strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte at Universität Tübingen

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Fremd

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Was ist für den objektiven TB von § 242 erforderlich ?

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Bruch fremden Gewahrsams

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Subjektiver Tatbestand
Leugnung fremden Eigentums ( Umstritten)

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Vorsatz hinsichtlich Rechtswidrigkeit

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Eigentumsverhältnisse von Betäubungsmitteln*

* BTM 

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Wegnahme

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Herrenlose Sachen

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Schema Diebstahl Versuch
§§242, I, II, 22,23 I

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Sache

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Beweglich

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Schema Diebstahl
§242


Qu: Eisele Heinrich 

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Exemplary flashcards for strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte at the Universität Tübingen on StudySmarter:

strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte

Fremd
Eine Sache ist fremd, wenn ein anderer als der Täter im ZP der Wegnahme Eigentum hat.

Andere Definition:

Wenn Sie im Allein, Mit oder Gesamthandseigentum einer anderen nat. Oder jur. Person steht.

Kommt nur darauf an, dass ein anderer als der Täter Eigentümer ist.

strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte

Was ist für den objektiven TB von § 242 erforderlich ?
Fremde bewegliche Sache

strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte

Bruch fremden Gewahrsams

= Aufhebung der Sachherrschaft gegen den Willen bzw. ohne Einverständnis des bisherigen Gewahrsamsinhabers

welche Person hatte vor der tathandlung Gewahrsam?)


strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte

Subjektiver Tatbestand
Leugnung fremden Eigentums ( Umstritten)
Umstrittten sind Fälle, inn denen der Täter bei Wegnahme den Vorsatz hat, die Sache unter Leugung des fremden Eigentums an den Eigentümer zurückzuveräußern oder mit dem weggenommenen Geld Verbindlichkeiten beim Eigentümer zu tilgen

- Sache soll dem Eigentümer nicht dauerhaft entzogen werden

- eine Ansicht
Nimmt hinsichtlich der Sachsubstanz eine bloße Gebrauchsanmaßung an.
->lehnt Sachwertentziehung ab, weil der Kaufpreis nur einen mittelbaren Vorteil darstelle, der durch den Gebrauch der Sache erlangt werde.

-Eisele/Heinrich Ansicht
Anders als in den Fällen der bloßen Gebrauchsanmaßung soll die Sache hier jedoch vom Täter als angeblich eigene und nicht als dem Eigentümer gehörende Sache angeboten werden
-> Rückverkauf dient nicht der Wiederherstellung der Eigentümerposition
-> Täter maßt sich der Eigentümerposition selbst an
Enteignungswille bereits auf Sachsubstanz bezogen 

- Enteignungswille hinsichtlich Sachwert (-) -> Kaufpreis stellt keinen spezifischen in der Sache verkörperten Wert dar.

Die spätere Täuschung über die Eigentümerposition beim Rückkauf begründet - wenn man darin einen eigenständigen Schaden erblickt- § 263, der jedoch als mitbestrafte Nachtat im Wege der Gesetzeskonkurenz zurücktritt

strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte

Vorsatz hinsichtlich Rechtswidrigkeit
Vorsatz hinsichtlich Rechswidrigkeit der erstrebten Zueignung entfällt gem. § 16 I 1 wenn Täter irrig einen bst Anspruch annimmt.

Wenn Täter davon ausgeht, bereits einen wirksamen Vertrag geschlossen zu haben und damit einen fälligen Anspruch zu haben , dies aber objektiv nicht der Fall ist.

strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte

Eigentumsverhältnisse von Betäubungsmitteln*

* BTM 
Beachte:  ausnahmsweise nicht nur zugrunde liegendes Verpflichtunggeschäft sondern auch rechtsgeschäftliche Übereignung der BTM und des gezahlten Kaufpreises nach §134 BGB unwirksam 
Allerdings Rspr: 

BTM sind aufgrund ihrer Eigentumsfähigkeit tauglicher Gegenstand von eigentumsdelikten
Da der Schutz des Eigentums durch Eigentumsdelikte formaler Natur ist und daher der Wert der Sache sowie die tatsächliche und rechtliche Möglichkeiten mit der Sache nach Belieben zu verfahren unerheblich sind 

strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte

Wegnahme
Bruch fremden und Begründung neuen, nicht notwendigerweise tätereigenen, Gewahrsams 

strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte

Herrenlose Sachen
Von Natur aus oder durch Eigentumsaufgabe ( Dereklition) §§958 ff. BGB
NICHT FREMD
Unterschied Verlorene Sachen➖ Kein eigentumsverlust sondern allenfalls Gewahrsamsverlust

strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte

Schema Diebstahl Versuch
§§242, I, II, 22,23 I
1. TB
aa) Tatentschluss ( mind. Dolus eventualis) bzgl. Wegnahme einer fremden beweglichen Sache
bb) Dolus directus 1. Grades bzgl. einer zumindest vorübergehenden Aneignung
cc) Tatentschluss ( mind. Dolus eventualis) bzgl. Objektiver RW der erstrebten Zueignung
b ) Unmittelbares Ansetzen
2. RW
3. Schuld
4. §243 Strafzumessungsregeln
5. Strafantrag 247,248a
6. ggf. Rücktritt 

strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte

Sache
Unter Sachen sind nur körperliche Gegenstände isd §90BGB unabhängig von ihrem Aggregatzustand zu verstehen 

strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte

Beweglich
Beweglich sind alle Sachen, die von ihrem bisherigen Standort fortgeschafft werden können.
Es genügt wenn Sie erst durch die Wegnahme beweglich gemacht werden 

strafrecht bt1 vermögens und eigentumsdelikte

Schema Diebstahl
§242


Qu: Eisele Heinrich 
1. TB
a) OTB
aa) fremde bewegliche Sache
bb) Wegnahme
b) STB
aa) Vorsatz ( mind.Dolus eventualis) bzgl. Der Wegnahme einer fremden beweglichen Sache
bb) (Dritt -) Zueignungsabsicht
(1) zumindest dolus eventualis bzgl.einer dauerhaften Enteignung
(2) dolus directus 1. Grades bzgl. einer zumindest vorübergehenden Aneignung
c) Objektive RW der erstrebten Zueignung und Vorsatz (mind. Dolus eventualis) diesbezüglich

2. RW
3.Schuld
4.Strafzumessungsregl für besonders schwere Fälle mit Regelbeispielen §243
5. Strafantrag §§247,248a

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