ZPO I - Schema & Basiswissen at Universität Passau

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Wie baue ich eine VU-Klausur (Standard) auf?

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was sind die allgemeinen VU-Vss?


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Schema: Zulässigkeit einer Klage

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Besonderen Prozessvoraussetzungen der Feststellungsklage:  (positive oder negative) § 256 I ZPO

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Feststellungsklage gem. § 256 ZPO


1. Rechtsverhältnis 

2. Gegenwärtigkeit des Rechtsverhältnisses

3. Feststellungsinteresse: rechtliches Interesse

a) alsbaldiges Interesse an Feststellung

4. keine Rechtshängigkeitssperre


DEFINITIONEN?!


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(1) was ist ein echtes 

(2) und was ein unechtes VU?

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wann ist ein Einspruch gegen ein VU statthaft gem. § 338? und welche Rechtsnatur hat der Einspruch?

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was passiert, wenn eine Partei nach Einspruch erneut nicht erscheint?


kann dagegen vorgegangen werden?

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welche Vss hat ein gewillkürter Partei- bzw Beteiligtenwechsel?


(1) Literatur

(2) BGH

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wann ist etwas sachdienlich iSv § 263 ?


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Meinungsstreit: § 33 ZPO: enthält § 33 eine weitere Zulässigkeitsvoraussetzung?

(1) Literatur

(2) BGH

WO ansprechen?

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Schema: Einspruch nach § 338 gegen ein VU

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Exemplary flashcards for ZPO I - Schema & Basiswissen at the Universität Passau on StudySmarter:

ZPO I - Schema & Basiswissen

Wie baue ich eine VU-Klausur (Standard) auf?

1. Allgemeine Säumnisvoraussetzungen

2. Zulässigkeit der Klage

3. Schlüssigkeit der Klage

ZPO I - Schema & Basiswissen

was sind die allgemeinen VU-Vss?


1. Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt

2. Säumnis 

3. Antrag auf VU, § 331 I S1 

4. Kein Unzulässigkeitsgrund, § 335

5. Kein Vertagungsgrund, § 337

6. Schlüssigkeit der Klage

a. Zulässigkeit der Klage (komplett prüfen)
b. Schlüssiger Vortrag des Antragsstellers


ZPO I - Schema & Basiswissen

Schema: Zulässigkeit einer Klage

1. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen

a) Zuständigkeit des Gerichts

  • Sachlich: §§ 23, 71 GVG
  • Örtlich: §§ 12 ff. ZPO

b) Prozessfähigkeit, §§ 51, 52 ZPO

c) Postulationsfähigkeit, § 78 I ZPO

d) Parteifähigkeit, 50 I ZPO

e) Prozessführungsbefugnis

  • gesetzliche Prozessstandschaft
  • gewillkürte Prozessstandschaft

f) Ordnungsgemäße Klageerhebung, § 253 I ZPO

g) keine anderweitige Rechtshängigkeit, § 261 III Nr. 1

h) keine entgegenstehende Rechtskraft, § 322 ZPO



DANN KOMMEN DIE BESONDEREN, JE NACH KLAGEART

ZPO I - Schema & Basiswissen

Besonderen Prozessvoraussetzungen der Feststellungsklage:  (positive oder negative) § 256 I ZPO

1. Rechtsverhältnis 

2. Gegenwärtigkeit des Rechtsverhältnisses

3. Feststellungsinteresse: rechtliches Interesse an der alsbaldigen Feststellung

(Def.: Nach § 256 Absatz 1 ZPO muss der Kläger ein rechtliches Interesse daran haben, dass das Bestehen bzw. Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses oder die Echtheit bzw. Unechtheit der Urkunde durch richterliche Entscheidung alsbald festgestellt wird. Ein solches Interesse kann sich auch aus wirtschaftlicher und ideeller Art ergeben.)

4. keine Rechtshängigkeitssperre

ZPO I - Schema & Basiswissen

Feststellungsklage gem. § 256 ZPO


1. Rechtsverhältnis 

2. Gegenwärtigkeit des Rechtsverhältnisses

3. Feststellungsinteresse: rechtliches Interesse

a) alsbaldiges Interesse an Feststellung

4. keine Rechtshängigkeitssperre


DEFINITIONEN?!


