USTR3 at Universität Mannheim

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Grundlagen KG

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Was besagt das Transparenzprinzip?

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Wie versteuert der Gesellschafter/Mitunternehmer die ihm zuzurechnenden Gewinnanteile ?

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Wie wird versteuert wenn wenn der Mitunternehmer keine natürliche Person ist, sondern eine Kapitalgesellschaft?

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Was sind Sondervergütungen?

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Tatbestandsmerkmale der gewerblichen Mitunternehmerschaft

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Definition Mitunternehmer

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Die Personengesellschaft erzielt gewerbliche Einkünfte, heißt?

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Was bedeutet Mitunternehmerinitiative?

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Was bedeutet Minunternehmerrisiko?

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TBM III: Personengesellschaft erzielt gewerbliche Einkünfte § 15 II

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zu III TBM: Pers.ges. erzielt gewerbliche Einkünfte § 15 III Nr. 1

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USTR3

Grundlagen KG
  1. Personengesellschaft § 161 ff BGB
  2. mind. 2 Personen
  3. Kommanditist (erbringt Einlage und  haftet nur bis zu dieser Höhe)
  4. Komplementär (haftet voll - bei GmbH § Co. KG ist Komplementär eine GmbH)
  5. Eintragungspflicht in HR
  • Höhe der Einlage wird im HR eingetragen
  • Kommanditisten = Teilhafter, sind nicht zur Geschäftsführung berechtigt und auch nicht zur Vertretung der Kommanditgesellschaft
  • Komplementäre = Vollhafter

USTR3

Was besagt das Transparenzprinzip?
Mitunternehmerprinzip; Prinzip, eine Personengesellschaft nicht als eigenständiges Gebilde zu behandeln, sondern als Zusammenschluss gemeinsam handelnder Gesellschafter. Das gesamte Vermögen und Einkommen der Personengesellschaft wird steuerlich jedem Gesellschafter anteilig entsprechend seiner Beteiligungsquote zugerechnet.
Bei der Besteuerung nach dem Transparenzprinzip wird nicht die Gesellschaft selbst, sondern ihre Gesellschafter werden belastet.
  • Personengesellschaft ist Subjekt der Einkünftequalifikation
  • Gesellschafter ist Steuersubjekt

USTR3

Wie versteuert der Gesellschafter/Mitunternehmer die ihm zuzurechnenden Gewinnanteile ?
Er versteuert sie als Einkünfte aus Gewerbebetrieb.

USTR3

Wie wird versteuert wenn wenn der Mitunternehmer keine natürliche Person ist, sondern eine Kapitalgesellschaft?
Dann gehören die Gewinnanteile zum körperschaftsteuerpflichtigen Einkommen der Kapitalgesellschaft und werden bei der Kapitalgesellschaft der Körpersschaftsteuer unterworfen. 

USTR3

Was sind Sondervergütungen?
Sondervergütungen sind auch Einkünfte aus Gewerbebetrieb.  § 15 I Nr. 2 EStG.

Sondervergütungen erhält der Gesellschafter v. d. Gesellschaft für seine Tätigkeit im Dienst der Gesellschaft oder f. die Hingabe von Darlehen oder für die Überlassung von Wirtschaftsgütern. 

USTR3

Tatbestandsmerkmale der gewerblichen Mitunternehmerschaft
§ 15 I Nr. 2
I. Beteiligung des Steuerpflichtigen an bestimmten Gesellschaften (OHG, KG, andere)
II. Gesellschafter ist als Mitunternehmer anzusehen
Def. Mitunternehmer...
III. Personengesellschaft erzielt gewerbliche EInkünfte

USTR3

Definition Mitunternehmer
Mitunternehmer ist
  1. wer zivilrechtlich Gesellschafter einer Personengesellschaft bzw. Mitglied einer wirtsch. vergleichbaren Gemeinschaft ist. UND
  2. wer Mitunternehmerintitiative entfalten kann UND
  3. wer Mitunternehmerrisiko trägt

USTR3

Die Personengesellschaft erzielt gewerbliche Einkünfte, heißt?
  1. Die Personengesellschaft übt eine gewerbliche Tätigkeit iSv. § 15 I 1 Nr. iVm § 15 II aus    ODER
  2. die Personengesellschaft erzielt teilweise gewerbliche Einkünfte und gilt damit nach der Abfärberegel des § 15 III Nr. 1 insgesamt als gewerblich  ODER
  3. die Personengesellschaft ist gewerblich geprägt iSd § 15 III Nr. 2

USTR3

Was bedeutet Mitunternehmerinitiative?
  • gesellschaftliche Teilhabe an unternehmerischen Entscheidungen (Bestimmung der Unternehmenspolitik, Geschäftsführung und Vertretung. 
  • Ausreichend: wenn Rechte ausgeübt werden können, die den Kontroll- und Widerspruchsrechten eines Kommanditisten §§ 164, 166 HGB angenähert sind oder wenn sie den gesellschaftsrechtlihen Kontrollrechten des § 716 BGB annähernd entsprechen. 

USTR3

Was bedeutet Minunternehmerrisiko?
  • gesellschaftliche Teilhabe am Erfolg oder Misserfolg eines Gewerbebetriebs
  • idR durch Beteiligung am Gewinn und Verlust und an den stillen Reserven, einschl. Geschäftwert
  • Übernahme von Haftungsrisiken

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TBM III: Personengesellschaft erzielt gewerbliche Einkünfte § 15 II
§ 15 II:
  • Die Personengesellschaft muss die TBM eines Gewerbebetriebs iSd. 15 II erfüllen. Selbständigkeit, Nachhaltigkeit...
  • Für die Qualifikation der Einkünfte des Gesellschafters kommt es auf die Tätigkeit der Gesellschaft
  • Die Tätigkeit der Gesellschaft bestimmt die Einkunftsart

USTR3

zu III TBM: Pers.ges. erzielt gewerbliche Einkünfte § 15 III Nr. 1
Die Tätigkeit einer Personengesellschaft gilt insgesamt als Gewerbebetrieb, wenn die Gesellschaft auch nur eine gewerbliche Tätigkeit ausübt oder gewerbliche Beteiligungseinkünfte erzielt-
> gewerbliche Infektion oder ABFÄRBUNG

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