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TESTE DEIN WISSEN

Ius - Romano - Germanicum

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TESTE DEIN WISSEN

Für Praxis/Gerichtsgebrauch = Verbindung teils Verschmelzung des GemeinenR mit heimischen Rechtskreisen

Als Quellenbasis Gemeines & Heimisches Recht

Methode blieb die von mos itallicus/der Legisten

>>> Bevorzugung Heimisch - Deutschen Rechts

Statt römisch-rechtlichen Begriffen; eigene deutsche Fachsprache

=== Entstehung des Ius - romano - Germanicum

Dies endete mit naturrechtlichen Kodifikationen (ALR, BGB, ABGB, ...)

Hatte nie ein eigenes Rechtssystem

Vielzahl an Partikularrechten

Unterschiedliche Meinungen & Verknüpfungen

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Leihe

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TESTE DEIN WISSEN

Ermöglicht funktionale trennte Liegenschaftsnutzung

indirekte Nutzung —> Leihgeber erhält Engelt von Leihnehmer

Dh zur unmittelbar (direkten) Nutzung berechtigt

Nutzungsrecht auf Dauer & Umfang differenziert

Als Freistift (jederzeit Widerruf d. Gebers)

Leibgedinge (zwei: unter Ehegatten, Witwe ehegüterrechtliche Funktion;

Kinder miteinbezogen, somit Erbpacht vereinbart)

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Staatsvertrag 1955

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TESTE DEIN WISSEN

1947 ersten Vertragsverhandlungen, 1949 durch Kalten Krieg abgebrochen

Stalins Tod 1953; Moskauer Memorandum 1955 zw Ö & SU —> Einigung

Auf dessen Grundlage, Beratungen mit 4 Besatzungsmächten

15. Mai 1955 Unterzeichnung des Staatsvertrags

Österreich —> freier souveräner demokratischer Staat, Grenzen nach 1.1.1938

Verbot der Wiedervereinigung & Verzicht auf Schadensersatz ggü. D

Verbot von Spezialwaffen

Schutz d. Minderheiten, Demokratie, Entnazifizierung, Menschenrechte

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Naturrecht

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Lehre von Vernunftrecht = Naturrecht

Neuzeitliche Naturrecht —> koppelte von göttlicher Vorstellung ab & wandte sich menschlicher Vernunft zu

—— Recht ließ sich aus natürlichen, menschlichen Verhalten ableiten ——

Rechtsbeziehungen :

Freie Willensentscheidung (Freiheit, Gleichheit, Vermögen)

Angeborene Rechte (Rechtssubjektivität, Vertragsfreiheit, Freiheit des Eigentums)

—> mit Deduktion einzelne Rechtssätze dd abgeleitet

wurden als vernünftig angesehen - Allgemeingültigkeit & Ewigkeitswert

absolut älteres: v Zeit & Raum unbeeinflusst, überall gleich sein

relativ neueres: Entwicklung der geographischen Lage & erlaubte mehr Elastizität

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Hochkonstitutionalismus

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Monarch + Volk tragen gemeinsam Souveränität

Suspensives Vetorecht des Kaisers gegen Gesetzgebung (Gesetzesinitiative gab es)

1 - Kammer - Parlament

Grund - & Staatsbürgerrechte

Parlament hatte ein Selbstversammlungsrecht

Kontrolle des staatlichen Handeln übernahm das Verfassungsgericht

Gerichtsbarkeit —> unabhängig & getrennt

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Exegetik

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Begründet bereits mit Teil - ABGB 1786

—— Wissenschaft neue Quellen, die sämtliche andere ersetzten ——

Methode blieb Exegetik des Ius - romano - Germanicum; geht auf Legistik zurück

Quellenlage war neu, Methode gleich

Beinahe ausschließlich ABGB, konzentrierteres & geschlossenes System vorhanden

Zweck —> Klärung des Verhältnisses zum aufgehobenen Recht, Klärung von Widersprüchen

Dazu erschienen Kommentar —— vergleichend, verbindende sowie beschreibende Werke

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Pillersdorfsche Verfassung 1848

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März —> Metternich Rücktritt; Ungarn erklärt Unabhängigkeit

Kurz danach —> Kaiser erklärt Grundrechte in Kraft treten sollen + 1. Verfassung erarbeitet werden soll

Böhmsche Charte —> Böhmen kein Aufstand, als Verfassung aber nie erarbeitet oder in Kraft gesetzt

