Sozialrecht at Universität Wien | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Sozialrecht an der Universität Wien

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Fürsorgesysteme


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Leistungen die nur nach Bedürftigkeit gewährt werden und damit ein drittes Sicherungssystem darstellen sind Lesitungen der Fürsorge bzw Sozialhilfe. Nur wenn andere Hiilfmöglichkeiten nicht zur VErfügung stehen und Einzelne seine lebensnotwendigen Bedürfnisse nicht ausreichend selbst befriedigen kann, werden Sozialhilfeleistungen nach Grundsatz der Subsidiarität vergeben. Wie Versorgungsleistung werden auch die Sozialhilfeleistungen aus allg Steuermitteln erbracht. In Ö wird Sozialhilfe in Form der bedarfsorientieren Mindestsicherung erbracht.

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Versicherungssystem SV Systeme


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SV unterschedet sich als sozialen Versicherungssystem in wesentlichen Pkten von einer privaten Versicherung: SV ist System der Pflichtversicherung (ex lege Versicherung). Zustandekommen des Versicherungsvh hängt nur von Erfüllung eines gesetzlichen tatbestandes ab und ist meldeunabhängig. Weiters sind die zu zahlenden Prämien vom individuellen Risiko der versicherten PErson unabhängig.

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historische Entwicklung deutsches Reich

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Im Deutschen Reich wurde 1883 und 84 ein Kranken und unfallversicherungsgesetz verabschiedet, kurz darufin Ö 1887 ein Unfall und 88 ein Krankenversicherungsgesetz. 1920 ein Arbeitslosenversicherungsgesetz dessen leistungen, von Bedürftigkeit des Arbeitsolsen abhing- 1927 wurde ein Pensionsversicherungsgesetz für Arbeiter beschlossen. Eine Wohlstandsklausel die wegen der schlechten Wirtschaftslage das Inkrafttreten dieses Gesetzes für bessere Zeiten aufschob verhinderte, dass das Gesetz je in Kraft trat. Erst durch Einführung der dt Reichsversicerhungsordnung (RVO)1939 dur das Ö SVrecht grundlegen umgestaltete, war erstmalseine Altersversicherung für Arbeiter vorgeshene. RVO galt bis 1955

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Versorgungssysteme

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Nicht allen risiken wird durch Bildung eines VErsicherungssystems begegnet: Werden leistungen nicht von Versicherungsgemeinschaft sondern aus allg Steuermitteln erbracht, spricht man von VErsorgungssytemen. Leistungen im Rahmen von VErsorgungssystemen werden im BEreich der Kriegsopferversorgung od Versorgung von VErbrechensopfern erbracht. Auch Gewährung von Beamtenpension beruht grds auf Versorgungsgedanken, wobei idF der Versorgungstypus nicht mehr rein erhalten ist, da ier Pensionsbeiträge eingezahlt werden. SV und VErsorgungssysteme haben gemeinsam dass ihre Leistungen unabhängig von Bedürftigkeit des Einzelnen gewährt werden

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Organisation der SV

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SV ist ÖR organisiert. SVträger sind Körperschaften öR mit eigener Rechtspersönlichkeit, die Aufgaben der öffentlichen VW erfüllen. Sie sind Selbstvwkörper dh sie handeln in ihrem Wirkungsbereich Weisungsfrei, unterliegen staatlicher Aufsich des zuständigen Bministers (Art 120b Abs 1 BVG ) derzeit dem BMSPK. er hat dafür zu sorgen, dass Gesetze und VO eingehalten werden, und Zwekcmäßigkeit der VW zu prüfen §§ 448 ff ASVG und kann unter gewissen vorraussetzungen Beschlüsse eines SVTr beeinspruchen § 448 Abs 4. In Finanziellen Fragen hat Finanzminister bestimmte Kompetenzen. Des SVTr und dem Dachverband kommen hoheitliche Befugnisse zu, dh sie haben Möglichkeit zur einseitigen generellen od individuellen Rechtssetzung durch VO od BEscheide. VOn bedeutung sind insb die vom Dachverband der SVTr (DV) herausgegebenen verbindlichen RL § 30a ASVG sowie die von SVTr erlasenen Satzungen und krankenordnungn §§ 453 ff ASVG

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historische Entwicklung

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das geltende SVsystem ist relativ junges System, das sich vor ca 140 Jahren im Zuge der industriellen Revolution zu entwickeln begann und erst nach und nach Schutz auf verschiedene Personenguppen für verschiedene Risiken erstreckt hat. Aufbauend auf älteren Schelbsthilfeeinrichtungen wir der Zünfte und Gesellenbruderschaft der Ahdnwerker sowie der Bruderladen der Bergleute entstanden Ende des 19 Jh die Vorläufer der geltenden SVgesetze.

