VerwR AT at Universität Münster | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für VerwR AT an der Universität Münster

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TESTE DEIN WISSEN

Behörde 

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TESTE DEIN WISSEN

Behörde: iSd Gesetzes, ist jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt 

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TESTE DEIN WISSEN

Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts 

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TESTE DEIN WISSEN

 Eine hoheitlichen Maßnahme ergeht auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts, wenn die streitentscheidende Norm dem öffentlichen Recht zuzuordnen ist (Abgrenzung!)


 

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TESTE DEIN WISSEN

Regelung 

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TESTE DEIN WISSEN

Wenn die Maßnahme ihrem objektiven Sinngehalt auf die Begründung, Änderung, Aufhebung, Feststellung von Rechten oder Pflichten oder Rechtsstatus gerichtet ist


 

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TESTE DEIN WISSEN

Einzelfall

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TESTE DEIN WISSEN

Eine Regelung betrifft einen Einzelfall, wenn sie individuell-konkreten Charakter hat 

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TESTE DEIN WISSEN

Außenwirkung 

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TESTE DEIN WISSEN

Regelung muss rechtlich gewollt Außenwirkung haben, also über den verwaltungsinternen Bereich hinausgreifen


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TESTE DEIN WISSEN

Realakt 

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TESTE DEIN WISSEN

Realakte sind solche Handlungen von Hoheitsträgern, die nicht auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet sind 


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TESTE DEIN WISSEN

Actus-contrarius-Theorie 

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TESTE DEIN WISSEN

Nach der Theorie muss ein aufhebender Rechtsakt auf derselben Normhöhe angesiedelt sein wie der ursprüngliche Rechtsakt, der aufgehoben werden soll ..., wobei dies nur im eigenen Rechtskreis des Rechtssetzers gilt 

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TESTE DEIN WISSEN

Adressatentheorie 

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TESTE DEIN WISSEN

Nach der Adressatentheorie, ist der Adressat eines belastenden VA zumindest in seiner allgemeinen Handlungsfreiheit aus Art. 2 I GG beeinträchtigt und besitz im Falle belastenden Verwaltungshandelns einen umfassenden Anspruch auf dessen Rechtmäßigkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Allgemeinverfügung

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TESTE DEIN WISSEN

Eine Allgemeinverfügung ist ein VA der sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache ihrer Benutzung durch die Allgemeinheit betrifft 


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TESTE DEIN WISSEN

Befristung 

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TESTE DEIN WISSEN

Um eine Bestimmung handelt es sich, wenn eine Vergünstigung oder Belastung zu einem bestimmten Zeitpunkt beginnt, endet oder für einen bestimmten Zeitraum gilt

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TESTE DEIN WISSEN

Bedingung 

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TESTE DEIN WISSEN

Eine Bedingung ist eine Bestimmung nach der eine Begünstigung oder Belastung bei Eintritt eines zukünftigen, noch ungewissen Ereignisses beginnt (aufschiebend) oder endet (auflösend)


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TESTE DEIN WISSEN

Hoheitliche Maßnahme 

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TESTE DEIN WISSEN

Maßnahme: ist jedes zurechenbares Handeln mit Erklärungsgehalt


Hoheitlich: einseitiges Gebrauchmachen von Befugnissen (des öffentlichen Rechts)


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Beispielhafte Karteikarten für deinen VerwR AT Kurs an der Universität Münster - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Behörde 

A:

Behörde: iSd Gesetzes, ist jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt 

Q:

Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts 

A:

 Eine hoheitlichen Maßnahme ergeht auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts, wenn die streitentscheidende Norm dem öffentlichen Recht zuzuordnen ist (Abgrenzung!)


 

Q:

Regelung 

A:

Wenn die Maßnahme ihrem objektiven Sinngehalt auf die Begründung, Änderung, Aufhebung, Feststellung von Rechten oder Pflichten oder Rechtsstatus gerichtet ist


 

Q:

Einzelfall

A:

Eine Regelung betrifft einen Einzelfall, wenn sie individuell-konkreten Charakter hat 

Q:

Außenwirkung 

A:

Regelung muss rechtlich gewollt Außenwirkung haben, also über den verwaltungsinternen Bereich hinausgreifen


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Q:

Realakt 

A:

Realakte sind solche Handlungen von Hoheitsträgern, die nicht auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet sind 


Q:

Actus-contrarius-Theorie 

A:

Nach der Theorie muss ein aufhebender Rechtsakt auf derselben Normhöhe angesiedelt sein wie der ursprüngliche Rechtsakt, der aufgehoben werden soll ..., wobei dies nur im eigenen Rechtskreis des Rechtssetzers gilt 

Q:

Adressatentheorie 

A:

Nach der Adressatentheorie, ist der Adressat eines belastenden VA zumindest in seiner allgemeinen Handlungsfreiheit aus Art. 2 I GG beeinträchtigt und besitz im Falle belastenden Verwaltungshandelns einen umfassenden Anspruch auf dessen Rechtmäßigkeit

Q:

Allgemeinverfügung

A:

Eine Allgemeinverfügung ist ein VA der sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache ihrer Benutzung durch die Allgemeinheit betrifft 


Q:

Befristung 

A:

Um eine Bestimmung handelt es sich, wenn eine Vergünstigung oder Belastung zu einem bestimmten Zeitpunkt beginnt, endet oder für einen bestimmten Zeitraum gilt

Q:

Bedingung 

A:

Eine Bedingung ist eine Bestimmung nach der eine Begünstigung oder Belastung bei Eintritt eines zukünftigen, noch ungewissen Ereignisses beginnt (aufschiebend) oder endet (auflösend)


Q:

Hoheitliche Maßnahme 

A:

Maßnahme: ist jedes zurechenbares Handeln mit Erklärungsgehalt


Hoheitlich: einseitiges Gebrauchmachen von Befugnissen (des öffentlichen Rechts)


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