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TESTE DEIN WISSEN
Ius - Romano - Germanicum
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TESTE DEIN WISSEN
Für Praxis/Gerichtsgebrauch = Verbindung teils Verschmelzung des GemeinenR mit heimischen Rechtskreisen
Als Quellenbasis Gemeines & Heimisches Recht
Methode blieb die von mos itallicus/der Legisten
>>> Bevorzugung Heimisch - Deutschen Rechts
Statt römisch-rechtlichen Begriffen; eigene deutsche Fachsprache

=== Entstehung des Ius - romano - Germanicum 
Dies endete mit naturrechtlichen Kodifikationen (ALR, BGB, ABGB, ...)

Hatte nie ein eigenes Rechtssystem
Vielzahl an Partikularrechten
Unterschiedliche Meinungen & Verknüpfungen

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TESTE DEIN WISSEN
Leihe
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TESTE DEIN WISSEN
Ermöglicht funktionale trennte Liegenschaftsnutzung
indirekte Nutzung —> Leihgeber erhält Engelt von Leihnehmer
Dh zur unmittelbar (direkten) Nutzung berechtigt
Nutzungsrecht auf Dauer & Umfang differenziert

Als Freistift (jederzeit Widerruf d. Gebers)
Leibgedinge (zwei: unter Ehegatten, Witwe ehegüterrechtliche Funktion; 
Kinder miteinbezogen, somit Erbpacht vereinbart)
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TESTE DEIN WISSEN
Staatsvertrag 1955
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TESTE DEIN WISSEN
1947 ersten Vertragsverhandlungen, 1949 durch Kalten Krieg abgebrochen 
Stalins Tod 1953; Moskauer Memorandum 1955 zw Ö & SU —> Einigung
Auf dessen Grundlage, Beratungen mit 4 Besatzungsmächten

15. Mai 1955 Unterzeichnung des Staatsvertrags
Österreich —> freier souveräner demokratischer Staat, Grenzen nach 1.1.1938
Verbot der Wiedervereinigung & Verzicht auf Schadensersatz ggü. D
Verbot von Spezialwaffen
Schutz d. Minderheiten, Demokratie, Entnazifizierung, Menschenrechte

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TESTE DEIN WISSEN
Naturrecht
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TESTE DEIN WISSEN
Lehre von Vernunftrecht = Naturrecht
Neuzeitliche Naturrecht —> koppelte von göttlicher Vorstellung ab & wandte sich menschlicher Vernunft zu
—— Recht ließ sich aus natürlichen, menschlichen Verhalten ableiten ——
Rechtsbeziehungen :
Freie Willensentscheidung (Freiheit, Gleichheit, Vermögen)
Angeborene Rechte (Rechtssubjektivität, Vertragsfreiheit, Freiheit des Eigentums)

—> mit Deduktion einzelne Rechtssätze dd abgeleitet
wurden als vernünftig angesehen - Allgemeingültigkeit & Ewigkeitswert
absolut älteres: v Zeit & Raum unbeeinflusst, überall gleich sein
relativ neueres: Entwicklung der geographischen Lage & erlaubte mehr Elastizität
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TESTE DEIN WISSEN
Hochkonstitutionalismus
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TESTE DEIN WISSEN
Monarch + Volk tragen gemeinsam Souveränität
Suspensives Vetorecht des Kaisers gegen Gesetzgebung (Gesetzesinitiative gab es)
1 - Kammer - Parlament
Grund - & Staatsbürgerrechte
Parlament hatte ein Selbstversammlungsrecht
Kontrolle des staatlichen Handeln übernahm das Verfassungsgericht 
Gerichtsbarkeit —> unabhängig & getrennt 
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TESTE DEIN WISSEN
Exegetik
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TESTE DEIN WISSEN
Begründet bereits mit Teil - ABGB 1786
—— Wissenschaft neue Quellen, die sämtliche andere ersetzten ——
Methode blieb Exegetik des Ius - romano - Germanicum; geht auf Legistik zurück
Quellenlage war neu, Methode gleich

Beinahe ausschließlich ABGB, konzentrierteres & geschlossenes System vorhanden
Zweck —> Klärung des Verhältnisses zum aufgehobenen Recht, Klärung von Widersprüchen

Dazu erschienen Kommentar —— vergleichend, verbindende sowie beschreibende Werke
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TESTE DEIN WISSEN
Pillersdorfsche Verfassung 1848
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TESTE DEIN WISSEN
März —> Metternich Rücktritt; Ungarn erklärt Unabhängigkeit
Kurz danach —> Kaiser erklärt Grundrechte in Kraft treten sollen + 1. Verfassung erarbeitet werden soll
Böhmsche Charte —> Böhmen kein Aufstand, als Verfassung aber nie erarbeitet oder in Kraft gesetzt