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Versicherungssystem Sozialer Ausgleich


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SV strebt sozialen Ausgleich an. Einkommen wird nur bis Höchstgrenze versichert (Höchstbemessungsgrundlage). Wer besser versichert sein will, muss von bestimmten Möglichkeiten der Höherversicherung abgesehen privat vorsorgen. Durch Pflichtversicherung wird verhindert, dass einkommensstärkere Personen ausschließlcih privat vorsorgen und für die SV nur die Masse der Schlecht und Durchschnittsverdiener übrigbleibt. Auch Anzal der Familienangehörigen wirkt sich auf Beitragshöhe grds nicht aus. Gewährung von Sachleistungen ist von Höhe der Beiträge unabhängig.

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historische Entwicklung ASVG


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1956 trat des geltende ASVG in Kraft, das die Kranken, UNfall und Pensionsversicherung der Arbeiter und Ang zusammenfasste. In folgenden Jahrzehnten wurde auch die Gewerblich selbstständigen und Bauern in SVsystem einbezogen. Weiter Ausdehnung des SVschutzes erfolgte 1979 mu dem FSVG für angehörige bestimmter freier Berufe. Mit Novellen zum ASVG und GSVG 1997 und 1998 worduch auch frei DN und Neue Selbstständige in SV einbezogen wurden, konnte eine annähernd umfassende SVpflicht für alle Erwerbsttätigen erreicht werden.

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Relevanz der Kompetenzverteilung des BVG

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vfrechtliche Kompetenzverteilung hat Auswirkungen auf GEstaltungsmöglichkeiten des GEsetzgebers im Sozialrecht. Währen SV gem Art 10 Abs 1 Z 11 BVG sowie Familienleistungen gem Art 10 Abs 1 Z 17 BVG in Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache sind, ist Sozialhilfe zT in Grundsatzgesetzgebung Bundessache in Ausführungsgesetzgebung und Vollziehung Landessache Art 12 Abs 1 Z 1 BVG Armenwesen zT füllt sie gem Art 15 in Ausschließliche Kompetenz der Länder. Für Sozialhilfe bzw Bedarforientierte Mindessicherung ist die Grundsatzgesetzgebung des Bundes ebenso zu beachten wie Sozialhilfegesetze und Mindestsicherungsgesetze der Länder. Auch das für manche BEreiche bedeutsame Krankenanstaltenrecht ist in Grundsatzgesetzgebung Bundessache Art 12 Asb 1 Z 1 BVG

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Relevanz der Kompetenzverteilung des BVG


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Kompetenztatbestand SV lässt sich von anderen materien durch das ihm zugrundleigende System abgrenzen. Konzeption des jeweiligen Kompetenztatbestands ist Rechtslage im Zeitpkt des Inkratftretens des Kompetenztatbestands im Jahr 1925 zu entnehmen. Will daher der Bund als SVgesetzgeber Regelungen treffen, muss er sich innh des VErsicherungssystems bewegen. Landesgesetzgeber als Sozialhilfegesetzgeber wären dagegen zur Errichtung eines Versicherungssystems in Sozialhilfesachen nicht ermächtigt.

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Versicherungssystem

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SV liegt Versicherungssystem zugrunde, bei dem Personen, die gleichen Risiken ausgesetzt sind, zu Gefahrengemeinschaften zusammengefasst werden. Versicherungssystem wird durch eigene finanzielle Beiträge dieser Personen gespeist. Verwirklicht sich idF bei eienr versicherten Person das Rsisko erhält sie Leistungen aus dem gemeinsamen Vermögen.

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Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

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Es ist wensentliche Aufgabe einer Gesellschaftm für bestimmte Risikofälle, die die Existent des Einzelnen bedrogen können, wir Krankheit, Mutterschaft, Arbeitsunfall udn Berufskrankheit, Arbeitsunfährigkeit Vorsorge zu treffen. Jener Rechtsbereich der die staatlich organisierte Hilfe zugunsten des Einzelnen bei Eintritt bestimmter Lebensrisiken regelt wird als Sozialrecht bezeichnet. Zur Bewältigung dieser Aufgaben kann sich Staat verschiedener System bedienen.

