Schuldrecht AT at Universität Rostock | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Schuldrecht AT an der Universität Rostock

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TESTE DEIN WISSEN

Aufbau einfacher Schadensersatz § 280 I, 241 II

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TESTE DEIN WISSEN

1. Schulverhältnis

2. Pflichtverletzung

3. Vertretenmüssen

4. Kausaler Schaden 

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TESTE DEIN WISSEN

Aufbau Unmöglichkeit

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TESTE DEIN WISSEN

1. Unmöglichkeit 

--> Leistung für Schuldner oder für jedermann unmöglich ist


a) Gattungsschuld § 243 I BGB/ Stückschuld § 243 II BGB


b) Konkretisierung § 243 II -> nur bei Gattungsschuld

- Holschuld 

- Schickschuld

- Bringschuld

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TESTE DEIN WISSEN

Definition Holschuld

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TESTE DEIN WISSEN

- Normalfall, § 269 I


Gläubiger muss die Schuld am
Wohn-bzw. Arbeitsort des
Schuldners annehmen


Schuldner alles erforderliche getan

- Sache mittlerer Art und Güte

- Bereitstellung (z.B. durch
Aussonderung aus dem
Warenbestand)
- tatsächliches Angebot

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TESTE DEIN WISSEN

Definition Schickschuld

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TESTE DEIN WISSEN

Schuldner muss den geschuldeten
Gegenstand über einen Post- oder
Kurierdienst an Gläubigersenden


Schuldner alles erforderliche getan

- Sache mittlerer Art und Güte

- Übergabe an eine Transportperson

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TESTE DEIN WISSEN

Definition Bringschuld

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TESTE DEIN WISSEN

Schuldner muss am Wohnort des
Gläubigers (oder anderem
vereinbartem Ort) leisten


Schuldner alles erforderliche getan:

- Sache mittlerer Art und Güte

- tatsächliches Angebot
am Leistungsort

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TESTE DEIN WISSEN

Aufbau Annahmeverzug 

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TESTE DEIN WISSEN

1. Leistungsberechtigung des Schuldners
- Fälligkeit der Leistung nach § 271 (I oder II), oder wenigstens schon Erbringbarkeit


2. Leistungsbereitschaft und -vermögen
- Schuldner muss ernsthaft bereit sein, die Leistung zu erbringen (Leistungsbereitschaft)
- Schuldner muss auch tatsächlich dazu in der Lage sein, d.h. keine Unmöglichkeit i.S.v. §275


3. Tatsächliches Angebot, § 294 ff.
- so wie geschuldet: am rechten Ort (§ 269), zur rechten Zeit (§ 271), in korrekter Art und Weise (§§ 241, 242, 266)
- Leistungsangebot kann gem. § 295 ausnahmsweise wörtlich erfolgen oder gem. §296 entbehrlich sein


4. Nichtannahme der Leistung durch den Gläubiger, §293

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TESTE DEIN WISSEN

Aufbau Schadensersatz § 280 I

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TESTE DEIN WISSEN

I. Schuldverhältnis

II. Pflichtverletzung

III. zusätzliche Voraussetzungen

IV. Vertretenmüssen 

V. Kausaler Schaden

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TESTE DEIN WISSEN

Schadensersatz und seine Paragraphen § 280 I

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TESTE DEIN WISSEN

1. Schuldverhältnis

-> grundsätzlich aus Verträgen (§ 433)


2. Pflichtverletzung


3. Weitere Tatbestandsvoraussetzungen

-> §§ 280 I, III, 283

-> §§ 280 I, III, 281 I

-> §§ 280 I, II, 286 I


4. Vertretenmüssen

-> § 276 I (grundsätzlich Vorsatz und Fahrlässigkeit)

-> bei Erfüllungsgehilfen § 278


5. Kausaler Schaden

-> §§ 249 ff.

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TESTE DEIN WISSEN

Definition Pflichtverletzung 

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TESTE DEIN WISSEN

Jedes negative Abweichen von dem vertraglich geschuldeten Programm.