Männlich, ab 24 J. —> nicht alle konnten Wählen
Senat = Prinzen, Großgrundbesitzer, auf Lebensdauer berufenen Männer
Kammer = indirekt 383 Abgeordnete gewählt
Kammer + Senat = Reichstag, Regierung aus deren Mitte & Kaiser —> Gesetze beschließen
Kaiser hatte absolutes Veto gegen Gesetze
Konnte Reichstag & Regierung neuordnen und absetzen
Reichstag —> kein Selbstversammlungsrecht; Kaiser musste herbeirufen 


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TESTE DEIN WISSEN
Vertrag von St. Germain
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TESTE DEIN WISSEN
Deutschösterreich —> kein gleichwertiger Vertragspartner; Entwurf vorbereitet - Diktatfrieden (1 von 5 Verträgen)
Übergabe an Renner; wenn keine Annahme wieder Krieg 
Fast keine Forderungen durchgebracht —> Südkärnten & deutsches Gebiet in Westungarn
Alliierten war es Friedensvertrag: 
Deutschösterreich - nur Österreich
Nachfolger der Monarchie
Kriegsschuld anerkennen & Wiedergutmachung verpflichten

Minderheitenschutzbestimmungen:
Slowenen & Kroaten, Religion, deren Grundrechte in Verfassung, Sprachenfrage


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TESTE DEIN WISSEN
Kieler Schule
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TESTE DEIN WISSEN
 = Gruppe von junger Professoren, versuchte RW auf NS - Ideologie zu entwickeln

Besondere Bedeutung:
Generalklauseln
gesundes Volksempfinden/Rechtsgewissen des Volkes
Gute - Sitten - Klausel —> konnte Wirkung in unbegrenzter Auslegung entfalten

NSDAP forderte deutsches Gemeinrecht (Ablehnung von BGB & RömR) 
Gemeinsames Volksgesetzbuch geplant (Anstelle von BGB & ABGB)
Kam nie vollends zustande; Manche Rechtsangleichungen wurden vorgenommen
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TESTE DEIN WISSEN
Rechtsgeschäftsbücher
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TESTE DEIN WISSEN
= Vermerk von konkreten Rechtsgeschäften in Büchern
—— auf Antrag von Parteien eingetragen (Urkunden, mündliches Vorbringen)

Hohen Grad an Formelhaftigkeit
Dd Rechtsfolgen präzisiert
Sowie die Entstehung einer eigenen heimischen Rechtssprache

Dienten der Evidenz von Rechtsakten = Akte freiwilliger Gerichtsbarkeit

BSP.: Satzbücher (Pfandrechte), Kaufbücher, Gewerbebücher, Grundbuch trat zum ersten Mal in Erscheinung, ...
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TESTE DEIN WISSEN
Dezemberverfassung 1867
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TESTE DEIN WISSEN
Sollte bis 1918 gültig bleiben;

Ö —>
Herrenhaus: Versammlung von Kaiser bestimmten Mitglieder; Prinzen, Erz - & Fürstbischöfe, Adelige (106 Familien), Bürger wegen besondere Verdienste dorthin erhoben
Abgeordnetenhaus: 203 Abgeordnete, kamen von Landtage (1873 sollte Volk dies direkt wählen können)

HH + AH = Reichsrat;
Kaiser nur AH auflösen, Herrenhaus darf während der Abwesenheit des AH sich nicht versammeln
Regierung aus Reichsrat gebildet; unterstand dem Kaiser (Minister von ihm ausgwählt)
Gesetzesinitiative —— Kaiser, Regierung & Reichsrat; alle musst zum Erlass zustimmen (nur formaler Akt)



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TESTE DEIN WISSEN
Heimisches Recht
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TESTE DEIN WISSEN
Bestand aus Gewohnheitsrecht; bedingt durch geringe Mobilität & Zusammenleben in kleinen Einheiten
Es war nicht Produkt einer Obrigkeit, sondern wurde aus Erfahrungen, Gewohnheiten & Überlieferungen der Gemeinschaft geprägt
Wurde nicht zwingend Aufgezeichnet, musste plastischer Form sein (erfahrbar)

Wurde in verschiedenste Rechtskreise eingeteilt:
Landrecht, Hofrecht, Stadtrecht, Lehensrecht, Dienstrecht

