verträgen löst, nennt man einen solchen Vertrag Innominatvertrag. Er ist der Ausdruck der Privatautonomie, da es unzählige Vertragsarten gibt, die so entstehen könnten.

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Was bedeutet numerus clausus im Gesellschafts- oder Sachenrecht? 

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Die Vertragsform muss eingehalten werden, da er sonst ungültig ist.

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Gibt es ein überpositives Recht?

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Nein, in der jetzigen Situation nicht und es ist auch kaum vorstellbar, da eine gemeinsame, einheitliche Vorstellung von gerechtem und richtigem Recht durch die multikulturelle und globalisierte Gesellschaft kaum feststellbar ist. 

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Welche Rechtsgebiete gehören zum materiellen Recht? Welche zum formellen? 

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Das materielle Recht sind insbesondere das Privatrecht (ZGB, OR, Strafrecht, Staats- und Verwaltungsrecht).


Formelles Recht hingegen sind vor allem die Prozessrechte (Zivilprozessrecht, Strafprozessrechte, öffentliche Prozessrechte) sowie die Regelung der Organisation von Behörden und Gerichten und der Regelung des Gesetzgebungsverfahrens.

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Ist Kollisionsrecht in der Regel national oder international geregelt? 

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Zum grössten Teil nicht internationales, sondern nationales Recht, weil jedes Land sein eigenes internationales Privatrecht besitzt.

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Wie grenzt das Bundesgericht öffentliches Recht vom Privatrecht ab? 

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Es gibt fünf Theorien mit dem das öffentliche Recht vom Privatrecht abgegrenzt wird.

  • Funktionstheorie
  • Interessenstheorie
  • Subjektstheorie
  • modale Theorie
  • Subordinationstheorie


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Was ist die bedeutendste Ausprägung der Privatautonomie? Nennen Sie verschiedene Aspekte dieser Ausprägung.

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Die bedeutendste Ausprägung ist die Vertragsfreiheit. Innerhalb der Schranken des Gesetzes kann der Vertragsinhalt selbst bestimmt werden.

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Wie kann ich feststellen, ob eine Norm zwingender oder dispositiver Natur ist? 

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Im Gesetz wird es oft ausdrücklich erwähnt. Bei dispositiven Normen wird oft der Ausdruck "sofern nichts anderes bestimmt worden ist" verwendet oder "mangels anderer Abrede". Bei zwingenden Normen hingegen wird oft der Ausdruck "von Gesetzes wegen" oder "zwingend" erwähnt.

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Q:

Staatlich und privatautonom geschaffenes Recht: Warum gewährt der liberale Staat Privatautonomie? 

A:

Die Privatautonomie wird am meisten bei Vertragsabschlüssen genutzt, damit gibt man den Privaten die Möglichkeit selbst Recht zu schaffen, solange sie sich im Rahmen des Gesetzes befinden. Man möchte den Privaten diese Möglichkeit geben, damit sie selbst Abmachungen treffen können.

Q:

Wird das Privatrecht vom zwingendem oder dispositivem Recht beherrscht? Das öffentliche Recht? Warum ist das so?

A:

Das Privatrecht wird vom dispositiven und das öffentliche Recht vom zwingendem Recht beherrscht. Das liegt daran, da man im Privatrecht die Privatautonomie gewährleisten will und im öffentlichen Recht möchte man erreichen, dass sich jeder daran hält und die Regeln dementsprechend zwingend sind.

Q:

Wer hat im schweizerischen Bundesstaat die Kompetenz zum Erlass des materiellen Rechts – Bund oder Kantone? Wie ist die Kompetenzordnung beim formellen Recht? 

A:

Die Kompetenzen materielles Recht zu setzen liegt im grossen Teil beim Bund, jedoch gibt es natürlich auch Bereiche, die der Kanton regelt, wie z.B. das öffentliche Baurecht, Schulrecht und Gesundheitswesen oder Steuerrecht.

Auch beim formellen Recht liegt das Gebiet des Zivil- und Strafprozessrechts beim Bund, jedoch können die Kantone die Organisation der Gerichte und Behörden bestimmen und Verwaltungsverfahren festlegen.

Q:

Was sind gemischte Rechtssätze? 

A:

Vereinzelt finden sich auch gemischte Rechtssätze; sie haben sowohl öffentlich-als auch privatrechtlichen Charakter.

Q:

Warum sind Innominatverträge Ausdruck der Privatautonomie? 

A:

Wenn man den ganzen Vertragsinhalt selbst regelt, und man sich dementsprechend von den im Gesetz explizit geregelten Verträgen löst, nennt man einen solchen Vertrag Innominatvertrag. Er ist der Ausdruck der Privatautonomie, da es unzählige Vertragsarten gibt, die so entstehen könnten.

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Q:

Was bedeutet numerus clausus im Gesellschafts- oder Sachenrecht? 

A:

Die Vertragsform muss eingehalten werden, da er sonst ungültig ist.

Q:

Gibt es ein überpositives Recht?

A:

Nein, in der jetzigen Situation nicht und es ist auch kaum vorstellbar, da eine gemeinsame, einheitliche Vorstellung von gerechtem und richtigem Recht durch die multikulturelle und globalisierte Gesellschaft kaum feststellbar ist. 

Q:

Welche Rechtsgebiete gehören zum materiellen Recht? Welche zum formellen? 

A:

Das materielle Recht sind insbesondere das Privatrecht (ZGB, OR, Strafrecht, Staats- und Verwaltungsrecht).


Formelles Recht hingegen sind vor allem die Prozessrechte (Zivilprozessrecht, Strafprozessrechte, öffentliche Prozessrechte) sowie die Regelung der Organisation von Behörden und Gerichten und der Regelung des Gesetzgebungsverfahrens.

Q:

Ist Kollisionsrecht in der Regel national oder international geregelt? 

A:

Zum grössten Teil nicht internationales, sondern nationales Recht, weil jedes Land sein eigenes internationales Privatrecht besitzt.

Q:

Wie grenzt das Bundesgericht öffentliches Recht vom Privatrecht ab? 

A:

Es gibt fünf Theorien mit dem das öffentliche Recht vom Privatrecht abgegrenzt wird.

  • Funktionstheorie
  • Interessenstheorie
  • Subjektstheorie
  • modale Theorie
  • Subordinationstheorie


Q:

Was ist die bedeutendste Ausprägung der Privatautonomie? Nennen Sie verschiedene Aspekte dieser Ausprägung.

A:

Die bedeutendste Ausprägung ist die Vertragsfreiheit. Innerhalb der Schranken des Gesetzes kann der Vertragsinhalt selbst bestimmt werden.

Q:

Wie kann ich feststellen, ob eine Norm zwingender oder dispositiver Natur ist? 

A:

Im Gesetz wird es oft ausdrücklich erwähnt. Bei dispositiven Normen wird oft der Ausdruck "sofern nichts anderes bestimmt worden ist" verwendet oder "mangels anderer Abrede". Bei zwingenden Normen hingegen wird oft der Ausdruck "von Gesetzes wegen" oder "zwingend" erwähnt.

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