ÖPP — Repetitorium at Universität Stuttgart

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Allgemeine Definition von ÖPP / PPP

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Motivation — öffentlicher Auftraggeber/Partner zur Durchführung von ÖPP-Projekten: Ausgangslage der Körperschaften, Einsparpotentiale und Mittel nennen

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Ablauf eines ÖPP-Projektes beim öffentlichen Partner: Was sind die einzelnen Phasen?

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Phase I: Bedarfsfeststellung und Maßnahmenidentifizierung — Was beinhaltet diese Phase?

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Phase II: Vorbereitung & Konzeption — Was beinhaltet diese Phase?

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Phase III: Ausschreibung und Vergabe — Was beinhaltet diese Phase?

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Leistungsbeschreibung / Outputspezifikation: Was ist eine Outputspezifikation?

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Leistungsbeschreibung / Outputspezifikation: Warum Outputspezifikationen?

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Leistungsbeschreibung / Outputspezifikation: Was macht eine gute Outputspezifikation aus?

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Leistungsbeschreibung / Outputspezifikation: Beispiel für eine Outputspezifikation — richtig oder falsch

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Leistungsbeschreibung / Outputspezifikation: Wie spezifisch muss sich die Beschreibung einer Outputs gestalten?

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Wirtschaftlichkeitsvergleich / Public Sector Comparator (PSC): Notwendigkeit von Wirtschaftlichkeitsvergleichen

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ÖPP — Repetitorium

Allgemeine Definition von ÖPP / PPP

Die Optimierung der Gesamtnutzungskosten durch einen möglichst ganzheitlichen lebenszyklusbezogenen Ansatz, wobei die integrierte Realisierung von Planungs-, Bau-, Finanzierungs-, Betreiber- und Verwalterleistungen durch den privaten Sektor nach einer übergreifenden Ausschreibung in unterschiedlicher Ausprägung und unterschiedlicher Rechtsform vereinbart werden kann.


Public Private Partnership ist in der eigentlichen Kernaussage die privatwirtschaftliche Realisierung öffentlicher Aufgaben.

ÖPP — Repetitorium

Motivation — öffentlicher Auftraggeber/Partner zur Durchführung von ÖPP-Projekten: Ausgangslage der Körperschaften, Einsparpotentiale und Mittel nennen

  1. Ausgangslage der Körperschaften:
    1. enge Kapitaldecke, wenig fungible assets
    2. konjunkturell und strukturell bedingte schlechte Liquidität
    3. Haushaltsausgleich mitunter durch unterlassene Instandhaltung
    4. extrem beengende Vorschriften für die öffentliche Hand
  2. Einsparpotentiale:
    Die erhebliche Einsparung gegenüber herkömmlicher Beschaffung ist identifizierbar bei der ...
    1. Optimierung der Relation von Investitions- & Instandhaltungskosten
    2. präzisere Kalkulation des Anbieters
    3. Verkürzung der Bauzeit
    4. Minderung der Transaktionskosten während der Bauphase
    5. Bündelung der Investitions- & Instandhaltungsrisiken
  3. Mittel:
    Die kosteneinsparenden Effekte bei Investition & Betrieb werden vor allem erzielt durch ...
    1. Lebenszyklusbetrachtung der Wirtschaftlichkeit
    2. Optimierung der Risikoallokation
    3. Nutzung des Vergaberechts
    4. Anreizorientierte Zahlungsmechanismen

      trotz höherer Transaktionskosten für die Vorbereitung und Ausschreibung.
      Daneben wirken ÖPP / PPP werterhaltend auf den Gebäudebestand durch Sicherung der Instandhaltung.


ÖPP — Repetitorium

Ablauf eines ÖPP-Projektes beim öffentlichen Partner: Was sind die einzelnen Phasen?

  • Phase I: Bedarfsfeststellung & Maßnahmenidentifizierung
  • Phase II: Vorbereitung & Konzeption
  • Phase III: Ausschreibung & Vergabe
  • Phase IV: Implementierung & Vertragscontrolling
  • Phase V: Endschaft ("Verwertung")

ÖPP — Repetitorium

Phase I: Bedarfsfeststellung und Maßnahmenidentifizierung — Was beinhaltet diese Phase?

  • Bedarfsfeststellung (z. B. Aufnahme der Maßnahmen in die Schulplanung)
  • Aufstellung eines Projektteams
  • Definition der Ziele: z. B. ...
    • Sanierung bestehender Infrastruktur
    • Neuerrichtung von Einrichtungen
    • Übertragung von Instandhaltungs-, Instandsetzungs- u. Betriebsfunktionen etc.
  • grundsätzliche Identifizierung und Grobselektion potentieller Realisierungskonzepte
  • PPP-Eignungstest:
    • Liegen Erfolgskriterien für PPP wie Leistungsumfang & Risikoverteilung vor?
    • gibt es Alternativen?
      • Eigenwahrnehmung
      • Privatisierung
      • Schließung

ÖPP — Repetitorium

Phase II: Vorbereitung & Konzeption — Was beinhaltet diese Phase?

Vertragsmodelle bei Hochbauprojekten:

  • PPP-Inhabermodell, PPP-Contractingmodell:
    • Errichtung oder Sanierung von Gebäuden oder technischen Anlagen im Bestand der öffentlichen Hand
  • PPP-Erwerbermodell:
    • öffentliche Hand erwirbt Eigentum spätestens bei Vertragsende
  • PPP-FMLeasing, PPP-Vermietungsmodell:
    • öffentliche Hand nutzt Immobilie nur mietweise, aber Kaufoption zu Vertragsende (bei Vermietungsmodell nur ausnahmsweise)
  • PPP-Gesellschaftsmodell:
    • Auftragnehmer der vorgenannten Vertragsmodelle ist eine gemischtwirtschaftliche Projektgesellschaft
  • PPP-Konzessionsmodell:

ÖPP — Repetitorium

Phase III: Ausschreibung und Vergabe — Was beinhaltet diese Phase?