Trat in Erscheinung durch Rechtsgeschäfte & Urteilssprüche (von Fall zu Fall)
—> immer mehr Rechtsverhältnisse & mehr Komplexität; Niederschrift angefangen
Fallrechtssammlungen: Urkundenwesen, Formularbücher, Rechtsgeschäftsbücher, Urteilssammlungen
Einheitliche Rechtsauffassung: Deutschrechtlichen Grundsätze —>
Gemeinschaftsbezug, Sachbezug, Funktionalität & Publizität
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Q:
Ius - Romano - Germanicum
A:
Für Praxis/Gerichtsgebrauch = Verbindung teils Verschmelzung des GemeinenR mit heimischen Rechtskreisen
Als Quellenbasis Gemeines & Heimisches Recht
Methode blieb die von mos itallicus/der Legisten
>>> Bevorzugung Heimisch - Deutschen Rechts
Statt römisch-rechtlichen Begriffen; eigene deutsche Fachsprache

=== Entstehung des Ius - romano - Germanicum 
Dies endete mit naturrechtlichen Kodifikationen (ALR, BGB, ABGB, ...)

Hatte nie ein eigenes Rechtssystem
Vielzahl an Partikularrechten
Unterschiedliche Meinungen & Verknüpfungen

Q:
Leihe
A:
Ermöglicht funktionale trennte Liegenschaftsnutzung
indirekte Nutzung —> Leihgeber erhält Engelt von Leihnehmer
Dh zur unmittelbar (direkten) Nutzung berechtigt
Nutzungsrecht auf Dauer & Umfang differenziert

Als Freistift (jederzeit Widerruf d. Gebers)
Leibgedinge (zwei: unter Ehegatten, Witwe ehegüterrechtliche Funktion; 
Kinder miteinbezogen, somit Erbpacht vereinbart)
Q:
Staatsvertrag 1955
A:
1947 ersten Vertragsverhandlungen, 1949 durch Kalten Krieg abgebrochen 
Stalins Tod 1953; Moskauer Memorandum 1955 zw Ö & SU —> Einigung
Auf dessen Grundlage, Beratungen mit 4 Besatzungsmächten

15. Mai 1955 Unterzeichnung des Staatsvertrags
Österreich —> freier souveräner demokratischer Staat, Grenzen nach 1.1.1938
Verbot der Wiedervereinigung & Verzicht auf Schadensersatz ggü. D
Verbot von Spezialwaffen
Schutz d. Minderheiten, Demokratie, Entnazifizierung, Menschenrechte

Q:
Naturrecht
A:
Lehre von Vernunftrecht = Naturrecht
Neuzeitliche Naturrecht —> koppelte von göttlicher Vorstellung ab & wandte sich menschlicher Vernunft zu
—— Recht ließ sich aus natürlichen, menschlichen Verhalten ableiten ——
Rechtsbeziehungen :
Freie Willensentscheidung (Freiheit, Gleichheit, Vermögen)
Angeborene Rechte (Rechtssubjektivität, Vertragsfreiheit, Freiheit des Eigentums)

—> mit Deduktion einzelne Rechtssätze dd abgeleitet
wurden als vernünftig angesehen - Allgemeingültigkeit & Ewigkeitswert
absolut älteres: v Zeit & Raum unbeeinflusst, überall gleich sein
relativ neueres: Entwicklung der geographischen Lage & erlaubte mehr Elastizität
Q:
Hochkonstitutionalismus
A:
Monarch + Volk tragen gemeinsam Souveränität
Suspensives Vetorecht des Kaisers gegen Gesetzgebung (Gesetzesinitiative gab es)
1 - Kammer - Parlament
Grund - & Staatsbürgerrechte
Parlament hatte ein Selbstversammlungsrecht
Kontrolle des staatlichen Handeln übernahm das Verfassungsgericht 
Gerichtsbarkeit —> unabhängig & getrennt 
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:
Exegetik
A:
Begründet bereits mit Teil - ABGB 1786
—— Wissenschaft neue Quellen, die sämtliche andere ersetzten ——
Methode blieb Exegetik des Ius - romano - Germanicum; geht auf Legistik zurück
Quellenlage war neu, Methode gleich

Beinahe ausschließlich ABGB, konzentrierteres & geschlossenes System vorhanden
Zweck —> Klärung des Verhältnisses zum aufgehobenen Recht, Klärung von Widersprüchen

Dazu erschienen Kommentar —— vergleichend, verbindende sowie beschreibende Werke
Q:
Pillersdorfsche Verfassung 1848
A:
März —> Metternich Rücktritt; Ungarn erklärt Unabhängigkeit
Kurz danach —> Kaiser erklärt Grundrechte in Kraft treten sollen + 1. Verfassung erarbeitet werden soll
Böhmsche Charte —> Böhmen kein Aufstand, als Verfassung aber nie erarbeitet oder in Kraft gesetzt


