Allgemeines Verwaltungsrecht at Universität Osnabrück | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN
Was ist eine konkret-individuelle Regelung?

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TESTE DEIN WISSEN
Ein einzelner Fall, eine betroffene Person
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist eine konkret-individuelle Regelung?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Viele Fälle, viele Personen
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist eine abstrakt-individuelle Regelung?
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TESTE DEIN WISSEN
Vielzahl von Fällen, gerichtet an eine Person
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TESTE DEIN WISSEN
Wo ist der VA legaldefiniert?
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TESTE DEIN WISSEN
§35 S. 1 VwVfG

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TESTE DEIN WISSEN
Was ist eine Allgemeinverfügung nach § 35 S. 2 VwVfG?

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TESTE DEIN WISSEN
- Unterfall des VA
- für sie gelten z.T. besondere Vorschriften

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TESTE DEIN WISSEN
Die Fahrerlaubnisbehörde entzieht B die Fahrerlaubnis. Welche Klageart ist statthaft?
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TESTE DEIN WISSEN
Anfechtungsklage

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TESTE DEIN WISSEN
A beantragt bei der zuständigen Baubehörde eine Baugenehmigung. Diese wird abgelehnt. Was ist die statthafte Klageart?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Verpflichtungsklage
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TESTE DEIN WISSEN
E ist Inhaberin einer Eisdiele. Die Gesundheitsbehörde warnt auf ihrer Homepage vor dem Verzehr des Eises des E. E will gegen diese Warnung gerichtlich vorgehen. Was ist die statthafte Klageart?
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TESTE DEIN WISSEN
Allgemeine Leistungsklage
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TESTE DEIN WISSEN
Die Baubehörde erlässt gegen A eine Abrissverfügung für deren Garage. Nach erfolglosem Widerspruch erhebt A Klage vor dem VG. Während des Verfahrens brennt die Garage der A ab. Was ist die statthafte Klageart?
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TESTE DEIN WISSEN
Fortsetzungsfestellungsklage
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Eröffnung des Rechtsweges der Verwaltungsgerichte ?
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TESTE DEIN WISSEN
I Aufdrängende Sonderzuweisungen
Wenn (-), dann: 
II Generalklausel, § 40 I VwGO
    1. Öffentlich-rechtliche Streitigkeit?
        a) Interessentheorie
        b) Subordinationstheorie
        c) modifizierte Subjektstheorie
   2. nicht verfassungsrechtlicher Art
   3. keine abdrängende Sonderzuweisungen
dann —-> Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges
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TESTE DEIN WISSEN
Was versteht man unter „gebundener Verwaltung“?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Einige Gesetze lassen der Verwaltung keinen Entscheidungsspielraum. Sind die Tatbestandsvorraussetzungen des Gesetzes erfüllt, muss die Behörde eine ganz bestimmte Entscheidung treffen. 


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TESTE DEIN WISSEN
Welche besonderen Vorschriften gelten für Allgemeinverfügungen, für VA allerdings nicht?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
- § 28 II Nr. 4 VwVfG (kein Anhörungserfordernis)
- § 39 II Nr. 5 VwVfG (kein Begründungserfordernis im Falle der öffentlichen Bekanntgabe)
- § 41 III Nr. 2 VwVfG (erweiterte Möglichkeit der öffentlichen Bekanntgabe)
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Allgemeines Verwaltungsrecht Kurs an der Universität Osnabrück - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Was ist eine konkret-individuelle Regelung?

A:
Ein einzelner Fall, eine betroffene Person
Q:
Was ist eine konkret-individuelle Regelung?
A:
Viele Fälle, viele Personen
Q:
Was ist eine abstrakt-individuelle Regelung?
A:
Vielzahl von Fällen, gerichtet an eine Person
Q:
Wo ist der VA legaldefiniert?
A:
§35 S. 1 VwVfG

Q:
Was ist eine Allgemeinverfügung nach § 35 S. 2 VwVfG?

A:
- Unterfall des VA
- für sie gelten z.T. besondere Vorschriften

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Q:
Die Fahrerlaubnisbehörde entzieht B die Fahrerlaubnis. Welche Klageart ist statthaft?
A:
Anfechtungsklage

Q:
A beantragt bei der zuständigen Baubehörde eine Baugenehmigung. Diese wird abgelehnt. Was ist die statthafte Klageart?
A:
Verpflichtungsklage
Q:
E ist Inhaberin einer Eisdiele. Die Gesundheitsbehörde warnt auf ihrer Homepage vor dem Verzehr des Eises des E. E will gegen diese Warnung gerichtlich vorgehen. Was ist die statthafte Klageart?
A:
Allgemeine Leistungsklage
Q:
Die Baubehörde erlässt gegen A eine Abrissverfügung für deren Garage. Nach erfolglosem Widerspruch erhebt A Klage vor dem VG. Während des Verfahrens brennt die Garage der A ab. Was ist die statthafte Klageart?
A:
Fortsetzungsfestellungsklage
Q:
Eröffnung des Rechtsweges der Verwaltungsgerichte ?
A:
I Aufdrängende Sonderzuweisungen
Wenn (-), dann: 
II Generalklausel, § 40 I VwGO
    1. Öffentlich-rechtliche Streitigkeit?
        a) Interessentheorie
        b) Subordinationstheorie
        c) modifizierte Subjektstheorie
   2. nicht verfassungsrechtlicher Art
   3. keine abdrängende Sonderzuweisungen
dann —-> Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges
Q:
Was versteht man unter „gebundener Verwaltung“?
A:
Einige Gesetze lassen der Verwaltung keinen Entscheidungsspielraum. Sind die Tatbestandsvorraussetzungen des Gesetzes erfüllt, muss die Behörde eine ganz bestimmte Entscheidung treffen. 


Q:
Welche besonderen Vorschriften gelten für Allgemeinverfügungen, für VA allerdings nicht?
A:
- § 28 II Nr. 4 VwVfG (kein Anhörungserfordernis)
- § 39 II Nr. 5 VwVfG (kein Begründungserfordernis im Falle der öffentlichen Bekanntgabe)
- § 41 III Nr. 2 VwVfG (erweiterte Möglichkeit der öffentlichen Bekanntgabe)
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