Männlich, ab 24 J. —> nicht alle konnten Wählen

Senat = Prinzen, Großgrundbesitzer, auf Lebensdauer berufenen Männer

Kammer = indirekt 383 Abgeordnete gewählt

Kammer + Senat = Reichstag, Regierung aus deren Mitte & Kaiser —> Gesetze beschließen

Kaiser hatte absolutes Veto gegen Gesetze

Konnte Reichstag & Regierung neuordnen und absetzen

Reichstag —> kein Selbstversammlungsrecht; Kaiser musste herbeirufen

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Vertrag von St. Germain

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Deutschösterreich —> kein gleichwertiger Vertragspartner; Entwurf vorbereitet - Diktatfrieden (1 von 5 Verträgen)

Übergabe an Renner; wenn keine Annahme wieder Krieg

Fast keine Forderungen durchgebracht —> Südkärnten & deutsches Gebiet in Westungarn

Alliierten war es Friedensvertrag:

Deutschösterreich - nur Österreich

Nachfolger der Monarchie

Kriegsschuld anerkennen & Wiedergutmachung verpflichten

Minderheitenschutzbestimmungen:

Slowenen & Kroaten, Religion, deren Grundrechte in Verfassung, Sprachenfrage

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Kieler Schule

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TESTE DEIN WISSEN

= Gruppe von junger Professoren, versuchte RW auf NS - Ideologie zu entwickeln

Besondere Bedeutung:

Generalklauseln

gesundes Volksempfinden/Rechtsgewissen des Volkes

Gute - Sitten - Klausel —> konnte Wirkung in unbegrenzter Auslegung entfalten

NSDAP forderte deutsches Gemeinrecht (Ablehnung von BGB & RömR)

Gemeinsames Volksgesetzbuch geplant (Anstelle von BGB & ABGB)

Kam nie vollends zustande; Manche Rechtsangleichungen wurden vorgenommen

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Rechtsgeschäftsbücher

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TESTE DEIN WISSEN

= Vermerk von konkreten Rechtsgeschäften in Büchern

—— auf Antrag von Parteien eingetragen (Urkunden, mündliches Vorbringen)

Hohen Grad an Formelhaftigkeit

Dd Rechtsfolgen präzisiert

Sowie die Entstehung einer eigenen heimischen Rechtssprache

Dienten der Evidenz von Rechtsakten = Akte freiwilliger Gerichtsbarkeit

BSP.: Satzbücher (Pfandrechte), Kaufbücher, Gewerbebücher, Grundbuch trat zum ersten Mal in Erscheinung, ...

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Dezemberverfassung 1867

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TESTE DEIN WISSEN

Sollte bis 1918 gültig bleiben;

Ö —>

Herrenhaus: Versammlung von Kaiser bestimmten Mitglieder; Prinzen, Erz - & Fürstbischöfe, Adelige (106 Familien), Bürger wegen besondere Verdienste dorthin erhoben

Abgeordnetenhaus: 203 Abgeordnete, kamen von Landtage (1873 sollte Volk dies direkt wählen können)

HH + AH = Reichsrat;

Kaiser nur AH auflösen, Herrenhaus darf während der Abwesenheit des AH sich nicht versammeln

Regierung aus Reichsrat gebildet; unterstand dem Kaiser (Minister von ihm ausgwählt)

Gesetzesinitiative —— Kaiser, Regierung & Reichsrat; alle musst zum Erlass zustimmen (nur formaler Akt)

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Heimisches Recht

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TESTE DEIN WISSEN

Bestand aus Gewohnheitsrecht; bedingt durch geringe Mobilität & Zusammenleben in kleinen Einheiten

Es war nicht Produkt einer Obrigkeit, sondern wurde aus Erfahrungen, Gewohnheiten & Überlieferungen der Gemeinschaft geprägt

Wurde nicht zwingend Aufgezeichnet, musste plastischer Form sein (erfahrbar)

Wurde in verschiedenste Rechtskreise eingeteilt:

Landrecht, Hofrecht, Stadtrecht, Lehensrecht, Dienstrecht

Trat in Erscheinung durch Rechtsgeschäfte & Urteilssprüche (von Fall zu Fall)

—> immer mehr Rechtsverhältnisse & mehr Komplexität; Niederschrift angefangen

Fallrechtssammlungen: Urkundenwesen, Formularbücher, Rechtsgeschäftsbücher, Urteilssammlungen