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TESTE DEIN WISSEN

Aufbau Schadensersatz statt der Leistung §§ 280 I, III, 281 I

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TESTE DEIN WISSEN

1. Schuldverhältnis

2. Pflichtverletzung

3. zusätzliche Voraussetzungen

a) Fälligkeit der Leistung

- ergibt sich aus Parteivereinbarung, ansonsten im Zweifelsfall sofortige Fälligkeit § 271 I

b) Nichtleistung trotz Möglichkeit

- WICHTIG: Unmöglichkeit (§ 275) darf nicht vorliegen 

c) Fristsetzung, erfolgloser Fristablauf

d) Entbehrlichkeit der Fristsetzung

- Ausnahmen sind geregelt in § 281 II BGB

4. Vertretenmüssen

5. Kausaler Schaden

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TESTE DEIN WISSEN

Aufbau Schadensersatz neben der Leistung, §§ 280 II, 286 I BGB

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TESTE DEIN WISSEN

1. Schuldverhältnis

2. Pflichtverletzung

3. Weitere Voraussetzungen 

a) Fälliger, durchsetzbarer Anspruch 

- Fälligkeit ergibt sich entweder aus Vertrag oder § 271 I

- Anspruch ergibt sich aus Vertrag

b) Nichtleistung trotz Möglichkeit

c) Mahnung

- Merke: Mahnung ist Voraussetzung des Verzugs – erst mit der Mahnung tritt der Verzug ein

d) Entbehrlichkeit der Mahnung

- Ausnahmen sind in § 286 II BGB geregelt

4. Vertretenmüssen

5. Kausaler Schaden

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TESTE DEIN WISSEN

Aufbau Rücktritt

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TESTE DEIN WISSEN

Wichtig: Rücktritt ist keine eigene Anspruchsgrundlage!


I. Rücktrittsgrund

- Wenn unter dem Rücktrittsrecht eine nicht (vertragsgemäß) erbrachte Leistung erfolgt, müssen unter diesem Punkt noch zusätzliche Voraussetzungen nach § 323 I geprüft werden:

1. Anwendungsbereich § 323 I: Gegenseitiger Vertrag
2. Fälliger, durchsetzbarer Anspruch
3. Nichtleistung trotz Möglichkeit
4. Fristsetzung, erfolgloser Fristablauf

5. Entbehrlichkeit der Fristsetzung § 323 II 

II. Rücktrittserklärung

- Erklärung § 349 BGB

III. Rücktrittsfrist

- § 350 BGB, aber nur bei vertraglichen Rücktrittsrecht -> wir hatten immer nur den gesetzlichen, da findet § 350 keine Anwendung und eine Frist wird nicht benötigt

IV. Kein Ausschluss

- hier eventuell AGB-Kontrolle

V. Wirkung des Rücktritts (Rechtsfolge)

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Q:

Aufbau einfacher Schadensersatz § 280 I, 241 II

A:

1. Schulverhältnis

2. Pflichtverletzung

3. Vertretenmüssen

4. Kausaler Schaden 

Q:

Aufbau Unmöglichkeit

A:

1. Unmöglichkeit 

--> Leistung für Schuldner oder für jedermann unmöglich ist


a) Gattungsschuld § 243 I BGB/ Stückschuld § 243 II BGB


b) Konkretisierung § 243 II -> nur bei Gattungsschuld

- Holschuld 

- Schickschuld

- Bringschuld

Q:

Definition Holschuld

A:

- Normalfall, § 269 I


Gläubiger muss die Schuld am
Wohn-bzw. Arbeitsort des
Schuldners annehmen


Schuldner alles erforderliche getan

- Sache mittlerer Art und Güte

- Bereitstellung (z.B. durch
Aussonderung aus dem
Warenbestand)
- tatsächliches Angebot

Q:

Definition Schickschuld

A:

Schuldner muss den geschuldeten
Gegenstand über einen Post- oder
Kurierdienst an Gläubigersenden


Schuldner alles erforderliche getan

- Sache mittlerer Art und Güte

- Übergabe an eine Transportperson

Q:

Definition Bringschuld

A:

Schuldner muss am Wohnort des
Gläubigers (oder anderem
vereinbartem Ort) leisten


Schuldner alles erforderliche getan:

- Sache mittlerer Art und Güte

- tatsächliches Angebot
am Leistungsort

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Q:

Aufbau Annahmeverzug 

A:

1. Leistungsberechtigung des Schuldners
- Fälligkeit der Leistung nach § 271 (I oder II), oder wenigstens schon Erbringbarkeit