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Q:

Fürsorgesysteme


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Leistungen die nur nach Bedürftigkeit gewährt werden und damit ein drittes Sicherungssystem darstellen sind Lesitungen der Fürsorge bzw Sozialhilfe. Nur wenn andere Hiilfmöglichkeiten nicht zur VErfügung stehen und Einzelne seine lebensnotwendigen Bedürfnisse nicht ausreichend selbst befriedigen kann, werden Sozialhilfeleistungen nach Grundsatz der Subsidiarität vergeben. Wie Versorgungsleistung werden auch die Sozialhilfeleistungen aus allg Steuermitteln erbracht. In Ö wird Sozialhilfe in Form der bedarfsorientieren Mindestsicherung erbracht.

Q:

Versicherungssystem SV Systeme


A:

SV unterschedet sich als sozialen Versicherungssystem in wesentlichen Pkten von einer privaten Versicherung: SV ist System der Pflichtversicherung (ex lege Versicherung). Zustandekommen des Versicherungsvh hängt nur von Erfüllung eines gesetzlichen tatbestandes ab und ist meldeunabhängig. Weiters sind die zu zahlenden Prämien vom individuellen Risiko der versicherten PErson unabhängig.

Q:

historische Entwicklung deutsches Reich

A:

Im Deutschen Reich wurde 1883 und 84 ein Kranken und unfallversicherungsgesetz verabschiedet, kurz darufin Ö 1887 ein Unfall und 88 ein Krankenversicherungsgesetz. 1920 ein Arbeitslosenversicherungsgesetz dessen leistungen, von Bedürftigkeit des Arbeitsolsen abhing- 1927 wurde ein Pensionsversicherungsgesetz für Arbeiter beschlossen. Eine Wohlstandsklausel die wegen der schlechten Wirtschaftslage das Inkrafttreten dieses Gesetzes für bessere Zeiten aufschob verhinderte, dass das Gesetz je in Kraft trat. Erst durch Einführung der dt Reichsversicerhungsordnung (RVO)1939 dur das Ö SVrecht grundlegen umgestaltete, war erstmalseine Altersversicherung für Arbeiter vorgeshene. RVO galt bis 1955

Q:

Versorgungssysteme

A:

Nicht allen risiken wird durch Bildung eines VErsicherungssystems begegnet: Werden leistungen nicht von Versicherungsgemeinschaft sondern aus allg Steuermitteln erbracht, spricht man von VErsorgungssytemen. Leistungen im Rahmen von VErsorgungssystemen werden im BEreich der Kriegsopferversorgung od Versorgung von VErbrechensopfern erbracht. Auch Gewährung von Beamtenpension beruht grds auf Versorgungsgedanken, wobei idF der Versorgungstypus nicht mehr rein erhalten ist, da ier Pensionsbeiträge eingezahlt werden. SV und VErsorgungssysteme haben gemeinsam dass ihre Leistungen unabhängig von Bedürftigkeit des Einzelnen gewährt werden

Q:

Organisation der SV

A:

SV ist ÖR organisiert. SVträger sind Körperschaften öR mit eigener Rechtspersönlichkeit, die Aufgaben der öffentlichen VW erfüllen. Sie sind Selbstvwkörper dh sie handeln in ihrem Wirkungsbereich Weisungsfrei, unterliegen staatlicher Aufsich des zuständigen Bministers (Art 120b Abs 1 BVG ) derzeit dem BMSPK. er hat dafür zu sorgen, dass Gesetze und VO eingehalten werden, und Zwekcmäßigkeit der VW zu prüfen §§ 448 ff ASVG und kann unter gewissen vorraussetzungen Beschlüsse eines SVTr beeinspruchen § 448 Abs 4. In Finanziellen Fragen hat Finanzminister bestimmte Kompetenzen. Des SVTr und dem Dachverband kommen hoheitliche Befugnisse zu, dh sie haben Möglichkeit zur einseitigen generellen od individuellen Rechtssetzung durch VO od BEscheide. VOn bedeutung sind insb die vom Dachverband der SVTr (DV) herausgegebenen verbindlichen RL § 30a ASVG sowie die von SVTr erlasenen Satzungen und krankenordnungn §§ 453 ff ASVG

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Q:

historische Entwicklung

A:

das geltende SVsystem ist relativ junges System, das sich vor ca 140 Jahren im Zuge der industriellen Revolution zu entwickeln begann und erst nach und nach Schutz auf verschiedene Personenguppen für verschiedene Risiken erstreckt hat. Aufbauend auf älteren Schelbsthilfeeinrichtungen wir der Zünfte und Gesellenbruderschaft der Ahdnwerker sowie der Bruderladen der Bergleute entstanden Ende des 19 Jh die Vorläufer der geltenden SVgesetze.