Einheitliche Rechtsauffassung: Deutschrechtlichen Grundsätze —>

Gemeinschaftsbezug, Sachbezug, Funktionalität & Publizität

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Für Praxis/Gerichtsgebrauch = Verbindung teils Verschmelzung des GemeinenR mit heimischen Rechtskreisen

Als Quellenbasis Gemeines & Heimisches Recht

Methode blieb die von mos itallicus/der Legisten

>>> Bevorzugung Heimisch - Deutschen Rechts

Statt römisch-rechtlichen Begriffen; eigene deutsche Fachsprache

=== Entstehung des Ius - romano - Germanicum

Dies endete mit naturrechtlichen Kodifikationen (ALR, BGB, ABGB, ...)

Hatte nie ein eigenes Rechtssystem

Vielzahl an Partikularrechten

Unterschiedliche Meinungen & Verknüpfungen

Leihe

Ermöglicht funktionale trennte Liegenschaftsnutzung

indirekte Nutzung —> Leihgeber erhält Engelt von Leihnehmer

Dh zur unmittelbar (direkten) Nutzung berechtigt

Nutzungsrecht auf Dauer & Umfang differenziert

Als Freistift (jederzeit Widerruf d. Gebers)

Leibgedinge (zwei: unter Ehegatten, Witwe ehegüterrechtliche Funktion;

Kinder miteinbezogen, somit Erbpacht vereinbart)

Staatsvertrag 1955

1947 ersten Vertragsverhandlungen, 1949 durch Kalten Krieg abgebrochen

Stalins Tod 1953; Moskauer Memorandum 1955 zw Ö & SU —> Einigung

Auf dessen Grundlage, Beratungen mit 4 Besatzungsmächten

15. Mai 1955 Unterzeichnung des Staatsvertrags

Österreich —> freier souveräner demokratischer Staat, Grenzen nach 1.1.1938

Verbot der Wiedervereinigung & Verzicht auf Schadensersatz ggü. D

Verbot von Spezialwaffen

Schutz d. Minderheiten, Demokratie, Entnazifizierung, Menschenrechte

Naturrecht

Lehre von Vernunftrecht = Naturrecht

Neuzeitliche Naturrecht —> koppelte von göttlicher Vorstellung ab & wandte sich menschlicher Vernunft zu

—— Recht ließ sich aus natürlichen, menschlichen Verhalten ableiten ——

Rechtsbeziehungen :

Freie Willensentscheidung (Freiheit, Gleichheit, Vermögen)

Angeborene Rechte (Rechtssubjektivität, Vertragsfreiheit, Freiheit des Eigentums)

—> mit Deduktion einzelne Rechtssätze dd abgeleitet

wurden als vernünftig angesehen - Allgemeingültigkeit & Ewigkeitswert

absolut älteres: v Zeit & Raum unbeeinflusst, überall gleich sein

relativ neueres: Entwicklung der geographischen Lage & erlaubte mehr Elastizität

Hochkonstitutionalismus

Monarch + Volk tragen gemeinsam Souveränität

Suspensives Vetorecht des Kaisers gegen Gesetzgebung (Gesetzesinitiative gab es)

1 - Kammer - Parlament

Grund - & Staatsbürgerrechte

Parlament hatte ein Selbstversammlungsrecht

Kontrolle des staatlichen Handeln übernahm das Verfassungsgericht

Gerichtsbarkeit —> unabhängig & getrennt

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Exegetik

Begründet bereits mit Teil - ABGB 1786

—— Wissenschaft neue Quellen, die sämtliche andere ersetzten ——

Methode blieb Exegetik des Ius - romano - Germanicum; geht auf Legistik zurück

Quellenlage war neu, Methode gleich

Beinahe ausschließlich ABGB, konzentrierteres & geschlossenes System vorhanden

Zweck —> Klärung des Verhältnisses zum aufgehobenen Recht, Klärung von Widersprüchen

Dazu erschienen Kommentar —— vergleichend, verbindende sowie beschreibende Werke

Pillersdorfsche Verfassung 1848

März —> Metternich Rücktritt; Ungarn erklärt Unabhängigkeit

Kurz danach —> Kaiser erklärt Grundrechte in Kraft treten sollen + 1. Verfassung erarbeitet werden soll

Böhmsche Charte —> Böhmen kein Aufstand, als Verfassung aber nie erarbeitet oder in Kraft gesetzt

