Hgb at Universität Mannheim | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN
$1 
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TESTE DEIN WISSEN
I. Gewerbebetrieb
1. erkennbar planmäßig 
2. selbstständig
3. nicht freiberuflich 
4. anbietend auf dem markt
5. gewinnerzielungspflicht
6. nicht gegen gute Sitten / gesetz

II. Handelsgewerbe
1. Art -> Vielfalt an Leistungen
2. Umfang -> Umsatz 

III. Betreiber des Handelsgewerbes
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TESTE DEIN WISSEN
$2 
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TESTE DEIN WISSEN
I. Gewerbe
II. Eintragung im HR

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TESTE DEIN WISSEN
$3 
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TESTE DEIN WISSEN
I. Landwirtschaftliches Unternehmen
II. Handelsgewerbe (Art und Umfang)
III. Eintragung im HR
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TESTE DEIN WISSEN
$5
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TESTE DEIN WISSEN
I. Eintragung im HR
II. Gewerbebetrieb
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TESTE DEIN WISSEN
242 BGB 
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TESTE DEIN WISSEN
I. Rechtsschein des kfm
II. Zurechenbarkeit des Rechtscheins
III. Vertrauen in die Kfm Eigenschaft
IV. Gutgläubigkeit

RF Muss so behandelt werden wie kfm
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TESTE DEIN WISSEN
164 I 1 
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TESTE DEIN WISSEN
  • Rechtsgeschäft
  • Zulässigkeit der stv -> höchstpersönlich 
  • Eigene WE des Vertreters
  • Im fremden Namen 
  • Innerhalb bestehender vertretungsmacht
-> 48,54

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TESTE DEIN WISSEN
Prokura
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TESTE DEIN WISSEN
- durch den Inhaber des Handelsgeschäfts 
  • Kfm prüfen
- ausdrücklich und persönlich erteilt
- in HR aber nur deklatorisch 53

-> berechtigt zu allen Geschäften 49

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TESTE DEIN WISSEN
Bürgschaftsvertrag
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TESTE DEIN WISSEN
Schriftlich 766
Ausnahme 3 kfm -> 350 hgb
Muss kfm sein oder Unternehmer 
Rf: 765 -> vorgehen

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TESTE DEIN WISSEN
SchE 280 I und II
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
1. sv
2. späte Leistung
3. nicht zu vertreten
4. Schuldnerverzug
A. SV
B. Leistung möglich 
C. Nicht erbracht aber fällig
4. Mahnung 
RF: verzugszins 
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TESTE DEIN WISSEN
Darf xy die Firma behalten?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
1. firmenfähig und Pflichtig 
- einzelkaufleute
- handelsgesellschaften

2. Firma besteht aus
- Firmenkern
- rechtsformzusatz 

3. Materielle Anforderungen
- zur Kennzeichnung geeignet
- unterscheidungskraft 
- nicht irreführend

4. firmenausschliesslichkeit und beständigkeit
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
25 I HGB
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TESTE DEIN WISSEN
Erwerb unter lebenden
- handelsgewerbe
- unter lebenden erworben
- Verbindlichkeit des alten Inhabers vor dem erwerb begründet 
- altverbindlichkeit wird nicht durch schuldübernahme übernommen
- handelsgesellschaft wird unter bisheriger Firma fort geführt 
- nicht durch 25 II ausgeschlossen 
  • Im Hr eingetragen 
  • Oder dem dritten com Erwerber mitgeteilt
RF Forderung sind übergegangen
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TESTE DEIN WISSEN
Mangel anspruch
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TESTE DEIN WISSEN
A. 437
I. kV
II. Mangel 434.435
III. Gefahrenübergang 446
1. 474 I 1
- Unternehmer an verbraucher
- bewegliche Sache 
2. 477
- v muss beweisen dass Mangelfrei bei gü 
IV. Vertreten müssen
V. Nicht verjährt 
VI. Nach Wahl K 439 I 
1. 275 I Reparatur 
2. 439 IV zurück gegen fehlerfrei

B. Sekundäre Mängel nach Kv Mangel bei Gü
I. Rücktritt / Minderung erst nach Frist 281

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Q:
$1 
A:
I. Gewerbebetrieb
1. erkennbar planmäßig 
2. selbstständig
3. nicht freiberuflich 
4. anbietend auf dem markt
5. gewinnerzielungspflicht
6. nicht gegen gute Sitten / gesetz

II. Handelsgewerbe
1. Art -> Vielfalt an Leistungen
2. Umfang -> Umsatz 

III. Betreiber des Handelsgewerbes
Q:
$2 
A:
I. Gewerbe
II. Eintragung im HR

Q:
$3 
A:
I. Landwirtschaftliches Unternehmen
II. Handelsgewerbe (Art und Umfang)
III. Eintragung im HR
Q:
$5
A:
I. Eintragung im HR
II. Gewerbebetrieb
Q:
242 BGB 
A:
I. Rechtsschein des kfm
II. Zurechenbarkeit des Rechtscheins
III. Vertrauen in die Kfm Eigenschaft
IV. Gutgläubigkeit

RF Muss so behandelt werden wie kfm
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Q:
164 I 1 
A:
  • Rechtsgeschäft
  • Zulässigkeit der stv -> höchstpersönlich 
  • Eigene WE des Vertreters
  • Im fremden Namen 
  • Innerhalb bestehender vertretungsmacht
-> 48,54

Q:
Prokura
A:
- durch den Inhaber des Handelsgeschäfts 
  • Kfm prüfen
- ausdrücklich und persönlich erteilt
- in HR aber nur deklatorisch 53

-> berechtigt zu allen Geschäften 49

Q:
Bürgschaftsvertrag
A:
Schriftlich 766
Ausnahme 3 kfm -> 350 hgb
Muss kfm sein oder Unternehmer 
Rf: 765 -> vorgehen

Q:
SchE 280 I und II
A:
1. sv
2. späte Leistung
3. nicht zu vertreten
4. Schuldnerverzug
A. SV
B. Leistung möglich 
C. Nicht erbracht aber fällig
4. Mahnung 
RF: verzugszins 
Q:
Darf xy die Firma behalten?
A:
1. firmenfähig und Pflichtig 
- einzelkaufleute
- handelsgesellschaften

2. Firma besteht aus
- Firmenkern
- rechtsformzusatz 

3. Materielle Anforderungen
- zur Kennzeichnung geeignet
- unterscheidungskraft 
- nicht irreführend

4. firmenausschliesslichkeit und beständigkeit
Q:
25 I HGB
A:
Erwerb unter lebenden
- handelsgewerbe
- unter lebenden erworben
- Verbindlichkeit des alten Inhabers vor dem erwerb begründet 
- altverbindlichkeit wird nicht durch schuldübernahme übernommen
- handelsgesellschaft wird unter bisheriger Firma fort geführt 
- nicht durch 25 II ausgeschlossen 
  • Im Hr eingetragen 
  • Oder dem dritten com Erwerber mitgeteilt
RF Forderung sind übergegangen
Q:
Mangel anspruch
A:
A. 437
I. kV
II. Mangel 434.435
III. Gefahrenübergang 446
1. 474 I 1
- Unternehmer an verbraucher
- bewegliche Sache 
2. 477
- v muss beweisen dass Mangelfrei bei gü 
IV. Vertreten müssen
V. Nicht verjährt 
VI. Nach Wahl K 439 I 
1. 275 I Reparatur 
2. 439 IV zurück gegen fehlerfrei

B. Sekundäre Mängel nach Kv Mangel bei Gü
I. Rücktritt / Minderung erst nach Frist 281

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