1. Rechtsverhältnis ist jede rechtlich geregelte Beziehung einer Person zu einer anderen Person oder einer Sache.


3. - ist gegeben, wenn ein Zustand der Ungewissheit besteht und der Kläger dadurch in seiner Rechtsposition beeinträchtigt wird. 

- dieses muss auch noch im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung gegeben sein


ZPO I - Schema & Basiswissen

(1) was ist ein echtes 

(2) und was ein unechtes VU?

zu (1) ist ein Sachurteil aufgrund von Säumnis der einen Partei


zu (2) ergeht dann, wenn der Entscheidungsinhalt der Urteils nicht auf der Säumnis einer Partei beruht, sondern darauf, dass die Klage schon unzulässig (dann Prozessurteil) oder unschlüssig (dann Sachurteil) ist

ZPO I - Schema & Basiswissen

wann ist ein Einspruch gegen ein VU statthaft gem. § 338? und welche Rechtsnatur hat der Einspruch?

wenn es sich um ein echtes VU handelt (dh die Klage ist zulässig und schlüssig und eine Partei ist säumig)


der Einspruch ist ein Rechtsbehelf, er bringt die Sache nicht in eine höhere Instanz

ZPO I - Schema & Basiswissen

was passiert, wenn eine Partei nach Einspruch erneut nicht erscheint?


kann dagegen vorgegangen werden?

dann ergeht ein zweites VU, gem. § 345 ZPO


dagegen ist nur die Berufung zulässig, § 345, 514 II ZPO



ZPO I - Schema & Basiswissen

welche Vss hat ein gewillkürter Partei- bzw Beteiligtenwechsel?


(1) Literatur

(2) BGH

zu (1)

1. Erklärung des Antragsstellers

2. Zustimmung des alten Antragsgegners, wenn nach der ersten mündlichen Verhandlung vorgenommen wird

3. eine Zustimmung des neuen Antragsgegners ist (logischerweise) entbehrlich 


zu (2)

1. Erklärung des Antragsstellers

2. Zustimmung des alten Antragsgegners, wenn Wechsel nach der ersten mündlichen Verhandlung geschehen soll, § 269 I analog 

3. BGH sagt, dass der gewillkürte Partei- bzw Beteiligtenwechsel eine Klageänderung bzw. Antragsänderung ist, führt dazu, dass das Gericht auch ohne Zustimmung des neuen Antragsgegners gem. § 263 2. Alt ZPO analog als sachdienlich zulassen kann UND die bisherigen Prozessergebnisse für bzw gegen den neuen Antragsgegner Wirkung entfalten




ZPO I - Schema & Basiswissen

wann ist etwas sachdienlich iSv § 263 ?


wenn es prozessökonomisch sinnvoll ist 

ZPO I - Schema & Basiswissen

Meinungsstreit: § 33 ZPO: enthält § 33 eine weitere Zulässigkeitsvoraussetzung?

(1) Literatur

(2) BGH

WO ansprechen?

(1) eine Ansicht vertritt, dass § 33 ZPO eine besondere Zulässigkeitsvoraussetzung enthält, nach der bei Zusammenhanglosigkeit die Widerklage unzulässig ist

- dafür spricht das es sonst nicht der Prozessökonomie dient


(2) sagt, dass der Zusammenhang lediglich Voraussetzung für einen weiteren möglichen Gerichtsstand begründet, dafür spreche die systematische Stellung in den Gerichtsständen

WO ansprechen? ->
   1. bei örtlicher Zuständigkeit als weiterer möglicher Gerichtsstand

   2. unter "besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen der Widerklage"
--> muss ein Zusammenhang zwischen den beiden Ansprüchen bestehen? wenn nein, warum? wenn ja, welcher Art?



Streitentscheid nur wenn unbedingt nötig, meist ist ein enger Zusammenhang qua Lebenssachverhalt gegeben  

ZPO I - Schema & Basiswissen

Schema: Einspruch nach § 338 gegen ein VU

I. Zulässigkeit

- wird geprüft nach § 341 I 1 ZPO

1. Statthaftigkeit, § 338

2. Wahrung von Form / Frist, §§ 339, 340


II. Wirkung des zulässigen Einspruchs, § 342 ZPO

III. Unzulässigkeit des Einspruchs, § 341 ZPO

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