Männlich, ab 24 J. —> nicht alle konnten Wählen

Senat = Prinzen, Großgrundbesitzer, auf Lebensdauer berufenen Männer

Kammer = indirekt 383 Abgeordnete gewählt

Kammer + Senat = Reichstag, Regierung aus deren Mitte & Kaiser —> Gesetze beschließen

Kaiser hatte absolutes Veto gegen Gesetze

Konnte Reichstag & Regierung neuordnen und absetzen

Reichstag —> kein Selbstversammlungsrecht; Kaiser musste herbeirufen

Vertrag von St. Germain

Deutschösterreich —> kein gleichwertiger Vertragspartner; Entwurf vorbereitet - Diktatfrieden (1 von 5 Verträgen)

Übergabe an Renner; wenn keine Annahme wieder Krieg

Fast keine Forderungen durchgebracht —> Südkärnten & deutsches Gebiet in Westungarn

Alliierten war es Friedensvertrag:

Deutschösterreich - nur Österreich

Nachfolger der Monarchie

Kriegsschuld anerkennen & Wiedergutmachung verpflichten

Minderheitenschutzbestimmungen:

Slowenen & Kroaten, Religion, deren Grundrechte in Verfassung, Sprachenfrage

Kieler Schule

= Gruppe von junger Professoren, versuchte RW auf NS - Ideologie zu entwickeln

Besondere Bedeutung:

Generalklauseln

gesundes Volksempfinden/Rechtsgewissen des Volkes

Gute - Sitten - Klausel —> konnte Wirkung in unbegrenzter Auslegung entfalten

NSDAP forderte deutsches Gemeinrecht (Ablehnung von BGB & RömR)

Gemeinsames Volksgesetzbuch geplant (Anstelle von BGB & ABGB)

Kam nie vollends zustande; Manche Rechtsangleichungen wurden vorgenommen

Rechtsgeschäftsbücher

= Vermerk von konkreten Rechtsgeschäften in Büchern

—— auf Antrag von Parteien eingetragen (Urkunden, mündliches Vorbringen)

Hohen Grad an Formelhaftigkeit

Dd Rechtsfolgen präzisiert

Sowie die Entstehung einer eigenen heimischen Rechtssprache

Dienten der Evidenz von Rechtsakten = Akte freiwilliger Gerichtsbarkeit

BSP.: Satzbücher (Pfandrechte), Kaufbücher, Gewerbebücher, Grundbuch trat zum ersten Mal in Erscheinung, ...

Dezemberverfassung 1867

Sollte bis 1918 gültig bleiben;

Ö —>

Herrenhaus: Versammlung von Kaiser bestimmten Mitglieder; Prinzen, Erz - & Fürstbischöfe, Adelige (106 Familien), Bürger wegen besondere Verdienste dorthin erhoben

Abgeordnetenhaus: 203 Abgeordnete, kamen von Landtage (1873 sollte Volk dies direkt wählen können)

HH + AH = Reichsrat;

Kaiser nur AH auflösen, Herrenhaus darf während der Abwesenheit des AH sich nicht versammeln

Regierung aus Reichsrat gebildet; unterstand dem Kaiser (Minister von ihm ausgwählt)

Gesetzesinitiative —— Kaiser, Regierung & Reichsrat; alle musst zum Erlass zustimmen (nur formaler Akt)

Heimisches Recht

Bestand aus Gewohnheitsrecht; bedingt durch geringe Mobilität & Zusammenleben in kleinen Einheiten

Es war nicht Produkt einer Obrigkeit, sondern wurde aus Erfahrungen, Gewohnheiten & Überlieferungen der Gemeinschaft geprägt

Wurde nicht zwingend Aufgezeichnet, musste plastischer Form sein (erfahrbar)

Wurde in verschiedenste Rechtskreise eingeteilt:

Landrecht, Hofrecht, Stadtrecht, Lehensrecht, Dienstrecht

Trat in Erscheinung durch Rechtsgeschäfte & Urteilssprüche (von Fall zu Fall)

—> immer mehr Rechtsverhältnisse & mehr Komplexität; Niederschrift angefangen

Fallrechtssammlungen: Urkundenwesen, Formularbücher, Rechtsgeschäftsbücher, Urteilssammlungen

Einheitliche Rechtsauffassung: Deutschrechtlichen Grundsätze —>

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