Lernmaterialien für BTM Gesetz an der Universität Münster

Möglich, wenn

• Kontinuität der Substitutionsbehandllung nicht anderweitig gewährleistet ist 
  • Arzt kann innerhalb 1 Woche 1x SM für bis zu 2 Tage verschreiben oder für Sa und So und für dem WE vorangehende oder folgende Feiertage auch einschließlich eines Werktages dazwischen, höchstens jedoch für 5 Tage 
  • Kennzeichnung SZ erforderlich (Z= Zweitage-Verordnung)
• Verlauf der Behandlung lässt dies zu 
• Risiken der Selbst- und Fremdgefährdung sind ausgeschlossen 
• Sicherheit und Kontrolle des BTM-Verkehrs sind nicht beeinträchtigt 

• Erlaubnis erforderlich für Besitz, Lagerung, Abgabe, Einfuhr, Ausfuhr
• Erlaubnis erteilt durch Bundesopiumstelle (BOPST)
• Apotheken haben automatisch europaweite Sondererlaubnis 
• mengenunabhängige Endverbleibserklärung (EVE) erforderlich 

Beispiele

• Meerträubel (Ephedra-Arten), Ephedrin, Chlorephedrin --> Methamphetamin
• Ergometrin, Ergotamin, Lysergsäure --> LSD
• Safrol, Piperonal, Isosafrol, 2MDP2P --> MDMA

Verkehrsfähige und verschreibungsfähige Stoffe (ca. 100 Stoffe)

ABER: Es gibt auch ausgenommene Zubereitungen die nicht den BTM-Bestimmungen unterliegen: Codein, Dihydrocodein, Diazepam bis 10 mg 

Angaben auf Empfangsbestätigung und Lieferschein bestätigen

ggf. Abweichungen markieren 

Mit Empfangsdatum versehen, eigenhändig unterschreiben 

Abgebende: Auf Lieferscheindoppel Empfangsdatum der Empfangsbestätigung 

Regelt Erlaubnis, Pflichten, Überwachung, Straftaten, Ordnungswidrigkeiten im BTM-Verkehr 

1. Abschnitt: Begriffsbestimmungen §§ 1-2 

2. Abschnitt: Erlaubnis und Erlaubnisverfahren §§ 3-10

3. Abschnitt: Pflichten im BTM Verkehr: §§ 11-18

4. Abschnitt: Überwachung §§ 19-25

5. Abschnitt: Vorschriften für Behörden §§ 26 - 28

6. Abschnitt: Strafen und Ordnungswidrigkeiten §§ 29-34

7. Abschnitt: BTM-abhängige Straftäter §§ 35-38

8. Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschriften §§ 39-41

Registrierung nur im Fall der Ausfuhr dieser Stoffe in Nicht-EU Länder erforderlich 

Bsp.: Aceton, Diethylether, methylethylketon, Toluol, Schwefelsäure, Salzsäure 

Einer Erlaubnis nach § 3 bedarf es nicht, wer als 

Apotheke

• BTM der Anlage II oder III erwirbt oder herstellt 
• BTM der Anlage III aufgrund einer ärztlichen Verschreibung ausgibt 
• BTM der Anlage II oder III an Inhaber einer Erlaubnis zurück gilt oder an Nachfolger im betrieb der Apotheke abgibt 
• BTM der Anlage I, II, III zur Untersuchung oder Vernichtung entgegennimmt
• Opioide der Ankage III als FAM in transdermaler oder transmucosaler Form an eine andere Apotheke für einen ambulant zu versorgenden Palliativ-Patienten abgibt 
  • ABER: BTM-Verkehr der Apo ist beim BfArM anzumelden 

Patienten

• BTM der Anlage III aufgrund ärztlicher Verschreibung erwirbt 

• Definiert jährliche Höchstmengen
• Bei Überschreitung des Schwellenwertes: Benennung eines Verantwortlichen und Mitteilung an BfArM, Registrierung des Inverkehrbringens und EVE erforderlich 

Unterkategorie 2a

• Essigsäureanhydrid --> Abgabe nur an Kunden, die bei BOPST registriert sind (auch Endverbraucher!)
• Keine Sonderregistrierung für Apotheken 

Unterkategorie 2b

• Phenylessigsäure (EVE ab 1 kg) --> Amphetamine
• Anthranilsäure (EVE ab 1 kg) --> Mathaqualon
• Piperidin (EVE ab 0,5 kg) --> PCP
• Kaliumpermanganat (EVE ab 100 kg) --> Kokain