  • Vorbereitung & Durchführung des Teilnahmewettbewerbs
  • Durchführung des Verhandlungsverfahrens
  • PPP-Wirtschaftlichkeitsnachweis
  • Zuschlag
  • Kommunalaufsichtsrechtliche Genehmigung
    • Kommunalrechtliches Genehmigungsverfahren:
      • PPP-Verträge bedürfen als "kreditähnliche" Geschäfte der regelmäßigen Genehmigung durch die Kommunalaufsichtsbehörde
      • Frühzeitige Einbindung der Kommunalaufsichtsbehörde empfehlenswert
      • Wann ist diese Genehmigung spätestens einzuholen?
      • Was wird im Zuge dieser Genehmigung geprüft und wie wird i. d. R. dieser Nachweis geführt?

ÖPP — Repetitorium

Leistungsbeschreibung / Outputspezifikation: Was ist eine Outputspezifikation?

  • Definition:
    • Beschreibung & Definition der Ergebnisse eines PPP-Konzeptes u./o.
    • Ergebnis-orientierte Ausschreibung
    • Outputspezifikation = Was erreicht werden soll?
  • Die Outputspezifikation ist das Zentraldokument einer PPP-Ausschreibung. Mit ihrer Hilfe definiert der Auftraggeber den Service und die Ergebnisse, die sie von der Projektgesellschaft im Rahmen des Bau- & Betreibervertrages fordert.

ÖPP — Repetitorium

Leistungsbeschreibung / Outputspezifikation: Warum Outputspezifikationen?

  • ist Fundament eines robusten PPP-Vertrages & Voraussetzung für hochwertigen u. dauerhaften Service
  • fordert privaten Bieter dazu heraus, mit eigenen Know-Hows effiziente & wirtschaftliche Lösungen zu erarbeiten u. zu übernehmende Risiken zuzuordnen
  • Konventionell ausgeschriebene Projekte entstehen dagegen durch iterativen Planungsprozess
  • Vertragsausrichtung allein auf den Bedarf für Bau und Betrieb unter Vernachlässigung der Gebäude- u. Planungshistorie
  • Zulassung & Förderung neuer Ideen für Realisierung & Betrieb
  • enges Vorgabengerüst für einzelne Outputs & daran gebundene Zahlungsmechanismen richtet Aufmerksamkeit des Bieter rechtzeitig auf zu tragende implizierte Projektrisiken

ÖPP — Repetitorium

Leistungsbeschreibung / Outputspezifikation: Was macht eine gute Outputspezifikation aus?

  • Bedarfsreflexion des Nutzers & des Trägers
  • klare & eindeutige Beschreibungen
  • ausreichende Informationen für den Bieter für präzise Kostenermittlung & Vermeidung unnötiger Risikozuschläge
  • Berücksichtigung notwendiger Kompatibilitäten
  • Berücksichtigung gesetzlicher Vorschriften & Richtlinien
  • Vollständige Angaben für Definition eines durchführbaren Projektes
    • z. B. Planungsanforderungen, Nutzungszeiten, Servicebeginn etc.
  • Identifizierung die für die Verfügbarkeit und Serviceleistungen kritischen Bereiche, um diese bei Leistungsüberwachungsvorgaben & Zahlungsmechanismen ausreichend zu gewichten
  • Standard soll sich an den Maßstäben ausrichten, die bei Bau & Betrieb durch die öffentliche Hand gewählt worden sind

ÖPP — Repetitorium

Leistungsbeschreibung / Outputspezifikation: Beispiel für eine Outputspezifikation — richtig oder falsch

Klassenräume müssen über eine angemessene Stromversorgung verfügen, um den betrieblichen Anforderungen zu genügen

ÖPP — Repetitorium

Leistungsbeschreibung / Outputspezifikation: Wie spezifisch muss sich die Beschreibung einer Outputs gestalten?

Die Beschreibung eines Outputs wird allgemein gehalten und gibt dem Bieter genügend Freiheiten, eigene Konzepte für die Bereitstellung des Outputs zu entwicklen und dabei bauliche und betriebliche Belange gemeinsam zu betrachten.

ÖPP — Repetitorium

Wirtschaftlichkeitsvergleich / Public Sector Comparator (PSC): Notwendigkeit von Wirtschaftlichkeitsvergleichen

  • Wirtschaftlichkeitsprüfungen bei öffentlichen Investitionen ergeben sich aus haushaltsrechtlichen Vorschriften & Darlegungspflicht ggü. Rechnungshöfen u. Steuerzahlern
  • in bundes-, landes- u. kommunalen haushaltsrechtlichen Vorschrift wird öffentlicher Auftraggeber zur wirtschaftlichen Haushaltsführung, Sparsamkeit und einhergehend zur Wirtschaftlichkeitsprüfung geplanter Bauvorhaben verpflichtet
  • Durchführung des Wirtschaftlichkeitsvergleichs hat pragmatische Gründe. Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zeigt im 1. Abschnitt der Projektvorlaufphase potentielle Einsparungen -> Bildung Argumentationsgrundlage für politische Gremien, Rechnungshöfe und kommunale Aufsichtsbehörden; Schaffung von Transparenz für Vertrauen in der Öffentlichkeit

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