ZivilR - BGB AT / Schuldrecht / SE-Recht at Universität Passau

ja zumindest bei deren Durchführung, nach den allgemeinen Vorschriften, allerdings analog 

zumindest dann, wenn zB der überlassene Gegenstand von nicht unerheblichem Wert ist und ohne der Empfänger eigenverantwortlich übernimmt

CHeinrichsen Fall 1 

1. Art der Gefälligkeit

2. Grund und Zweck

3. Wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung

4. Interessenlage der Parteien

5. Wert einer anvertrauten Sache

6. Gesellschaftliche Gepflogenheit 

auslegen nach § 133, 157 immer am "Empfängerhorizont" auszulegen, dh

es ist zu denken an:

1) Rücktritt

2) Anfechtung

unterscheiden zwischen körperlicher Mängel und (hM) inhaltlicher und körperlicher Mängel

bei Fachbüchern legt der Käufer Wert auf eine inhaltlich Korrektheit 

1) Rücktritt

2) Geltendmachung von großem SE gem. § 280 I, III, 281 I 1 (führt zur Rückabwicklung des gesamten Vertrages (dh Rückgabe der Kaufsache § 281 V)

3) Anfechtung

hM: Gesamtansichtsansatz:
auf den Schwerpunkt des Vertrages abzustellen

1) an § 280 I, III, 281 

2) § 280 I, II, 286 (dann müsste aber eine Mahnung erfolgt sein, (es sei denn die Mahnung ist gem. § 286 II nicht nötig)

dh: 

wenn zB ein Sachmangel vorliegt, dann kann er möglicherweise deswegen anfechten UND zurücktreten

wenn aber zeitgleich noch ein anderer Mangel in Frage kommt, muss deswegen wieder die Anfechtung und der Rücktritt geprüft werden

1) "seinerseits Erforderliche getan haben"

--> welche Art der Schuld wurde vereinbart?
----> Hol-, Bring-, oder Schickschuld

 -> jede einzelne Schuld hat andere Anforderungen für eine erfolgte Konkretisierung nach § 243 II

was ist die Rechtsfolge?
meist: könnte gem. § 275 I unmöglich geworden sein, dafür ist aber Vss. das die Leistungspflicht beschränkt ist, diese ist beschränkt, wenn Konkretisierung eingetreten ist

1) 

- aussondern von mittlerer Art und Güte, gem. § 243 I

- gem. der Vereinbarung termingerecht am Erfolgsort anbieten (also in annahmebegründender Weise 

-- also tatsächliches Angebot iSv § 294

beachte: möglicherweise § 300 II

• Aussonderung einer Sache mittlerer Art und Güte, § 243 I BGB
• Bereitstellung der Sache
• Ggf. Benachrichtigung des Gläubigers