Umweltplanung und Umweltrecht at Universität Oldenburg

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Nennen Sie einige Gründe warum Raumplanung eine wichtige Aufgabe ist?

(Aufgaben der Raumplanung)

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Geben Sie eine umfassende Definition für Raumplanung

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Welche beiden zentralen Funktionen beinhaltet die Raumplanung?

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Welche Instrumente beinhaltet die Raumplanung?

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Welche bedeutenden Entwicklungen bestimmen die Raumentwicklung in der heutigen
Zeit?

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Erläutern Sie das Mehrebenensystem der räumlichen Planung!

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Wichtige Gesetze

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Was gibt es für Instrumente der Regionalpolitik in der EU und was ist deren Ziel?

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Wie funktioniert das System der europäischen Regionalpolitik?

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Was versteht man unter dem Subsidiaritätsprinzip?

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Was ist das „EUREK“ und welche zentralen Aussagen beinhaltet das EUREK zur
Steuerung regionaler Entwicklung in der EU ?

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Erläutern sie die Leitbilder der Raumordnung in der Fassung der MKRO von 2016

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Umweltplanung und Umweltrecht

Nennen Sie einige Gründe warum Raumplanung eine wichtige Aufgabe ist?

(Aufgaben der Raumplanung)

- Abstimmung räumlicher Anforderung auf unterschiedlichen Ebenen (Bund bis
Gemeinde), in Bezug auf diverse Aspekte (Verkehr, Umwelt, Wirtschaft, Gesellschaft,
etc.)
- Raum optimal nutzen
- Konflikte ausgleichen
- Vorsorge und Nachhaltigkeit
- Sicherung der Daseinsgrundfunktionen (Wohnen, Arbeiten, Verkehr, Einkaufen etc.)

Umweltplanung und Umweltrecht

Geben Sie eine umfassende Definition für Raumplanung

Die Raumplanung ist eine wissenschaftliche, interdisziplinäre Disziplin, welche in der
Verwaltung verankert ist. Sie berücksichtigt gesellschaftliche, wirtschaftliche, soziale und
ökologische Interessen
und hat somit einen ganzheitlichen Ansatz auf mehreren politischen
Ebenen. Die Raumplanung beschäftig sich systematisch mit dem Setzen von Zielen und
Handlungsabläufen über definierte Zeiträume
und beinhaltet Abwägungen und
Planungsalternativen.

Umweltplanung und Umweltrecht

Welche beiden zentralen Funktionen beinhaltet die Raumplanung?

- Die Entwicklung, Zuteilung und Organisation von Räumen
- Regulationsfunktion und Entwicklungsfunktion

Umweltplanung und Umweltrecht

Welche Instrumente beinhaltet die Raumplanung?

- Pläne und Programme auf verschiedenen Ebenen:
- EU -> EUREK
- Bund -> Raumordnungsgesetz (ROG)
- Länder -> Landesraumordnungsgesetz (LROG)
- Region -> Regionales Raumordnungsprogramm
- Gemeinde -> Flächennutzungsplan (FNP), Bebauungsplan (B-Plan)

- Orientierungsmittel
- Ordnungsrecht
- Vereinbarungen / Verträge

Umweltplanung und Umweltrecht

Welche bedeutenden Entwicklungen bestimmen die Raumentwicklung in der heutigen
Zeit?

Demographischer Wandel, Klimawandel, Verstädterung, Energiewende, Digitalisierung

Umweltplanung und Umweltrecht

Erläutern Sie das Mehrebenensystem der räumlichen Planung!

Das Mehrebenensystem besteht aus verschiedenen politischen Planungsebenen, welche sich
von der EU, über Bund, Länder und Landkreise bis hin zu den Gemeinden erstrecken. Pro
Ebene gibt es auch verschiedene raumplanerische Instrumente. Zwischen den verschiedenen
Ebenen herrscht das Gegenstromprinzip.

Umweltplanung und Umweltrecht

Wichtige Gesetze

- Fachübergreifende Gesetze
- Raumordnungsgesetz (ROG)
- Baugesetzbuch (BauGB)
- Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)


- Planungsrelevante Fachgesetze
- Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG)
- BNatschG
- Kreislaufwirtschaftsgesetz
- Etc.

Umweltplanung und Umweltrecht

Was gibt es für Instrumente der Regionalpolitik in der EU und was ist deren Ziel?

Förderungs- und Strukturfonds
- EU-Fond für Regionalentwicklung
- EU-Sozialfonds
- EU-Fischereifonds
- Etc.


Ziel Fonds:
- Förderung von Regionen mit niedrigem BIP und schlechter Infrastruktur


Allgemeine Ziele EU-Regionalpolitik:
- wirtsch. und sozialer Zusammenhalt
- Ausgleich regionaler Disparitäten
- Wachstum und Arbeitsplätze
- Prävention Klimawandel und Energieabhängigkeit (z.B. NATURA 2000)
- Verringerung von Armut und sozialer Ausgrenzung

Umweltplanung und Umweltrecht

Wie funktioniert das System der europäischen Regionalpolitik?

Die Umsetzung der EU-Regionalpolitik erfolgt mit Programmen und Fonds und wird auf der
jeweils kleinsten räumlichen Ebene im Sinne des Subsidiaritätsprinzips ausgeführt. In
Deutschland werden die Fonds durch die Länder verwaltet.

Umweltplanung und Umweltrecht

Was versteht man unter dem Subsidiaritätsprinzip?

Wikipedia: „Das Subsidiaritätsprinzip besagt daraus folgend, dass (höhere) staatliche
Institutionen nur dann
(aber auch immer dann) regulativ eingreifen sollten, wenn die
Möglichkeiten des Einzelnen, einer kleineren Gruppe oder niedrigeren Hierarchie-Ebene
allein nicht ausreichen, eine bestimmte Aufgabe zu lösen.“

Umweltplanung und Umweltrecht

Was ist das „EUREK“ und welche zentralen Aussagen beinhaltet das EUREK zur
Steuerung regionaler Entwicklung in der EU ?

Europäisches Raumentwicklungskonzept (EUREK)
- Entwicklungsfunktion (Raumentwicklung) <-> Regulationsfunktion
(Raumordnung)
- EU soll mittelfristig mit Planungskompetenz ausgestattet werden
- Raumordnung Europas soll in allen raumrelevaten Entscheidungen
berücksichtigt
werden
Informeller Charakter! (keine Verbindlichkeit auf nationaler Ebene)
- Nicht so effektiv, wie die Fonds (EUREK hat zu viele Schwächen)


Ziele:
- Nachhaltige Entwicklung
- Ausgleich regionaler Disparitäten
- Bessere Koordination für:
- Strukturfonds
- Umweltpolitik
- Transeuropäische Netze
- Polyzentrische Raumentwicklung (Förderung ländliche Regionen)
- Gleichwertiger Zugang zu Infrastruktur und Wissen
- Umsichtiger Umgang mit Natur und Kulturerbe

Umweltplanung und Umweltrecht

Erläutern sie die Leitbilder der Raumordnung in der Fassung der MKRO von 2016

- Leitbilder werden von der MKRO (Ministerkonferenz für Raumordnung)
beschlossen:


- Wettbewerbsfähigkeit stärken
- Daseinsvorsorge sichern
- Raumnutzung steuern
- Klimawandel und Energiewende gestallten

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