2. Leistungsbereitschaft und -vermögen
- Schuldner muss ernsthaft bereit sein, die Leistung zu erbringen (Leistungsbereitschaft)
- Schuldner muss auch tatsächlich dazu in der Lage sein, d.h. keine Unmöglichkeit i.S.v. §275


3. Tatsächliches Angebot, § 294 ff.
- so wie geschuldet: am rechten Ort (§ 269), zur rechten Zeit (§ 271), in korrekter Art und Weise (§§ 241, 242, 266)
- Leistungsangebot kann gem. § 295 ausnahmsweise wörtlich erfolgen oder gem. §296 entbehrlich sein


4. Nichtannahme der Leistung durch den Gläubiger, §293

Q:

Aufbau Schadensersatz § 280 I

A:

I. Schuldverhältnis

II. Pflichtverletzung

III. zusätzliche Voraussetzungen

IV. Vertretenmüssen 

V. Kausaler Schaden

Q:

Schadensersatz und seine Paragraphen § 280 I

A:

1. Schuldverhältnis

-> grundsätzlich aus Verträgen (§ 433)


2. Pflichtverletzung


3. Weitere Tatbestandsvoraussetzungen

-> §§ 280 I, III, 283

-> §§ 280 I, III, 281 I

-> §§ 280 I, II, 286 I


4. Vertretenmüssen

-> § 276 I (grundsätzlich Vorsatz und Fahrlässigkeit)

-> bei Erfüllungsgehilfen § 278


5. Kausaler Schaden

-> §§ 249 ff.

Q:

Definition Pflichtverletzung 

A:

Jedes negative Abweichen von dem vertraglich geschuldeten Programm.

Q:

Aufbau Schadensersatz statt der Leistung §§ 280 I, III, 281 I

A:

1. Schuldverhältnis

2. Pflichtverletzung

3. zusätzliche Voraussetzungen

a) Fälligkeit der Leistung

- ergibt sich aus Parteivereinbarung, ansonsten im Zweifelsfall sofortige Fälligkeit § 271 I

b) Nichtleistung trotz Möglichkeit

- WICHTIG: Unmöglichkeit (§ 275) darf nicht vorliegen 

c) Fristsetzung, erfolgloser Fristablauf

d) Entbehrlichkeit der Fristsetzung

- Ausnahmen sind geregelt in § 281 II BGB

4. Vertretenmüssen

5. Kausaler Schaden

Q:

Aufbau Schadensersatz neben der Leistung, §§ 280 II, 286 I BGB

A:

1. Schuldverhältnis

2. Pflichtverletzung

3. Weitere Voraussetzungen 

a) Fälliger, durchsetzbarer Anspruch 

- Fälligkeit ergibt sich entweder aus Vertrag oder § 271 I

- Anspruch ergibt sich aus Vertrag

b) Nichtleistung trotz Möglichkeit

c) Mahnung

- Merke: Mahnung ist Voraussetzung des Verzugs – erst mit der Mahnung tritt der Verzug ein

d) Entbehrlichkeit der Mahnung

- Ausnahmen sind in § 286 II BGB geregelt

4. Vertretenmüssen

5. Kausaler Schaden

Q:

Aufbau Rücktritt

A:

Wichtig: Rücktritt ist keine eigene Anspruchsgrundlage!


I. Rücktrittsgrund

- Wenn unter dem Rücktrittsrecht eine nicht (vertragsgemäß) erbrachte Leistung erfolgt, müssen unter diesem Punkt noch zusätzliche Voraussetzungen nach § 323 I geprüft werden:

1. Anwendungsbereich § 323 I: Gegenseitiger Vertrag
2. Fälliger, durchsetzbarer Anspruch
3. Nichtleistung trotz Möglichkeit
4. Fristsetzung, erfolgloser Fristablauf

5. Entbehrlichkeit der Fristsetzung § 323 II 

II. Rücktrittserklärung

- Erklärung § 349 BGB

III. Rücktrittsfrist

- § 350 BGB, aber nur bei vertraglichen Rücktrittsrecht -> wir hatten immer nur den gesetzlichen, da findet § 350 keine Anwendung und eine Frist wird nicht benötigt

IV. Kein Ausschluss

- hier eventuell AGB-Kontrolle

V. Wirkung des Rücktritts (Rechtsfolge)

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