Schuldrecht AT at Universität Würzburg | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Schuldrecht AT an der Universität Würzburg

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Schuldrecht AT Kurs an der Universität Würzburg zu.

TESTE DEIN WISSEN
An welchen Stellen kann die Unmöglichkeit bei der Prüfung eines Primäranspruchs von Bedeutung sein?
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TESTE DEIN WISSEN
Prüfungsstandort des § 275 BGB: 

1. Primäranspruch entstanden?
v.a. Wirksamer Vertragsschluss; § 275 I - III BGB als rechtshindernde Einwendung bei anfänglicher Unmöglichkeit 
2. Primäranspruch erloschen?
§ 275 I - III BGB als rechtsvernichtende Einwendung nach nachträglicher Unmöglichkeit 
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TESTE DEIN WISSEN
Wann liegt anfängliche, wann nachträgliche Unmöglichkeit vor?
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TESTE DEIN WISSEN
Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Entstehung des Schuldverhältnisses: 

Tritt das die Unmöglichkeit auslösende Ereignis vorher auf —> anfängliche Unmöglichkeit

Tritt es nach der Entstehung des Schuldverhältnisses auf —> nachträgliche Unmöglichkeit 

Entscheidend auf Ebene der Sekundäransprüche: 
Bei anfänglicher Unmöglichkeit kommt ein Anspruch des Gläubigers auf Schadensersatz statt der Leistung nur nach § 311 a I BGB in Betracht; bei nachträglicher Unmöglichkeit gem. §§ 280 I, III, 283 BGB 
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TESTE DEIN WISSEN
Warum handelt es sich bei § 275 II und III um rechtsvernichtende Einreden? 
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TESTE DEIN WISSEN
Liegt ein Fall des § 275 II bzw. III BGB vor, so entfällt die Leistungspflicht erst, wenn der Schuldner die Leistung aus diesem Grunde verweigert hat. Der Primäranspruch erlischt also erst, wenn sich der Schuldner auf § 275 II, III BGB beruft.

Einreden —> Wortlaut “kann“ verweigern 
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TESTE DEIN WISSEN
Kommt Unmöglichkeit in Betracht, wenn der Schuldner den Leistungserfolg bereits herbeigeführt hat? 
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TESTE DEIN WISSEN
Nein,
Unmöglichkeit scheidet begrifflich aus, wenn der Schuldner den Leistungserfolg bereits herbeigeführt hat, wenn er also i.S.d. §§ 362 ff. BGB erfüllt hat. 
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TESTE DEIN WISSEN
Welche Arten der Unmöglichkeiten werden von § 275 I BGB erfasst?
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TESTE DEIN WISSEN
§ 275 I BGB umfasst nahezu alle denkbaren Formen der Unmöglichkeit: 

- Objektive und subjektive Unmöglichkeit
- anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit
- nicht zu vertretende und zu vertretende Unmöglichkeit 
- teilweise und vollständige Unmöglichkeit 
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist unter objektiver bzw. subjektiver Unmöglichkeit zu verstehen?
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TESTE DEIN WISSEN
Um einen Fall objektiver Unmöglichkeit handelt es sich, wenn der geschuldete Leistungserfolg von niemandem erbracht werden kann, § 275 I Alt. 2 BGB (für jedermann) 

Von subjektiver Unmöglichkeit (= Unvermögen) spricht man, wenn die Herbeiführung des Leistungserfolges für den Schuldner unmöglich ist, für mindestens einen Dritten jedoch nicht, § 275 I Alt. 1 BGB. 
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TESTE DEIN WISSEN
Spielt die Unterscheidung der verschiedenen Unmöglichkeitsarten mit Ausnahme der teilweisen Unmöglichkeit bei der Prüfung des Primäranspruchs eine Rolle? 
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TESTE DEIN WISSEN
Nein, nur auf Ebene der Sekundäransprüche des Gläubigers.
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TESTE DEIN WISSEN
Bleibt bei anfänglicher Unmöglichkeit der Vertrag im Übrigen wirksam?
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TESTE DEIN WISSEN
Die anfängliche Unmöglichkeit einer vertraglichen Leistungspflicht schließt zwar deren Wirksamwerden nach § 275 BGB aus; auf die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hat sie jedoch keine Auswirkungen, § 311 a I BGB.
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Warum erfasst § 275 I BGB auch die teilweise Unmöglichkeit?
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TESTE DEIN WISSEN
Bei vollständiger Unmöglichkeit besteht ein Leistungshindernis hinsichtlich der ganzen Leistung, bei der Teilunmöglichkeit ist nur ein Teil der Leistung nicht erbringbar.

Die teilweise Unmöglichkeit führt demnach auch nur zum Ausschluss des unmöglichen Teils der Leistungspflicht.