Q:

Versicherungssystem Sozialer Ausgleich


A:

SV strebt sozialen Ausgleich an. Einkommen wird nur bis Höchstgrenze versichert (Höchstbemessungsgrundlage). Wer besser versichert sein will, muss von bestimmten Möglichkeiten der Höherversicherung abgesehen privat vorsorgen. Durch Pflichtversicherung wird verhindert, dass einkommensstärkere Personen ausschließlcih privat vorsorgen und für die SV nur die Masse der Schlecht und Durchschnittsverdiener übrigbleibt. Auch Anzal der Familienangehörigen wirkt sich auf Beitragshöhe grds nicht aus. Gewährung von Sachleistungen ist von Höhe der Beiträge unabhängig.

Q:

historische Entwicklung ASVG


A:

1956 trat des geltende ASVG in Kraft, das die Kranken, UNfall und Pensionsversicherung der Arbeiter und Ang zusammenfasste. In folgenden Jahrzehnten wurde auch die Gewerblich selbstständigen und Bauern in SVsystem einbezogen. Weiter Ausdehnung des SVschutzes erfolgte 1979 mu dem FSVG für angehörige bestimmter freier Berufe. Mit Novellen zum ASVG und GSVG 1997 und 1998 worduch auch frei DN und Neue Selbstständige in SV einbezogen wurden, konnte eine annähernd umfassende SVpflicht für alle Erwerbsttätigen erreicht werden.

Q:

Relevanz der Kompetenzverteilung des BVG

A:

vfrechtliche Kompetenzverteilung hat Auswirkungen auf GEstaltungsmöglichkeiten des GEsetzgebers im Sozialrecht. Währen SV gem Art 10 Abs 1 Z 11 BVG sowie Familienleistungen gem Art 10 Abs 1 Z 17 BVG in Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache sind, ist Sozialhilfe zT in Grundsatzgesetzgebung Bundessache in Ausführungsgesetzgebung und Vollziehung Landessache Art 12 Abs 1 Z 1 BVG Armenwesen zT füllt sie gem Art 15 in Ausschließliche Kompetenz der Länder. Für Sozialhilfe bzw Bedarforientierte Mindessicherung ist die Grundsatzgesetzgebung des Bundes ebenso zu beachten wie Sozialhilfegesetze und Mindestsicherungsgesetze der Länder. Auch das für manche BEreiche bedeutsame Krankenanstaltenrecht ist in Grundsatzgesetzgebung Bundessache Art 12 Asb 1 Z 1 BVG

Q:

Relevanz der Kompetenzverteilung des BVG


A:

Kompetenztatbestand SV lässt sich von anderen materien durch das ihm zugrundleigende System abgrenzen. Konzeption des jeweiligen Kompetenztatbestands ist Rechtslage im Zeitpkt des Inkratftretens des Kompetenztatbestands im Jahr 1925 zu entnehmen. Will daher der Bund als SVgesetzgeber Regelungen treffen, muss er sich innh des VErsicherungssystems bewegen. Landesgesetzgeber als Sozialhilfegesetzgeber wären dagegen zur Errichtung eines Versicherungssystems in Sozialhilfesachen nicht ermächtigt.

Q:

Versicherungssystem

A:

SV liegt Versicherungssystem zugrunde, bei dem Personen, die gleichen Risiken ausgesetzt sind, zu Gefahrengemeinschaften zusammengefasst werden. Versicherungssystem wird durch eigene finanzielle Beiträge dieser Personen gespeist. Verwirklicht sich idF bei eienr versicherten Person das Rsisko erhält sie Leistungen aus dem gemeinsamen Vermögen.

Q:

Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

A:

Es ist wensentliche Aufgabe einer Gesellschaftm für bestimmte Risikofälle, die die Existent des Einzelnen bedrogen können, wir Krankheit, Mutterschaft, Arbeitsunfall udn Berufskrankheit, Arbeitsunfährigkeit Vorsorge zu treffen. Jener Rechtsbereich der die staatlich organisierte Hilfe zugunsten des Einzelnen bei Eintritt bestimmter Lebensrisiken regelt wird als Sozialrecht bezeichnet. Zur Bewältigung dieser Aufgaben kann sich Staat verschiedener System bedienen.

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