POR at Universität Münster | Flashcards & Summaries

Select your language

Suggested languages for you:
English (US)

Americas

English (US)

Europe

Deutsch (DE) English (UK)
Log In Start studying!

Lernmaterialien für POR an der Universität Münster

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen POR Kurs an der Universität Münster zu.

TESTE DEIN WISSEN

Was ist ein Anscheinsstörer? 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • derjenige, der ex post nicht wirklich eine Gefahr verursacht hat/dafür verantwortlich war; bei dem aber eine korrekt durchgeführte ex ante Prognose ergeben hat, dass er Störer ist 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Welche Handlungsformen gibt es im Gefahrenabwehrrecht? 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  1. Gefahrenabwehrverfügung (VA) 
  2. Verwaltungsrealakte 
  3. Gefahrenabwehrverodnung (RVO) 
  4. Genehmigungsvorbehalt 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Welche Anschlussfrage ergibt sich im Störerermessen, wenn der Adressat die aufgegebene Handlung wegen der Verweigerung des Miteigentümers nicht vornehmen kann?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • ggf. fehlerhafte Störerauswahl, weil der Miteigentümer insofern Doppelstörer (Eigentum/Zustand sowie Verhalten) ist. 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was fällt alles unter das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit? 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  1. Gesamtheit der objektiven Rechtsordnung 
  2. Staat und seine Einrichtungen/Veranstaltungen
  3. subjektive Rechtsgüter des Einzelnen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

An welche potenzielle abdrängende Sonderzuweisung muss immer gedacht werden, wenn die Polizei aktiv wird? 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • §23 EGGVG 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Kann aus Befugnisnormen auch ein Anspruch des einzelnen Bürgers abgeleitet werden?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Einzelfallbetrachtung nach Schutznormlehre 
    • insbesondere Generalklausel: (+) bei Gefahr für Individualrechtsgüter, (-) bei Gefahr nur für Einrichtungen des Staats 
  • dann immer zu beachten: Ermessen! 
    • bei schwerwiegender Gefahr aber häufig Ermessensreduktion auf Null 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wo ist die Frage der Rechtsnachfolge in die Verantwortlichkeit anzusprechen? 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • häufig bereits in Klagebefugnis, spätestens in Verantwortlichkeit 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Welche je-desto-Formel ist anzuwenden, wenn es darum geht, ob eine Gefahr vorliegt? 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • je gewichtiger die bedrohten Interessen, desto geringer die Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts, um tatsächlich eine Gefahr annehmen zu können 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Kann die Eigentümerverantwortlichkeit durch Dereliktion nach §959/§928 BGB beendet werden?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Nein, andernfalls wäre es zu leicht, Verantwortlichkeit zu entgehen; vgl. §5 III PolG
  • durch durch rechtsgeschäftliche Übertragung 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was ist zu beachten, wenn die Generalklausel als Schranke eines Grundrechts ohne Schrankenvorbehalt fungiert? 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • verfassungskonform dahin auszulegen, dass die Gefahr für ein Gut von Verfassungsrang bestehen muss
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wie sind Anscheinsgefahr und Scheingefahr abzugrenzen? 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Anscheinsgefahr 
    • Beamter ermittelt den SV falsch, beurteilt diesen aber richtig und kommt so dazu, dass eine Gefahr vorliegt 
    • reicht aus; Effektivität der Gefahrenabwehr 
      • Beamte sollen nicht gehemmt sein, weil sie Irrtum im Sachverhalt befürchten müssen
  • Scheingefahr 
    • Beamter ermittelt SV falsch, beurteilt ihn auch noch falsch und kommt nur deshalb dazu, dass eine Gefahr vorliegt 
      • reicht nicht aus, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was ist eine Scheingefahr? Genügt sie für die Befugnisnormen? 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • wenn aufgrund falscher Sachverhaltsermittlung eine falsche Prognose getroffen wurde 
  • genügt nicht
Lösung ausblenden
  • 330893 Karteikarten
  • 5080 Studierende
  • 104 Lernmaterialien
Jetzt loslegen

Beispielhafte Karteikarten für deinen POR Kurs an der Universität Münster - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Was ist ein Anscheinsstörer? 