Besonderheiten ergeben sich erst auf Ebene der Sekundärrechte!
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist unter Zweckerreichung, Zweckfortfall und Zweckstörung zu verstehen?
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TESTE DEIN WISSEN

Bei der sog. Zweckerreichung tritt der geschuldete Leistungserfolg zwar ein, jedoch nicht durch eine Leistungshandlung des Schuldners.
—> damit kann der Leistungserfolg durch den Schuldner nicht mehr erbracht werden, es handelt sich um einen Fall objektiver Unmöglichkeit, die zum Ausschluss der Leistungspflicht nach § 275 I führt


Zweckfortfall bedeutet das Wegfallen bzw. Untauglichwerden des Leistungssubstrats (bestimmtes Objekt) 
—> auch Fall der Unmöglichkeit i.S.d. § 275 I 

Bei Fällen der sog. Zweckstörung hat der Gläubiger an der Leistung kein Interesse mehr, weil ein bestimmtes Ereignis nicht, früher oder anders als erwartet eingetreten ist; die Leistung ist also für den Gläubiger sinnlos geworden.
—> i.d.R. Kein Fall der Unmöglichkeit; Ausnahme, wenn der mit der Leistung verfolgte Zweck zum Inhalt des geschuldeten Leistungserfolges gemacht wurde, dann Lösung über SGG, § 313 BGB
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TESTE DEIN WISSEN
Was bewirkt § 275 I BGB, was dagegen § 326 I S. 1 BGB?
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TESTE DEIN WISSEN
§ 275 BGB führt zum Ausschluss des unmöglichen Anspruches, § 326 I S. 1 HS. 1 BGB zum Ausschluss der Gegenleistung. 
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TESTE DEIN WISSEN
Was versteht man unter einem absoluten Fixgeschäft, was unter einem relativen Fixgeschäft?
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TESTE DEIN WISSEN
Beim absoluten Fixgeschäft vereinbaren die Parteien, dass die Erbringung der Leistung nach dem vereinbarten Termin nicht mehr möglich ist.
Verstreicht dieser Zeitpunkt, ist die Erbringung des Leistungserfolges nicht mehr möglich, Unmöglichkeit i.S.d. § 275 I BGB tritt ein.
—> Bsp.: Das bestellt Hochzeitsessen wird erst drei Tage nach der Hochzeit geliefert.

Beim relativen Fixgeschäft bleibt die Leistung mit Verstreichen der Leistungszeit noch möglich, es tritt keine Unmöglichkeit ein.
Hier können die Voraussetzungen des Schuldnerverzugs gegeben sein.
—> Bsp.: A bestellt ein Taxi um 11:30 Uhr, kommt aber erst um 11:45 Uhr, Flug wird aber noch erreicht. 
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Schuldrecht AT Kurs an der Universität Würzburg - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
An welchen Stellen kann die Unmöglichkeit bei der Prüfung eines Primäranspruchs von Bedeutung sein?
A:
Prüfungsstandort des § 275 BGB: 

1. Primäranspruch entstanden?
v.a. Wirksamer Vertragsschluss; § 275 I - III BGB als rechtshindernde Einwendung bei anfänglicher Unmöglichkeit 
2. Primäranspruch erloschen?
§ 275 I - III BGB als rechtsvernichtende Einwendung nach nachträglicher Unmöglichkeit 
Q:
Wann liegt anfängliche, wann nachträgliche Unmöglichkeit vor?
A:
Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Entstehung des Schuldverhältnisses: 

Tritt das die Unmöglichkeit auslösende Ereignis vorher auf —> anfängliche Unmöglichkeit

Tritt es nach der Entstehung des Schuldverhältnisses auf —> nachträgliche Unmöglichkeit 

Entscheidend auf Ebene der Sekundäransprüche: 
Bei anfänglicher Unmöglichkeit kommt ein Anspruch des Gläubigers auf Schadensersatz statt der Leistung nur nach § 311 a I BGB in Betracht; bei nachträglicher Unmöglichkeit gem. §§ 280 I, III, 283 BGB 
Q:
Warum handelt es sich bei § 275 II und III um rechtsvernichtende Einreden? 
A:
Liegt ein Fall des § 275 II bzw. III BGB vor, so entfällt die Leistungspflicht erst, wenn der Schuldner die Leistung aus diesem Grunde verweigert hat. Der Primäranspruch erlischt also erst, wenn sich der Schuldner auf § 275 II, III BGB beruft.