Männlich, ab 24 J. —> nicht alle konnten Wählen
Senat = Prinzen, Großgrundbesitzer, auf Lebensdauer berufenen Männer
Kammer = indirekt 383 Abgeordnete gewählt
Kammer + Senat = Reichstag, Regierung aus deren Mitte & Kaiser —> Gesetze beschließen
Kaiser hatte absolutes Veto gegen Gesetze
Konnte Reichstag & Regierung neuordnen und absetzen
Reichstag —> kein Selbstversammlungsrecht; Kaiser musste herbeirufen 


Q:
Vertrag von St. Germain
A:
Deutschösterreich —> kein gleichwertiger Vertragspartner; Entwurf vorbereitet - Diktatfrieden (1 von 5 Verträgen)
Übergabe an Renner; wenn keine Annahme wieder Krieg 
Fast keine Forderungen durchgebracht —> Südkärnten & deutsches Gebiet in Westungarn
Alliierten war es Friedensvertrag: 
Deutschösterreich - nur Österreich
Nachfolger der Monarchie
Kriegsschuld anerkennen & Wiedergutmachung verpflichten

Minderheitenschutzbestimmungen:
Slowenen & Kroaten, Religion, deren Grundrechte in Verfassung, Sprachenfrage


Q:
Kieler Schule
A:
 = Gruppe von junger Professoren, versuchte RW auf NS - Ideologie zu entwickeln

Besondere Bedeutung:
Generalklauseln
gesundes Volksempfinden/Rechtsgewissen des Volkes
Gute - Sitten - Klausel —> konnte Wirkung in unbegrenzter Auslegung entfalten

NSDAP forderte deutsches Gemeinrecht (Ablehnung von BGB & RömR) 
Gemeinsames Volksgesetzbuch geplant (Anstelle von BGB & ABGB)
Kam nie vollends zustande; Manche Rechtsangleichungen wurden vorgenommen
Q:
Rechtsgeschäftsbücher
A:
= Vermerk von konkreten Rechtsgeschäften in Büchern
—— auf Antrag von Parteien eingetragen (Urkunden, mündliches Vorbringen)

Hohen Grad an Formelhaftigkeit
Dd Rechtsfolgen präzisiert
Sowie die Entstehung einer eigenen heimischen Rechtssprache

Dienten der Evidenz von Rechtsakten = Akte freiwilliger Gerichtsbarkeit

BSP.: Satzbücher (Pfandrechte), Kaufbücher, Gewerbebücher, Grundbuch trat zum ersten Mal in Erscheinung, ...
Q:
Dezemberverfassung 1867
A:
Sollte bis 1918 gültig bleiben;

Ö —>
Herrenhaus: Versammlung von Kaiser bestimmten Mitglieder; Prinzen, Erz - & Fürstbischöfe, Adelige (106 Familien), Bürger wegen besondere Verdienste dorthin erhoben
Abgeordnetenhaus: 203 Abgeordnete, kamen von Landtage (1873 sollte Volk dies direkt wählen können)

HH + AH = Reichsrat;
Kaiser nur AH auflösen, Herrenhaus darf während der Abwesenheit des AH sich nicht versammeln
Regierung aus Reichsrat gebildet; unterstand dem Kaiser (Minister von ihm ausgwählt)
Gesetzesinitiative —— Kaiser, Regierung & Reichsrat; alle musst zum Erlass zustimmen (nur formaler Akt)



Q:
Heimisches Recht
A:
Bestand aus Gewohnheitsrecht; bedingt durch geringe Mobilität & Zusammenleben in kleinen Einheiten
Es war nicht Produkt einer Obrigkeit, sondern wurde aus Erfahrungen, Gewohnheiten & Überlieferungen der Gemeinschaft geprägt
Wurde nicht zwingend Aufgezeichnet, musste plastischer Form sein (erfahrbar)

Wurde in verschiedenste Rechtskreise eingeteilt:
Landrecht, Hofrecht, Stadtrecht, Lehensrecht, Dienstrecht

Trat in Erscheinung durch Rechtsgeschäfte & Urteilssprüche (von Fall zu Fall)
—> immer mehr Rechtsverhältnisse & mehr Komplexität; Niederschrift angefangen
Fallrechtssammlungen: Urkundenwesen, Formularbücher, Rechtsgeschäftsbücher, Urteilssammlungen
Einheitliche Rechtsauffassung: Deutschrechtlichen Grundsätze —>
Gemeinschaftsbezug, Sachbezug, Funktionalität & Publizität
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