A:
  • derjenige, der ex post nicht wirklich eine Gefahr verursacht hat/dafür verantwortlich war; bei dem aber eine korrekt durchgeführte ex ante Prognose ergeben hat, dass er Störer ist 
Q:

Welche Handlungsformen gibt es im Gefahrenabwehrrecht? 

A:
  1. Gefahrenabwehrverfügung (VA) 
  2. Verwaltungsrealakte 
  3. Gefahrenabwehrverodnung (RVO) 
  4. Genehmigungsvorbehalt 
Q:

Welche Anschlussfrage ergibt sich im Störerermessen, wenn der Adressat die aufgegebene Handlung wegen der Verweigerung des Miteigentümers nicht vornehmen kann?

A:
  • ggf. fehlerhafte Störerauswahl, weil der Miteigentümer insofern Doppelstörer (Eigentum/Zustand sowie Verhalten) ist. 
Q:

Was fällt alles unter das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit? 

A:
  1. Gesamtheit der objektiven Rechtsordnung 
  2. Staat und seine Einrichtungen/Veranstaltungen
  3. subjektive Rechtsgüter des Einzelnen
Q:

An welche potenzielle abdrängende Sonderzuweisung muss immer gedacht werden, wenn die Polizei aktiv wird? 

A:
  • §23 EGGVG 
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:

Kann aus Befugnisnormen auch ein Anspruch des einzelnen Bürgers abgeleitet werden?

A:
  • Einzelfallbetrachtung nach Schutznormlehre 
    • insbesondere Generalklausel: (+) bei Gefahr für Individualrechtsgüter, (-) bei Gefahr nur für Einrichtungen des Staats 
  • dann immer zu beachten: Ermessen! 
    • bei schwerwiegender Gefahr aber häufig Ermessensreduktion auf Null 
Q:

Wo ist die Frage der Rechtsnachfolge in die Verantwortlichkeit anzusprechen? 

A:
  • häufig bereits in Klagebefugnis, spätestens in Verantwortlichkeit 
Q:

Welche je-desto-Formel ist anzuwenden, wenn es darum geht, ob eine Gefahr vorliegt? 

A:
  • je gewichtiger die bedrohten Interessen, desto geringer die Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts, um tatsächlich eine Gefahr annehmen zu können 
Q:

Kann die Eigentümerverantwortlichkeit durch Dereliktion nach §959/§928 BGB beendet werden?

A:
  • Nein, andernfalls wäre es zu leicht, Verantwortlichkeit zu entgehen; vgl. §5 III PolG
  • durch durch rechtsgeschäftliche Übertragung 
Q:

Was ist zu beachten, wenn die Generalklausel als Schranke eines Grundrechts ohne Schrankenvorbehalt fungiert? 

A:
  • verfassungskonform dahin auszulegen, dass die Gefahr für ein Gut von Verfassungsrang bestehen muss
Q:

Wie sind Anscheinsgefahr und Scheingefahr abzugrenzen? 

A:
  • Anscheinsgefahr 
    • Beamter ermittelt den SV falsch, beurteilt diesen aber richtig und kommt so dazu, dass eine Gefahr vorliegt 
    • reicht aus; Effektivität der Gefahrenabwehr 
      • Beamte sollen nicht gehemmt sein, weil sie Irrtum im Sachverhalt befürchten müssen
  • Scheingefahr 
    • Beamter ermittelt SV falsch, beurteilt ihn auch noch falsch und kommt nur deshalb dazu, dass eine Gefahr vorliegt 
      • reicht nicht aus, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
Q:

Was ist eine Scheingefahr? Genügt sie für die Befugnisnormen? 

A:
  • wenn aufgrund falscher Sachverhaltsermittlung eine falsche Prognose getroffen wurde 
  • genügt nicht
POR

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten POR Kurse im gesamten StudySmarter Universum

POR Adv Tech

University College Dublin

Zum Kurs
PoG

University of Southeastern Philippines

Zum Kurs
porques

Universidad Autónoma de Baja California

Zum Kurs
POO

Universidad Nacional del Nordeste

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden POR
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen POR