Einreden —> Wortlaut “kann“ verweigern 
Q:
Kommt Unmöglichkeit in Betracht, wenn der Schuldner den Leistungserfolg bereits herbeigeführt hat? 
A:
Nein,
Unmöglichkeit scheidet begrifflich aus, wenn der Schuldner den Leistungserfolg bereits herbeigeführt hat, wenn er also i.S.d. §§ 362 ff. BGB erfüllt hat. 
Q:
Welche Arten der Unmöglichkeiten werden von § 275 I BGB erfasst?
A:
§ 275 I BGB umfasst nahezu alle denkbaren Formen der Unmöglichkeit: 

- Objektive und subjektive Unmöglichkeit
- anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit
- nicht zu vertretende und zu vertretende Unmöglichkeit 
- teilweise und vollständige Unmöglichkeit 
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Q:
Was ist unter objektiver bzw. subjektiver Unmöglichkeit zu verstehen?
A:
Um einen Fall objektiver Unmöglichkeit handelt es sich, wenn der geschuldete Leistungserfolg von niemandem erbracht werden kann, § 275 I Alt. 2 BGB (für jedermann) 

Von subjektiver Unmöglichkeit (= Unvermögen) spricht man, wenn die Herbeiführung des Leistungserfolges für den Schuldner unmöglich ist, für mindestens einen Dritten jedoch nicht, § 275 I Alt. 1 BGB. 
Q:
Spielt die Unterscheidung der verschiedenen Unmöglichkeitsarten mit Ausnahme der teilweisen Unmöglichkeit bei der Prüfung des Primäranspruchs eine Rolle? 
A:
Nein, nur auf Ebene der Sekundäransprüche des Gläubigers.
Q:
Bleibt bei anfänglicher Unmöglichkeit der Vertrag im Übrigen wirksam?
A:
Die anfängliche Unmöglichkeit einer vertraglichen Leistungspflicht schließt zwar deren Wirksamwerden nach § 275 BGB aus; auf die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hat sie jedoch keine Auswirkungen, § 311 a I BGB.
Q:
Warum erfasst § 275 I BGB auch die teilweise Unmöglichkeit?
A:
Bei vollständiger Unmöglichkeit besteht ein Leistungshindernis hinsichtlich der ganzen Leistung, bei der Teilunmöglichkeit ist nur ein Teil der Leistung nicht erbringbar.

Die teilweise Unmöglichkeit führt demnach auch nur zum Ausschluss des unmöglichen Teils der Leistungspflicht.

Besonderheiten ergeben sich erst auf Ebene der Sekundärrechte!
Q:
Was ist unter Zweckerreichung, Zweckfortfall und Zweckstörung zu verstehen?
A:

Bei der sog. Zweckerreichung tritt der geschuldete Leistungserfolg zwar ein, jedoch nicht durch eine Leistungshandlung des Schuldners.
—> damit kann der Leistungserfolg durch den Schuldner nicht mehr erbracht werden, es handelt sich um einen Fall objektiver Unmöglichkeit, die zum Ausschluss der Leistungspflicht nach § 275 I führt


Zweckfortfall bedeutet das Wegfallen bzw. Untauglichwerden des Leistungssubstrats (bestimmtes Objekt) 
—> auch Fall der Unmöglichkeit i.S.d. § 275 I 

Bei Fällen der sog. Zweckstörung hat der Gläubiger an der Leistung kein Interesse mehr, weil ein bestimmtes Ereignis nicht, früher oder anders als erwartet eingetreten ist; die Leistung ist also für den Gläubiger sinnlos geworden.
—> i.d.R. Kein Fall der Unmöglichkeit; Ausnahme, wenn der mit der Leistung verfolgte Zweck zum Inhalt des geschuldeten Leistungserfolges gemacht wurde, dann Lösung über SGG, § 313 BGB
Q:
Was bewirkt § 275 I BGB, was dagegen § 326 I S. 1 BGB?
A:
§ 275 BGB führt zum Ausschluss des unmöglichen Anspruches, § 326 I S. 1 HS. 1 BGB zum Ausschluss der Gegenleistung. 
Q:
Was versteht man unter einem absoluten Fixgeschäft, was unter einem relativen Fixgeschäft?
A:
Beim absoluten Fixgeschäft vereinbaren die Parteien, dass die Erbringung der Leistung nach dem vereinbarten Termin nicht mehr möglich ist.
Verstreicht dieser Zeitpunkt, ist die Erbringung des Leistungserfolges nicht mehr möglich, Unmöglichkeit i.S.d. § 275 I BGB tritt ein.
—> Bsp.: Das bestellt Hochzeitsessen wird erst drei Tage nach der Hochzeit geliefert.

Beim relativen Fixgeschäft bleibt die Leistung mit Verstreichen der Leistungszeit noch möglich, es tritt keine Unmöglichkeit ein.
Hier können die Voraussetzungen des Schuldnerverzugs gegeben sein.
—> Bsp.: A bestellt ein Taxi um 11:30 Uhr, kommt aber erst um 11:45 Uhr, Flug wird aber noch erreicht. 
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