ÖRecht III - Verwaltungsrecht at Universität Würzburg | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN
Offensichtlich (Nichtigkeit VA)
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TESTE DEIN WISSEN
Dieses Fehlers liegt vor, wenn die besonders schwere Fehlerhaftigkeit des Verwaltungsakts für einen unvoreingenommenen, mit den in Betracht kommenden Umständen vertrauten und verständigen Durchschnittsbetrachter ohne Weiteres ersichtlich ist, d.h. sich diesem geradezu aufdrängt. Die Fehlerhaftigkeit muss dem Verwaltungsakt „auf die Stirn geschrieben" stehen.
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TESTE DEIN WISSEN
Eingreifender (VA)
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TESTE DEIN WISSEN
Eingreifend ist jeder VA, durch den die Rechtsstellung des Betroffenen nachteilig verändert wird.
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TESTE DEIN WISSEN
Weiter Eingriffsbegriff (Nebenbestimmung)
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TESTE DEIN WISSEN
Alle belastenden, in eine rechtlich geschützte Position eines Beteiligten eingreifenden VA, also auch solche bei denen ganz oder teilweise Ablehnung eines beantragten begünstigenden VA, die z.B. mit einer belastenden Nebenbestimmung versehen werden.
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Enger Eingriffsbegriff (Nebenbestimmung)
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TESTE DEIN WISSEN
Ein Eingriff in die Rechte eines Beteiligten ist nur dann gegeben, wenn die bisherige im
Bestand der Rechtssphäre bereits vorhandene Rechtsstellung eines Beteiligten durch den Erlass des beabsichtigten VA zu seinem Nachteil verändern wird.
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Ermessensnichtgebrauch
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TESTE DEIN WISSEN
Die Behörde nimmt keine Ermessenserwägungen vor oder fühlt sich irrig an ihre Entscheidung gebunden.
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Ermessensüberschreitung
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TESTE DEIN WISSEN
Die Behörde wählt eine Ermessensrechtsfolge ausserhalb des gesetzlichen Rechtsfolgenrahmens.
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Zweckverfehlung (Ermessensfehlgebrauch)
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TESTE DEIN WISSEN
Die Behörde verfolgt einen anderen Zweck, als diesen, zu dem das Ermessen eingeräumt wurde.
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TESTE DEIN WISSEN
Modifizierte Subjektstheorie
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TESTE DEIN WISSEN
Nach der modifizierten Subjektstheorie ist auf die Rechtsnatur der Streitentscheidenden Norm abzustellen. Diese ist öffentlich-rechtlicher Art, wenn durch sie ein Träger öffentlicher Gewalt berechtigt oder verpflichtet wird.
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Ermessensmissbrauch
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TESTE DEIN WISSEN
Die Behörde stellt sachfremde Erwägungen an.
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TESTE DEIN WISSEN
Außerachtlassung der Ermessensreduzierung auf Null
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TESTE DEIN WISSEN
Der Behörde steht allein eine Entscheidungsalternative zu, die ermessensfehlerfrei ist.
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TESTE DEIN WISSEN
Körperschaft
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TESTE DEIN WISSEN
Durch staatlichen Hoheitsakt geschaffene rechtsfähige Personenzusammenschlüsse, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen; Mitglieder haben wesentlichen Einfluss auf die Willensbildung; Bestand vom Wechsel der Mitglieder unabhängig. 

BRAK, Gemeinde(Gebietskörperschaft)
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TESTE DEIN WISSEN
Anstalten
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TESTE DEIN WISSEN
Organisatorisch und rechtlich verselbständigte Zusammenfassung von Sachmitteln und Personal zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabr; i.d.R. dem Bürger zur Benutzung zur Verfügung gestellt.

Sparkassen, Rundfunk, Bibliothek
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Q:
Offensichtlich (Nichtigkeit VA)
A:
Dieses Fehlers liegt vor, wenn die besonders schwere Fehlerhaftigkeit des Verwaltungsakts für einen unvoreingenommenen, mit den in Betracht kommenden Umständen vertrauten und verständigen Durchschnittsbetrachter ohne Weiteres ersichtlich ist, d.h. sich diesem geradezu aufdrängt. Die Fehlerhaftigkeit muss dem Verwaltungsakt „auf die Stirn geschrieben" stehen.
Q:
Eingreifender (VA)
A:
Eingreifend ist jeder VA, durch den die Rechtsstellung des Betroffenen nachteilig verändert wird.
Q:
Weiter Eingriffsbegriff (Nebenbestimmung)
A:
Alle belastenden, in eine rechtlich geschützte Position eines Beteiligten eingreifenden VA, also auch solche bei denen ganz oder teilweise Ablehnung eines beantragten begünstigenden VA, die z.B. mit einer belastenden Nebenbestimmung versehen werden.
Q:
Enger Eingriffsbegriff (Nebenbestimmung)
A:
Ein Eingriff in die Rechte eines Beteiligten ist nur dann gegeben, wenn die bisherige im
Bestand der Rechtssphäre bereits vorhandene Rechtsstellung eines Beteiligten durch den Erlass des beabsichtigten VA zu seinem Nachteil verändern wird.
Q:
Ermessensnichtgebrauch
A:
Die Behörde nimmt keine Ermessenserwägungen vor oder fühlt sich irrig an ihre Entscheidung gebunden.
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Q:
Ermessensüberschreitung
A:
Die Behörde wählt eine Ermessensrechtsfolge ausserhalb des gesetzlichen Rechtsfolgenrahmens.
Q:
Zweckverfehlung (Ermessensfehlgebrauch)
A:
Die Behörde verfolgt einen anderen Zweck, als diesen, zu dem das Ermessen eingeräumt wurde.
Q:
Modifizierte Subjektstheorie
A:
Nach der modifizierten Subjektstheorie ist auf die Rechtsnatur der Streitentscheidenden Norm abzustellen. Diese ist öffentlich-rechtlicher Art, wenn durch sie ein Träger öffentlicher Gewalt berechtigt oder verpflichtet wird.
Q:
Ermessensmissbrauch
A:
Die Behörde stellt sachfremde Erwägungen an.
Q:
Außerachtlassung der Ermessensreduzierung auf Null
A:
Der Behörde steht allein eine Entscheidungsalternative zu, die ermessensfehlerfrei ist.
Q:
Körperschaft
A:
Durch staatlichen Hoheitsakt geschaffene rechtsfähige Personenzusammenschlüsse, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen; Mitglieder haben wesentlichen Einfluss auf die Willensbildung; Bestand vom Wechsel der Mitglieder unabhängig. 

BRAK, Gemeinde(Gebietskörperschaft)
Q:
Anstalten
A:
Organisatorisch und rechtlich verselbständigte Zusammenfassung von Sachmitteln und Personal zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabr; i.d.R. dem Bürger zur Benutzung zur Verfügung gestellt.

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